RTL/ntv-Trendbarometer Grüne nur noch einstellig, für die Union geht es bergaufDas Vertrauen in die Kompetenz der Ampelregierung verflüchtigt sich weiter. Vor allem die Grünen rutschen im Trendbarometer von RTL und ntv ab. Die Unionsparteien und ihr Kanzlerkandidat Friedrich Merz können sich dagegen über mehr Zustimmung freuen.29.10.2024
US-Raketen und Ukraine Wo CDU und SPD dem BSW entgegenkommenDie Unterschiede in der Außen- und Sicherheitspolitik zwischen SPD und CDU auf der einen Seite und Bündnis Sahra Wagenknecht auf der anderen sind groß. Dennoch finden sie in den Koalitionsverhandlungen der Landespolitik Kompromisse - die Details liegen in den Formulierungen.28.10.2024
Tagelanger Friedensformel-Streit Wagenknecht nennt Kompromiss in Thüringen einen "Fehler"In Thüringen einigen sich SPD, CDU und BSW auf die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Dafür haben sie die von Wagenknecht geforderte Präambel diskutiert und niedergeschrieben. Doch die BSW-Chefin ist unzufrieden. Sie fürchtet jetzt um die Wahrnehmung ihrer Partei im Freistaat.28.10.2024
Für Merz soll sich nichts drehen Rapper Soho Bani droht CDU mit KlageSoho Bani ist offenbar kein Fan von Friederich Merz. Jedenfalls passt es ihm so gar nicht, dass der CDU-Kanzlerkandidat beim Deutschlandtag der Jungen Union mit seinem Song "Zeit, dass sich was dreht" begrüßt wurde. Im Wiederholungsfall werde er rechtliche Schritte einleiten, erklärt der Sänger.28.10.2024
Koalitionsverhandlungen beginnen CDU, BSW und SPD in Thüringen räumen Streitpunkte ausIn Thüringen haben sich die potenziellen Regierungsparteien CDU, SPD und BSW auf eine Friedensformel geeinigt. Auch die Stationierung von Raketen in Deutschland wird erwähnt, wenn auch vage. Schon Dienstag sollen die Koalitionsverhandlungen beginnen.28.10.2024
"Missverständnisse ausgeräumt" SPD sondiert in Sachsen wieder mit BSW und CDUDie Sondierungsgespräche in Sachsen kommen in der vergangenen Woche zum Stillstand. Zwischen dem BSW und der SPD scheint der Streit inzwischen geklärt zu sein. Gemeinsam mit der CDU geben die Parteien ein wenig überraschend bekannt, zu dritt weiter zu verhandeln.28.10.2024
"Theater ist nicht hinnehmbar" BSW wütet nach Verhandlungsstopp in Sachsen gegen SPDDie AfD in Sachsen beantragt einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie, das BSW stimmt dem zu, obwohl dessen Stimmen nicht nötig sind. Dieser Schritt lässt die SPD schäumen. Die Partei stoppt daraufhin die Sondierung mit der Wagenknecht-Partei. Dessen Chefin fordert ein Ende des "Theaters". 28.10.2024
Sondierungen in Ost-Ländern Merz: "Frau Wagenknecht will gar nicht regieren"In Thüringen und Sachsen könnten bald Brombeer-Koalitionen regieren. Doch die Gespräche zwischen CDU, SPD und BSW laufen schleppend. CDU-Chef Merz sieht in BSW-Chefin Wagenknecht die Schuldige. Sollte sie an ihren Maximalforderungen festhalten, empfiehlt er ihr eine Alternative.27.10.2024
Aus allen Parteien Langjährige Abgeordnete kehren dem Bundestag den RückenMit der nächsten Bundestagswahl, die spätestens im Herbst kommenden Jahres stattfindet, verliert das deutsche Parlament einige sehr bekannte Gesichter. Langjährige Volksvertreter ziehen sich aus dem Hohen Haus zurück. Die Gründe dafür sind vielfältig. 27.10.2024
Nach Störfeuer von Wagenknecht Czaja für Beteiligung der Linken in ThüringenWeil die BSW-Bundesvorsitzende Wagenknecht in Thüringen kräftig mitmischt, stehen die Koalitionsverhandlungen auf der Kippe. Ex-Generalsekretär Czaja bereut den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gegenüber der Ramelow-Linken. Die Partei sei gemäßigt und regierungserfahren, meint er. 27.10.2024
