Koalitionsverhandlungen

Die Koalitionsverhandlungen in Israel sind noch immer nicht abgeschlossen. Während Barak das Gespräch mit Netanjahu sucht, kann sich Liberman einen Posten sichern.

Am Montag will der bayerische Landtag Seehofer zum Ministerpräsidenten wählen. Deshalb drücken CSU und FDP nun bei ihren Koalitionsverhandlungen aufs Tempo und werden in Haushaltsfragen sehr erfindungsreich.

Nach ihrem Debakel bei der Landtagswahl strebt die CSU in Bayern eine Koalition mit der FDP an. Die Koalitionsverhandlungen sollen bereits am Dienstag oder Mittwoch beginnen.

Die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hessen sollen mit einem Kassensturz beginnen. Ein großer Streitpunkt wird wohl die Besetzung des Umweltministeriums.

Hessens SPD-Chefin Ypsilanti will auf einer Sitzung des Landesvorstands die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen beschließen. SPD-Chef Beck hat nichts dagegen.

In Serbien hat das pro-europäische Lager die Parlamentswahl klar gewonnen, aber keine Mehrheit erlangt. Für die Regierungsbildung deuten sich daher schwierige Koalitionsverhandlungen an.

Die Gruppe linker SPD-Bundestagsabgeordneter will verhindern, dass politische Konsultationen erstmals in Koalitionsverhandlungen geführt werden.

Im Hamburger Wahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen war der Bau des Kohlekraftwerks Moorburg die am heftigsten umstrittene Einzelfrage zwischen CDU und GAL. Im Koalitionsvertrag finden sich ganze drei Sätze mit Interpretationsspielraum.

Das Thema Umwelt wird immer mehr zum Zankapfel zwischen CDU und den Grünen in Hamburg. Die für die Koalitionsverhandlungen eingesetzten Expertengruppen zu den strittige Themen konnte keine Einigung erzielen.

CDU und Grüne in Hamburg können sich grundsätzlich Koalitionsverhandlungen für ein erstes schwarz-grünes Bündnis auf Landesebene vorstellen. Aber auch eine große Koalition ist nicht ausgeschlossen.