Risse in der heilen Welt Charakter-Phänomen oder beleidigte Leberwurst: Was treibt Carsten Linnemann an?Eigentlich wollte Carsten Linnemann Minister für Wirtschaft und Arbeit werden, jetzt bleibt er CDU-Generalsekretär. Es ist bereits die zweite unverhoffte Delle in Linnemanns ansonsten makelloser und rostfreier Erfolgskarosserie.17.04.2025Eine Kolumne von Marie von den Benken
Projekt für die ersten 100 Tage CDU will Stromkosten zum Jahreswechsel senkenEnergie ist in Deutschland teuer. Nun stellt der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jung eine schnelle Senkung der Stromkosten in Aussicht. Die Kosten von 15 Milliarden Euro sollen über CO2-Einnahmen gedeckt werden. 16.04.2025
Matthias Miersch im Frühstart "Was Spahn sagt, ist grundfalsch und sehr gefährlich"Der CDU-Politiker Jens Spahn plädiert dafür, die AfD wie jede andere Oppositionspartei zu behandeln. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch widerspricht: Es könne mit der AfD keine Normalität geben.16.04.2025
Die Jusos sagen Nein "Wer eine Wahl verloren hat, sollte nicht direkt neue Spitzenämter übernehmen"Die Hannoveraner Juso-Bezirksvorsitzende Lisa Jarmuth fordert, dass der Koalitionsvertrag nachverhandelt wird. Die Argumente der SPD-Führung überzeugen sie nicht.16.04.2025
US-Zollpolitik bei Lanz IfW-Chef: Trump bietet Chance für wirtschaftlichen Wandel in DeutschlandMit seiner Zollpolitik stellt US-Präsident Trump den Welthandel auf den Kopf. Für Deutschland muss das nicht unbedingt schlecht sein, sagt der Ökonom Schularick bei Lanz. Als Beispiel nennt der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft besonders eine Branche.16.04.2025 Von Marko Schlichting
82.000 Migranten betroffen Sonder-Aufenthaltsrecht für Ausländer läuft ausDie Ampelregierung führte ein Sonderrecht für eigentlich ausreisepflichtige Menschen ein. Unter gewissen Bedingungen dürfen sie in Deutschland bleiben. Dadurch erhalten Tausende eine Perspektive. Die neue Koalition grenzt sich von der alten Regel ab.15.04.2025
Die Realität hat keine Chance Diese Renten sind gerecht? Falsch!Auch die neue Regierung lässt sich in ihrem Koalitionsvertrag von falschen Wahrheiten leiten: noch mehr Mütter-Rente und weiter Rente mit 63. In Deutschland wird eher die Altersversorgung erhöht als die Steuer gesenkt.15.04.2025Von Nikolaus Blome
Online-Votum bis 29. April SPD-Mitglieder stimmen über Schwarz-Rot abIn der SPD hat die Basis das Wort - die fast 360.000 Mitglieder haben in der Hand, ob eine Koalition zustande kommt. Das mit der Union ausgehandelte Regierungsprogramm ist bei Sozialdemokraten nicht unumstritten. Vor allem die Jugend rebelliert. Die Parteiführung warnt vor den Folgen einer Ablehnung.15.04.2025
Merz sieht das anders Für Esken ist Einkommensteuersenkung "fest vereinbart"Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vereinbart, dass die Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen sinken soll. Aber kommt die Reform tatsächlich? Während der designierte Kanzler nichts versprechen will, wischt die SPD-Vorsitzende die Bedenken vom Tisch. 15.04.2025
Klingbeil droht mit Alternativen Die SPD-Basis hat keine Lust auf die CDUBegeisterung für die schwarz-rote Koalition gibt es unter den SPD-Mitgliedern nicht. Das zentrale Argument der Parteispitze: Ohne uns wäre es noch schlimmer. Das Gefühl an der Basis: "Das wird keinen Spaß machen."14.04.2025Von Hubertus Volmer, Hannover