"Notbremse" für einige ProdukteUkraine darf ein weiteres Jahr zollfrei in EU exportierenDer zollfreie Export in die EU soll der ukrainischen Wirtschaft angesichts der russischen Invasion ein wenig Hilfe bringen. Der Kritik vieler osteuropäischer Staaten zum Trotz, will die EU-Kommission diese Genehmigung erneut verlängern. Diesmal soll es aber eine "Notbremse" für einige Produkte geben.31.01.2024
"Ich habe Tränen gesehen"Polizistenprozess in Dortmund geht in VerlängerungZum vierten Verhandlungstag des Prozesses gegen fünf Polizisten, die sich für die Tötung eines 16-jährigen Senegalesen in der Dortmunder Nordstadt am 8. August 2022 verantworten müssen, erscheinen erstmals die Brüder des Opfers. Das Ende des Prozesses werden sie nicht in Dortmund erleben können. 31.01.2024Von Stephan Uersfeld, Dortmund
Weitere 10.000 KämpferBundeswehr verdoppelt Zahl ausgebildeter ukrainischer SoldatenNach den USA ist Deutschland der größte Unterstützer der Ukraine und leistet die Hälfte der Hilfe aus Europa. Zudem hat die Bundeswehr im Rahmen der EU-Mission ein Viertel von den rund 40.000 ukrainischen Soldaten ausgebildet. Nun sollen nochmal 10.000 Ukrainer an den Waffensystemen trainiert werden. 31.01.2024
Genug Unterschriften gesammelt Putin-Gegner Nadeschdin meldet sich zur Wahl anPutins Sieg bei der Präsidentenwahl im März steht eigentlich fest. Trotzdem will Kriegsgegner Nadeschdin gegen den Kremlchef antreten. Jetzt reicht er die geforderten Unterschriften ein, um zur Wahl zugelassen zu werden. Regierungsgegner sind skeptisch. 31.01.2024
Folgt auch Partei-Rausschmiss?AfD-Rechtsaußen Ulbrich tritt aus Landtagsfraktion ausNur einen Tag nachdem er sein Amt im Bundesschiedsgericht der AfD niederlegt, tritt der Landtagsabgeordnete Ulbrich auch aus der Fraktion aus. Zu den Gründen für den Schritt äußert er sich nicht. Möglich ist jedoch, dass er einem Rauswurf zuvorkommen will. 31.01.2024
Generaldebatte im BundestagMerz: SPD ist "Partei der subventionierten Arbeitslosigkeit"CDU-Chef Merz rechnet in der Generaldebatte mit der Politik der Ampel ab. Die würde die Politik in vielen Bereichen fehlerhaft steuern. Das Bürgergeld subventioniere nur Arbeitslosigkeit, unterstellt er vor allem der Kanzler-Partei SPD. Bei der Schuldenbremse zerstört er einmal mehr die Hoffnung der Regierung. 31.01.2024
"Türkische Version der AfD"Scharfe Kritik an deutscher Erdogan-Partei Die türkische Partei Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch will offenbar in Deutschland bei der Europawahl im Juni antreten. Der Aufschrei ist groß. Experten und Politiker befürchten Spaltungspropaganda. CDU und Grüne warnen vor einer Nähe zu antisemitischen und islamistischen Organisationen. 31.01.2024
Vertraute der AfD-Spitze Weitere Teilnehmer an Potsdamer Treffen enthülltImmer mehr Details kommen über das rechtsextreme Treffen nahe Potsdam ans Licht. Einem Bericht zufolge ist die AfD stärker in den Skandal involviert als bisher angenommen. So sollen weitere Vertraute der Partei-Spitze an dem Treffen teilgenommen haben. 31.01.2024
Rückschlag auf heimischem MarktDeutsche E-Autos boomen zum Jahresende in ChinaZuletzt betonen Experten immer wieder die Stärke chinesischer E-Auto-Bauer beim Absatz. Deutschland gerate mit seinen Modellen ins Hintertreffen. Eine Studie zeigt nun, dass hiesige E-Autos 2023 in China reißenden Absatz finden. In Deutschland selbst läuft es dagegen mäßig. 31.01.2024
Nach "Frechheit" von HamannMatthäus verteidigt Tuchel für Spanien-FlirtDer spanische Fußball reizt Thomas Tuchel, das sagt er bei einem Fanklub-Besuch - und erzeugt damit viel Wirbel. Von Dietmar Hamann wird er hart angegangen, inzwischen rudert dieser zurück. Ganz ruhig bleibt derweil Lothar Matthäus, der seine eigene Karriere als Vergleich heranzieht.31.01.2024
