Abstimmung in SchwedenLöfven erneut zum Ministerpräsidenten gewähltDer alte wird der neue: Stefan Löfven ist erneut zum schwedischen Regierungschef gewählt worden. Vor wenigen Tagen erst war der Sozialdemokrat im Zuge eines Streits um Mietpreise zurückgetreten. Einfacher wird seine Arbeit auch in Zukunft nicht.07.07.2021
"Kann Angst davor nicht teilen"Schäuble erwägt auch Minderheitsregierung Dass Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Große Koalition mitunter kritisch sieht, ist kein Geheimnis. Im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl will er für die Union daher nicht ausschließen, auch ohne Mehrheit zu regieren. Dies könne die Demokratie letztlich sogar stärken.03.07.2021
CDU laut Umfrage im AufwindThüringen: Linke verliert an Zustimmung Pünktlich zu den Bundestagswahlen Ende September soll in Thüringen die vorgezogene Landtagswahl stattfinden. Sorge bereitet den Parteien jedoch weiterhin, ob die vorzeitige Auflösung des Parlaments gelingt. Und auch die neueste Wahlumfrage dürfte nicht allen Parteien schmecken. 17.06.2021
100 Tage Erfurter Laborversuch"Die Strahlkraft ist weg"Ein teils aufreizend selbstbewusster Ministerpräsident. Koalitionspartner mit eigenen Sorgen. Eine Regierung ohne Mehrheit. Und eine Oppositionspartei als Stütze. Thüringen steckt mitten in einem politischen Feldversuch. Im Herbst steht der ganz große Praxistest an.12.06.2020
MinderheitsregierungenAls die SPD das Tabu mit der Linken brachWie das linke Lager nach der Kemmerich-Wahl tobten 1994 CDU, CSU und FDP, als Sozialdemokraten und Grüne in Sachsen-Anhalt den "Dammbruch" wagten und sich von der SED-Nachfolgepartei PDS tolerieren ließen. Darf die SPD nun die Moralkeule schwingen?06.02.2020Von Thomas Schmoll
"Großer Schritt für Demokratie"Rumäniens Regierung stürzt im EiltempoErst im November übernehmen die Liberalkonservativen die Regierung Rumäniens. Keine drei Monate später werden sie vom Parlament gestürzt. Dem EU-Land könnten nun schnelle Neuwahlen bevorstehen - von denen ausgerechnet die nun Abgewählten profitieren könnten.05.02.2020
Wahltag in ThüringenMohrings Angst vor der MehrheitLinkenpolitiker Bodo Ramelow will Ministerpräsident in Thüringen bleiben. Genug Stimmen dafür hat er nicht. Und die Verfassung hat so ihre Tücken. Doch überraschende Mehrheiten bei der Wahl am Mittwoch könnten vor allem den CDU-Fraktionschef in die Bredouille bringen.04.02.2020Eine Analyse von Markus Lippold
Scharfe Kritik an VerhandlungenThüringer Grüne billigen KoalitionsvertragAm Ende ist das Votum deutlich: die grünen in Thüringen nehmen den mit Linke und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag an. Dem haben nun zwei von drei Koalitionspartnern zugestimmt. Doch in der Partei herrscht Unmut über das Ergebnis.25.01.2020
Ressorts fix, Ramelow-Wahl wanktThüringen rätselt über eigene VerfassungDie Linke will in Thüringen eine Minderheitsregierung wagen - und könnte schon an der ersten Hürde scheitern. Um Ministerpräsident zu werden, fehlen Ramelow die Stimmen. Oder doch nicht? Über die Interpretation der Landesverfassung gibt es plötzlich Streit. 22.01.2020
CDU, Grüne und SPD einigSachsen bekommt eine Kenia-KoalitionDie Gespräche dauern länger als geplant, doch sie kommen ans Ziel: Nach fünf Wochen einigen sich CDU, Grüne und SPD in Sachsen auf eine Kenia-Koalition. Details wollen die Parteien am Sonntag bekanntgeben. Derweil ist in Thüringen noch lange keine neue Regierung in Sicht.30.11.2019
