War nicht alles schlecht, oder? Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt, bekommen beide ein ProblemDas war knapp. Beinahe wäre die SPD mit ihrer absurden Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht durchgekommen. Reichlich spät hat sich die Union quergelegt. Also keine Abstimmung im Bundestag, keine neuen Richter für Karlsruhe.11.07.2025Eine Kolumne von Sylvio Dahl
So könnte es weitergehen Wie bekommt das Verfassungsgericht jetzt neue Richter?Der Bundestag verschiebt die Wahl von drei Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht - entsteht dadurch nun ein gefährliches Vakuum? Ganz so dramatisch ist es nicht: Glückt im Parlament keine fristgemäße Wahl, dann greifen festgelegte Regeln. Ein Überblick.11.07.2025
Richterwahl krachend gescheitert Die Union hat den Schuss noch immer nicht gehörtIn der Debatte um die Besetzung offener Richterposten am Bundesverfassungsgericht erweist sich die Fraktion von CDU und CSU als dysfunktional und kurzsichtig. Die Liste der Beschädigten ist lang. Und die Frage stellt sich: Ist Jens Spahn seinem Amt gewachsen?11.07.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Völkermord" infrage gestellt AfD sorgt für Eklat bei Debatte über SrebrenicaVor 30 Jahren ermorden bosnische Serben rund 8000 Menschen in der Muslim-Enklave Srebrenica. In der Bundestagsdebatte zum Gedenken an das Kriegsverbrechen sorgen AfD-Politiker für Empörung. Die Redner Wolf und Sichert werden von den anderen Parteien scharf kritisiert. 11.07.2025
Union lehnt SPD-Kandidatin ab Wahl der Verfassungsrichter gescheitertAm Morgen will die Union plötzlich die Wahl der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin verschieben. Nach Sondersitzungen von SPD und Grünen ist die Wahl aller drei neuen Richter ausgesetzt.11.07.2025
Mehrheit ohne AfD sichern Einige Linke wollen offenbar für Richter Spinner stimmenEs geht um die Entscheidung der Neubesetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht. Nach der Aussetzung der Wahl der umstrittenen SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf sind die Mehrheiten fraglich. Die Linke hat sich offenbar entschieden.11.07.2025
Manuela Schwesig im Frühstart "Die Union beschädigt das Bundesverfassungsgericht"Die Wahl neuer Verfassungsrichter wird zur Zerreißprobe für die schwarz-rote Koalition. Kritik an der Union kommt von SPD-Ministerpräsidentin Schwesig. Sie lobt aber die Schuldenpakete der Regierung.11.07.2025
Aufarbeitung der Pandemie Bundestag setzt Corona-Kommission einDie Corona-Pandemie hatte tiefe Auswirkungen auf die Gesellschaft – mit Folgen bis heute. Der Bundestag stimmt nun für eine Enquete-Kommission, die die Krise aufarbeiten und staatliche Maßnahmen bewerten soll. Ziel ist es, Lehren zu ziehen - auch für einen möglichen Ernstfall in der Zukunft. 10.07.2025
Bundestagsverwaltung wird aktiv Abgeordnete müssen Pride-Fahnen von Büros entfernenIm Bundestag dürfen Abgeordnete keine Regenbogenfahnen mehr an ihren Fenstern zeigen. Die Verwaltung pocht auf ein generelles Fahnenverbot in der Hausordnung. Betroffen sind auch andere Symbole.10.07.2025
Showdown am Freitag im Bundestag Der Disput um die Verfassungsrichter eskaliertDie Wahl der Bundesverfassungsrichter war lange Zeit eher eine Formalie und Ausdruck der auf breite Repräsentation angelegten Demokratie in Deutschland. Der Aufstieg der AfD verändert alles. Bei der Abstimmung über drei neue Richter für Karlsruhe droht ein Eklat.10.07.2025Von Marko Schlichting
