Protest gegen prorussischen KursUkraine sanktioniert georgische Führung, EU soll nachziehenMoskaus Machtansprüche in der ehemaligen Sowjetunion schmettern die Ukraine und Georgien in der Vergangenheit gemeinsam ab. Doch die jetzige Regierung in Tiflis fährt einen Moskau-nahen Kurs, Proteste dagegen werden gewaltsam eingeschränkt. Die Konsequenz sind erste Sanktionen.05.12.2024
Streit programmiertLawrow erstmals seit 2021 in EU-Land eingetroffenAuf Malta findet das diesjährige OSZE-Treffen statt. Auch der russische Außenminister Lawrow ist geladen. Es ist sein erster Besuch in einem EU-Land seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Lawrows Teilnahme an der Konferenz birgt ein hohes Konfliktpotenzial. 05.12.2024
EU-Kommission vor MammutaufgabeEuropa fällt alarmierend zurückDie neu eingesetzte Europäische Kommission steht vor einer langfristigen Herausforderung: Die EU fällt hinter den USA und anderen Ländern zurück - und das schon seit einiger Zeit. Eine Entwicklung, die sich umkehren lässt.04.12.2024Ein Gastbeitrag von Hartmut Kaelble
Frist beachtenWer jetzt den Führerschein umtauschen mussUm die 43 Millionen Führerscheine müssen in fälschungssichere Exemplare umgetauscht werden. Im Januar 2025 läuft die nächste Frist ab. Wer sich jetzt noch schnell kümmern sollte.04.12.2024
Ausschreitungen bei ProtestTausende trotzen Drohungen der georgischen RegierungDen sechsten Tag in Folge kommt es zu massiven Protesten im Zentrum von Tiflis. Die Teilnehmenden fürchten, dass die georgische Regierung das Land enger an Russland binden will, statt Kurs auf die EU zu nehmen. Die Polizei setzt Wasserwerfer und Tränengas ein.04.12.2024
Ultrarechts erstarkt bei WahlSozialdemokraten führen in RumänienDie Rumänen wählen ihr Parlament neu. So wie es aussieht, bleiben die Linken stärkste Kraft. Die rechten Kräfte legen jedoch enorm zu. Auch könnte das NATO-Land, das an die Ukraine grenzt, bald einen rechtsextremen und russlandfreundlichen Präsidenten bekommen.02.12.2024
Neue Gewalt bei DemonstrationenFlammen im Parlament in TiflisIn Georgien formiert sich eine pro-europäische Widerstandsbewegung. Den dritten Tag in Folge liefern sich Demonstranten heftige Kämpfe mit der Polizei. Im Parlament in Tiflis berichten Augenzeugen von Feuer. 01.12.2024
Präsidentin erklärt SolidaritätDutzende Georgier wegen "Ungehorsams" bei Protesten festgenommenSie lassen sich von massiver Polizeigewalt nicht einschüchtern: Zehntausende gehen in Tiflis auf die Straße, um gegen die georgische Regierung zu protestieren. Staatspräsidentin Surabischwili erklärt sich solidarisch mit der "Widerstandsbewegung". Auch Außenministerin Baerbock meldet sich zu Wort.30.11.2024
"Haben tiefgreifende Probleme"DIHK-Präsident sieht kein Ende der FlauteEin flottes Wiederaufleben der deutschen Wirtschaft erwartet die Industrie- und Handelskammer nicht. Wesentliche Branchen in der Industrie hätten die Wertschöpfung heruntergefahren, erläutert DIHK-Präsident Adrian. Vor allem die EU müsse dringend die Hürden für neue Technologien abschaffen. 30.11.2024
Lässt sich Trump besänftigen?EZB-Chefin Lagarde: Kauft in den USAUngewohnt deutlich warnte Christine Lagarde vor einer zweiten Amtszeit von Donald Trump. Nach dessen Wahlsieg klingt Europas oberste Währungshüterin nun versöhnlicher. Ihr Ziel: Verhandlungen mit den USA statt Vergeltung.29.11.2024
