Nach Vorfall in OstseePistorius zieht Vergleich zum Kalten KriegDie Spannungen zwischen Moskau und dem Westen eskalieren nun auch im Ostseeraum. Am Mittwoch feuert ein russisches Schiff Signalmunition während einer Bundeswehrübung ab. Verteidigungsminister Pistorius zieht bereits eine historische Parallele.05.12.2024
Protest gegen prorussischen KursUkraine sanktioniert georgische Führung, EU soll nachziehenMoskaus Machtansprüche in der ehemaligen Sowjetunion schmettern die Ukraine und Georgien in der Vergangenheit gemeinsam ab. Doch die jetzige Regierung in Tiflis fährt einen Moskau-nahen Kurs, Proteste dagegen werden gewaltsam eingeschränkt. Die Konsequenz sind erste Sanktionen.05.12.2024
Pistorius hält sich Option offenWehrbeauftragte widerspricht Vorstoß zur Ukraine-FriedensmissionMischt die Bundeswehr bald in der Ukraine mit? Nach Äußerungen von Bundesaußenministerin Baerbock widerspricht die Wehrbeauftragte des Bundestags, Högl. Ein Einsatz zur Friedenssicherung sei derzeit nichts als Spekulation. Ähnlich äußert sich Bundesverteidigungsminister Pistorius.05.12.2024
Schutztruppe mit BundeswehrExperten lassen kein gutes Haar an Baerbocks Ukraine-VorstoßWie könnte eine Sicherheitsgarantie für die Ukraine nach einem Waffenstillstand mit Russland aussehen? Eine internationale Schutztruppe könnte den Frieden wahren, sagt Außenministerin Baerbock, inklusive der Bundeswehr. Experten halten dies für ausgeschlossen. 04.12.2024
"Bedrohung für USA"NATO: Russland unterstützt Nordkoreas AtomprogrammDie Militär-Kooperation zwischen Russland und Nordkorea beschäftigt die NATO. Das Bündnis sieht dadurch neue Sanktionsverstöße durch Moskau. Durch den Austausch von Militärtechnologie entsteht nicht nur für Nordkoreas Nachbarländer eine Bedrohung.04.12.2024
Bevölkerungsschutz ausbauenCDU-Innenminister fordern Sondervermögen für den ZivilschutzUnwetterkatastrophen gibt es in Deutschland zuletzt häufiger, zudem steigt die Bedrohung durch hybride Kriegsführung. Die Unionsinnenminister sehen das Land schlecht vorbereitet, etwa wenn die NATO aufziehen muss. Die einzige Lösung aus ihrer Sicht ist ein Sondervermögen.04.12.2024
Sabotage, Stimmkäufe, MordpläneHybrider Krieg: NATO sieht immer mehr VorfälleCyberangriffe auf staatliche Infrastrukturen, zerstörte Datenkabel oder Anschläge auf Bahnanlagen - solche Sabotageakte werden häufiger. Die NATO will sich besser gegen die hybriden Bedrohungen aufstellen.04.12.2024
Hilfsmission in der Ukraine?Baerbock schließt Bundeswehr zur Friedenssicherung nicht ausDie NATO rüstet sich für einen US-Kurswechsel in der Ukraine nach dem Amtsantritt von Präsident Trump. Der politische Schwenk könnte unter anderem zu einer Friedensmission führen. Außenministerin Baerbock sieht dann auch Deutschland in der Pflicht. Dem stimmt auch die Union zu.03.12.2024
"Affront gegenüber Partnern"Kiesewetter kritisiert Scholz' Kiew-Reise als "verlogen"Der Bundeskanzler reist erst zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn in die Ukraine. Für seinen Besuch wird der Bundeskanzler aus der Opposition lautstark kritisiert. Besonders ein vermeintlich neues Waffenpaket sorgt für Ärger.02.12.2024
Zum Schutz der ZivilbevölkerungNATO-Staaten fordern Deeskalation von Kriegsparteien in SyrienDie Kämpfe zwischen Soldaten des Machthabers Assad mit der bunten Mischung an Militanten nehmen wieder zu. Auch Russland mischt mit Luftangriffen mit. Vier NATO-Staaten wollen ein Ausufern der Gewalt verhindern und die Zivilbevölkerung schützen. 02.12.2024
