Nahost-Konflikt

Nachdem die Hamas einen befristeten Waffenstillstand aufgekündigt hat, bestand für Israel kein Grund mehr für weitere Zurückhaltung und startete die blutigsten Luftangriffe auf den Gazastreifen seit 40 Jahren. Ulrich W. Sahm hat die Interessen der am Nahost-Konflikt involvierten Länder und Gruppierungen zusammengetragen.

Die israelische Vereinigung für Zivilrechte hat die die Regierung beim Obersten Gericht verklagt, weil der Staat Israel gegen internationale Flüchtlingskonventionen verstoße, wenn es Asylanten in ihr Heimatland zurückschicke, wo ihnen der Tod sicher sei. Hintergrund ist eine Geschichte, die selbst in der Komplexität des Nahost-Konfliktes ihresgleichen sucht.

Der Konflikt in Nahost wehrt seit mehr als einem halben Jahrhundert. Seit der Staatsgründung Israels 1848 haben sich jüdische und arabische Bevölkerungsgruppen in der Region in drei Kriege bekämpft. Die Palästinenser fordern heute den Rückzug Israels hinter die Staatsgrenzen von 1967.

Der Nahost-Konflikt zieht sich inzwischen bis nach Afrika. In der mauretanischen Hauptstadt Nouakchott wurde Israels Botschaft angegriffen.

Der israelisch-palästinensische Konflikt steht wieder einmal da, wo er bei Lichte besehen von Anfang an stand: in der Sackgasse.

Israel und die Palästinenser unternehmen nach Einschätzung von US-Außenministerin Rice die seit Jahren ernsthaftesten Anstrengungen für eine Beendigung des Nahost-Konflikts. Erstmals deutete Israels Ministerpräsident Olmert offen die Bereitschaft Israels an, die Kontrolle über Jerusalem mit den Palästinensern zu teilen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein positives Fazit ihrer Bemühungen gezogen, bei den arabischen Partnern Europas für ein breites Bündnis im Nahost-Konflikt zu werben. "Ich habe gespürt, dass wir alle gemeinsam an der Lösung dieses Konflikts arbeiten wollen", sagte die amtierende EU-Ratspräsidentin zum Abschluss ihrer viertägigen Reise durch die arabische Region.

Die EU dringt im Nahost-Konflikt auf einen möglichst raschen Verhandlungsbeginn über den endgültigen Status der Palästinenser-Gebiete.

Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice hat sich zum Auftakt einer Nahost-Reise in Israel für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt ausgesprochen. Ziel neuer Friedensgespräche müssten zwei Staaten für zwei Völker sein.

Bundeskanzlerin Merkel hat bei ihrem Besuch bei Palästinenserpräsident Abbas bekräftigt, dass die finanzielle Unterstützung für die Palästinenser an einen eindeutigen Kurswechsel der Hamas gebunden ist. "Es darf keine Zeit verloren gehen", sagte Merkel. Abbas betonte, er wolle seine Politik einer friedlichen Lösung des Nahost-Konflikts fortsetzen.