Migration

Weltweit haben Millionen Menschen aus Not ihre Heimat verlassen. Und noch immer leben eine Milliarde Menschen in Krisengebieten. Zudem steigt die Zahl der Klimakatastrophen - und zwingt ebenfalls Menschen zur Migration.

"Deutschlands Straßen sind nicht mit Gold gepflastert", sagt Afghanistans Präsident Aschraf Ghani in Berlin. Es ist eine klare Botschaft an seine Landsleute - und ganz im Sinne der Bundeskanzlerin, die den Flüchtlingsstrom endlich austrocknen will.

Die EU-Chefs beschließen beim Migrationsgipfel einen Nothilfe-Fonds. Die Finanzhilfe soll als zusätzliche Entwicklungshilfe nach Afrika fließen - und armutsbedingte Migration nach Europa verhindern. Doch noch fehlt in dem Topf Geld.

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Maximal drei Wochen soll es künftig dauern, bis ein Asylverfahren abgeschlossen ist. Ein ehrgeiziger Plan, den die Koalition mithilfe Tausender zusätzlicher Stellen beim Amt für Migration und bei der Bundespolizei umsetzen will.

Süleyman Tapsiz hat einen schweren Job. Der Gouverneur von Kilis muss die ärmste der 81 türkischen Provinzen verwalten. Und die liegt auch noch an der Grenze zu Syrien. Durch Flüchtlinge explodiert die Einwohnerzahl. Die Migration beschränken will er trotzdem nicht.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt nicht mehr hinterher: Die Asylverfahren ziehen sich über Monate. Abhilfe sollen bis zum kommenden Jahr 3000 neue Mitarbeiter schaffen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags genehmigt dafür nun die Mittel.

Für die von Brüssel in Aussicht gestellten Hilfen für die Türkei nennt EU-Ratspräsident Tusk Bedingungen: Sie sollen nur bei einem Rückgang der Flüchtlingszahlen gewährt werden. Indes verschärft Vize-Kanzler Gabriel den Streit über Transitzonen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt kaum nach mit der Bearbeitung der Asylanträge. Die Bundesregierung will die Behörde entlasten. Für Zuwanderer aus Syrien könnte das bald spürbare Folgen haben - aber nicht nur positive.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird unter BA-Chef Weise einen ganz neuen Ansatz verfolgen müssen. "Ziel ist es, schneller und nachhaltiger zu entscheiden, wer in Deutschland bleiben darf", so Weise. Dabei habe er bereits Lehrgeld zahlen müssen.

Nach dem Rücktritt von Manfred Schmidt, steht sein Nachfolger als Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge fest: Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit, übernimmt den Posten. Die Presse bejubelt diese Entscheidung.

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