Wahlkampf mit Syrern Die Abschiebe-Forderungen aus der CDU sind schäbigSyrien hat plötzlich die Perspektive, ein sicheres und freies Land zu werden. Da stellt sich natürlich die Frage nach dem Verbleib der nach Deutschland geflüchteten Syrer. Die Art und Weise, wie die CDU die Debatte vorantreibt, ist so kurzsichtig wie unanständig.11.12.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
CDU und AfD bei Maischberger Amthor fehlt bei der AfD das NiveauAm Dienstagabend treffen sich Philipp Amthor und Beatrix von Storch bei Sandra Maischberger. Die beiden Politiker sollen klarstellen, warum es zwischen CDU und AfD keine Koalition geben kann. Das gelingt beiden mit großer Gründlichkeit.11.12.2024Von Marko Schlichting
RTL/ntv-Trendbarometer Habeck besonders "vertrauenswürdig", Lindner nichtNächste Woche stellt Bundeskanzler Scholz den Bundestagsabgeordneten die Vertrauensfrage. RTL und ntv wissen zumindest, was die Bürger denken. Das Trendbarometer fragt, wie "vertrauenswürdig" Scholz, Habeck, Merz und Lindner seien. Das Ergebnis dürfte nur Habeck und Merz erfreuen.10.12.2024
RTL/ntv-Trendbarometer SPD, Grüne und FDP legen zu - Scholz weiter im AufwindWas bahnt sich denn da an? Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer können die vormaligen Ampel-Parteien allesamt leicht zulegen. Im Vergleich der Kanzlerkandidaten muss CDU-Chef Merz Federn lassen, während Olaf Scholz und Robert Habeck aufschließen.10.12.2024
Vor Ministerpräsidentenwahl CDU, BSW und SPD in Thüringen machen Linkspartei ein AngebotDer neuen Brombeer-Koalition in Thüringen fehlt ein Sitz zur Mehrheit. CDU, BSW und SPD gehen deswegen auf die Linkspartei zu. Gibt es keine Einigung, könnten bei der anstehenden Ministerpräsidentenwahl Stimmen der AfD für eine Entscheidung im ersten Wahlgang sorgen.10.12.2024
Vertrag ist aber umstritten Thüringer SPD macht Weg für Brombeer-Koalition freiÜber Wochen verhandeln SPD, BSW und CDU in Thüringen über einen Regierungsvertrag. Jetzt stimmt auch die Mehrheit der Sozialdemokraten für die erste sogenannte Brombeer-Koalition. Der linke Flügel der SPD sieht den Vertrag jedoch kritisch.09.12.2024
Debatte in der Union Jetzt warnt auch Linnemann vor Schwarz-GrünIn der Union ist umstritten, ob sie nach der Bundestagswahl mit den Grünen koalieren soll. CDU-Chef Merz gibt sich gesprächsbereit, aus Bayern hingegen kommt in regelmäßigen Abständen ein deutliches Veto. Aber auch der CDU-Generalsekretär zeigt sich besorgt.07.12.2024
"Hatte keine Muße mehr" Wanderwitz gibt CDU Mitschuld an seinem RückzugDer sächsische CDU-Abgeordnete Wanderwitz zieht sich aufgrund persönlicher Anfeindungen aus der Politik zurück. Seiner Partei gibt er eine Mitschuld an seiner Entscheidung, an seinen Positionen ändert sich jedoch nichts: Er hält AfD-Wähler für "undemokratische Systemsprenger".07.12.2024
Banaszak lädt zum Bier Grünen-Spitze will sich mit Merz treffen Einen persönlichen Austausch hatten die neuen Grünen-Vorsitzenden und der CDU-Chef noch nicht. Aber es soll einen geben, noch vor Weihnachten. Banaszak kann sich auch ein Treffen außerhalb des Regierungsviertels vorstellen.07.12.2024
Deutlich weniger Asylanträge Faeser verlängert Grenzkontrollen - Innenminister ohne EinigungDie Kontrollen an den deutschen Grenzen werden einmal mehr verlängert. Innenministerin Faeser wertet diese als Erfolg. Zehntausende werden allein in den vergangenen knapp drei Monaten abgewiesen sowie Hunderte Schleuser festgenommen. Derweil kommen SPD und CDU beim Thema Migration weiter nicht zusammen.06.12.2024
