Bülow tritt Satirepartei bei"Die Partei" sitzt ab sofort im BundestagMarco Bülow, lange SPD-Mitglied und später fraktionslos, wird Mitglied von "Die Partei" und geht mit ihr in den Bundestag. Zum Satiriker werde er dadurch nicht - aber manche Menschen erreiche man nur noch mit Satire, begründet Bülow den Schritt. Ein Anliegen sei, sie davon abzuhalten, rechts zu wählen.17.11.2020
Dem "Flügel" zugeordnetRauswurf Pasemanns aus der AfD ist perfektWegen eineinhalb Jahren versäumter Abgaben und antisemitischen Äußerungen versucht die AfD bereits 2018 ihn loszuwerden. Erst zwei Jahre später aber ist es vollbracht: Dem Bundestagsabgeordneten Pasemann steht allerdings noch eine allerletzte juristische Tür offen.15.11.2020
Royaler GeburtstagFamilie gratuliert Prinz Charles mit Baby-Foto72 Jahre wird Prinz Charles heute alt. Statt seinen Geburtstag im Kreise seiner Liebsten zu feiern, dürfte der britische Thronfolger bereits auf dem Weg nach Deutschland sein, um morgen im Bundestag zu sprechen. Die Familie gratuliert unterdessen via Social Media mit einer niedlichen Erinnerung.14.11.2020
FDP-Politiker im "ntv Frühstart"Vogel sieht mehr Potenzial für Corona-AppDie erste Woche im Lockdown light ist um, aber noch zeichnet sich keine Entspannung ab. Umso wichtiger sei es, besser zu werden in der Bekämpfung der Epidemie, fordert FDP-Vorstandsmitglied Johannes Vogel. Politik und Behörden müssten schneller und smarter agieren.09.11.2020
Bundestag beschließt Erhöhung14 Euro mehr Hartz IV für AlleinstehendeDie Hartz-IV-Sätze steigen zum Jahreswechsel. Der Bundestag verabschiedet den Gesetzentwurf, der unter anderem den Regelsatz für alleinstehende Erwachsende monatlich anhebt. Viel mehr dürfen Leistungsempfänger künftig jedoch nicht erwarten. Sozialverbände kritisieren den Beschluss. 05.11.2020
Kritische Fehleinschätzungen BKA gesteht Schwachstellen im Fall Amri einIm Dezember 2016 tötet der Attentäter Anis Amri mit einem Lkw auf dem Berliner Breitscheidplatz elf Menschen. Bis heute liegt vieles noch im Dunkeln. Im Untersuchungsausschuss zu dem Fall wird klar: Die Behörden hatten das Gefährdungspotential Amris falsch eingeschätzt. 05.11.2020
Mehr konkrete MaßnahmenGroKo einig beim InfektionsschutzgesetzDie Union war lange skeptisch - doch nun steht die Novelle des Infektionsschutzgesetzes. Im Kern geht es um einen neuen Paragrafen, der für viele bereits jetzt angeordnete Maßnahmen mehr Rechtssicherheit schaffen soll.03.11.2020
Klare Kriterien nötigSPD fordert "Leitplanken" für Corona-RegelnImmer wieder kassieren Gerichte Corona-Maßnahmen, die Bund und Länder aufstellen. Sie bemängeln dabei auch die weitreichenden Befugnisse durch das Infektionsschutzgesetz. Die SPD-Fraktion will dieses nun klarer formulieren - und etwa dem Bundestag mehr Rechte einräumen.01.11.2020
15 Euro pro Kind und Monat Mehr Kindergeld ab nächstem Jahr Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, Familien mit Kindern entlasten zu wollen. Durch die Corona-Krise ist die finanzielle Situation vor allem bei Familien mit wenig Geld oft zusätzlich angespannt. Mit mehr Kindergeld und einem höheren Kinderfreibetrag will die GroKo Familien unterstützen. 29.10.2020
So lief die RegierungserklärungFür Merkel ist die Schonzeit vorüberGestern beschließen Bund und Länder einen neuen Lockdown. Heute erklärt die Kanzlerin ihre Strategie bei einer vielfach eingeforderten Regierungserklärung. Es hagelt Kritik - wenn auch nicht immer qualifizierter Natur.29.10.2020Von Benjamin Konietzny
