Impeachment

Am Mittwoch will das Repräsentantenhaus über die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump abstimmen. Dabei können die Demokraten auch auf die Unterstützung einiger prominenter Republikaner zählen.

Vom scheidenden US-Präsidenten Trump distanziert sich der Republikaner Powell bereits zu Amtsbeginn. Den Sturm auf das Kapitol nimmt der ehemalige Außenminister zum Anlass, die Partei zu verlassen. Seine Partei habe die Geschehnisse mitzuverantworten.

Während Trumps Amtszeit verhält sich sein Stellvertreter Pence stets loyal, doch nach den Ausschreitungen am Kapitol geht er auf Distanz. Nun sprechen beide erstmals wieder miteinander. Dabei macht Trump deutlich: Ein vorzeitiger Rücktritt kommt für ihn nicht infrage.

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen Donald Trump nicht auf dem üblichen Weg aus der Präsidentschaft entlassen. Der Plan für das Amtsenthebungsverfahren steht. Zunächst wird Vizepräsident Pence aufgefordert, seinen Chef zu entlassen.

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Es ist nahezu ausgeschlossen, dass US-Präsident Trump noch vor der Amtseinführung von Joe Biden abgesetzt werden kann. Reizvoll wäre ein zweites Impeachment dennoch: Es könnte seine politische Karriere beenden und ihn eine Reihe von Vorzügen kosten. Von Christian Herrmann

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Donald Trumps Präsidentschaft ist in eineinhalb Wochen Geschichte. Ein Amtsenthebungsverfahren würde sich viel länger hinziehen. Die Demokraten wollen das Impeachment trotzdem auf den Weg bringen. Auch, weil sie ein Comeback Trumps unbedingt verhindern wollen.

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Nach dem Sturm auf das Kapitol werden die Rufe nach einer Amtsenthebung des US-Präsidenten immer lauter. Die Demokraten haben bereits erste Schritte für ein Impeachment-Verfahren unternommen. Noch bleiben Trump aber andere Möglichkeiten, um abzutreten.

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Geht Donald Trump als erster US-Präsident in die Geschichte ein, der sich gleich zwei Amtsenthebungsverfahren stellen musste? Alle Zeichen deuten darauf hin. Eine hochrangige Demokratin würde das Verfahren am liebsten noch am Wochenende eröffnen. Der kommende Präsident will sich heraushalten.

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Ein Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump könnte nicht nur seine jetzige Präsidentschaft beenden, sondern auch eine künftige Kandidatur vereiteln. Das Weiße Haus will verhindern, dass es so weit kommt. Unterdessen fordert eine erste republikanische Senatorin Trumps Rücktritt.

Der gewählte US-Präsident schnürt ein gigantisches Paket, das den schwer geprüften Bürgern durch die Pandemie helfen soll. Ein Impeachment gegen seinen Vorgänger will er dagegen dem Kongress überlassen. Dass Trump seine Einführungsfeier schwänzen will, nimmt Biden gelassen.