Ampel plant Gipfel mit VerbändenVerständnisvoller Scholz geht auf Bauern zuInfolge erster Bauern-Proteste nimmt die Ampel-Koalition eine Subventionskürzung zurück. Vielen Landwirten reicht das nicht. Kanzler Scholz hat Verständnis und will mit den Bauern sprechen. Ändern werde das aber nichts, sagt zumindest Bundeswirtschaftsminister Habeck.11.01.2024
Durchsuchungen in sechs Städten"Reichsbürger" sollen sich als Staatsanwälte ausgegeben habenSie sollen sich in E-Mails oder Faxen als Staatsanwälte ausgegeben haben. Bei sechs "Reichsbürgern" in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen rückt die Polizei mit Spezialkräften an, um Razzien durchzuführen. Dabei finden sie auch verbotene Stichwaffen und Drogen.11.01.2024
91,5 Milliarden Euro DefizitKrisenpolitik und Zinsen erhöhen SchuldenbergMit Milliarden federt die Regierung die hohen Energiepreise ab und fördert den Umstieg auf den ÖPNV. Dies lässt sich nur über Kredite finanzieren. Das treibt die Verschuldung. Doch auch Kredite werden teurer. 11.01.2024
Geständnis vor GerichtSteinewerfendem LKW-Fahrer war langweiligZwischen Juni 2022 und Februar 2023 werden auf den Bundesstraßen 2 und 17 im Norden von Augsburg immer wieder Autos von Steinen getroffen. Nach intensiver Fahndung fasst die Polizei einen LKW-Fahrer, der die Steine wirft. Nun steht der Mann vor Gericht.11.01.2024
Nach dem Treffen von PotsdamWäre ein AfD-Verbot möglich und sinnvoll?Nicht zuletzt das Treffen von Potsdam zeigt: Es gibt verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD und damit Gründe für ein Verbotsverfahren. Bessere Gründe gibt es jedoch dagegen. "Allein die Debatte darüber macht die AfD nur stärker", sagt CDU-Generalsekretär Linnemann. Selbst die "AfD-Jägerin" winkt ab.11.01.2024Von Hubertus Volmer
"Alles geklärt"Bildungssenatorin äußert sich zu Liebesziehung mit WegnerDie Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch erläutert jetzt, wie die Zusammenarbeit mit ihrem Partner und Regierenden Bürgermeister Kai Wegner zukünftig funktionieren soll - besonders bei Interessenkonflikten. Wegner selbst lobt die Arbeit der CDU-Politikerin.11.01.2024
Prozess wegen MordversuchenLKW-Fahrer warf immer wieder Steine in den GegenverkehrEin Mann soll während der Fahrt immer wieder Autos aus seiner LKW-Kabine heraus mit Steinen beworfen haben. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Mann so Unfälle provozieren wollte. Wegen Mordversuchs in zehn Fällen muss er sich nun verantworten.11.01.2024
RTL/ntv-TrendbarometerAfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vorn Im September wird in drei östlichen Bundesländern gewählt. In allen drei Ländern kommt die AfD aktuell auf rund ein Drittel der Stimmen. Vor allem in einem Bundesland dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Die neue Wagenknecht-Partei schafft die Fünfprozenthürde in keiner der Umfragen.11.01.2024
Wegner über Senatoren-Beziehung"Das geht in Berlin im Jahr 2024"Berlins Regierender Bürgermeister Wegner ist Bildungssenatorin Günther-Wünsch nicht nur beruflich verbunden: Die beiden sind schon seit einigen Monaten liiert, wie kürzlich bekannt wurde. Nicht nur bei der Opposition sorgt das angesichts möglicher Interessenkonflikte für Stirnrunzeln. Jetzt äußert sich der CDU-Politiker erstmals selbst. 11.01.2024
Nach rechtem Treffen in PotsdamFaeser warnt vor rechtsextremistischen Bündnissen mit der AfDAfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer treffen sich mit zwei CDU-Mitgliedern in der Nähe von Potsdam. Laut einem Bericht beraten sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland. Die Empörung ist parteiübergreifend groß. Innenministerin Faeser warnt vor rechtsextremen Bündnissen.10.01.2024
