Olaf Scholz - Thema Seite 10

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Polarisierung der Politik"Grüne und AfD sind die neuen Pol-Parteien"

Selbst im Wahlkampf ist es nicht immer leicht, die Unterschiede zwischen den Parteien zu erkennen. Doch es gibt sie. Vor allem bei Themen wie Migration und Klima nimmt die Polarisierung zu, sagt die Politologin Anna-Sophie Kurella im Interview mit ntv.de.

18.02.2025

Neue Dokumente aufgetauchtHinweise auf Falschaussage von Scholz zum Cum-Ex-Skandal

Vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum sogenannten Cum-Ex-Skandal in Hamburg während seiner Zeit als Erster Bürgermeister hat Kanzler Scholz bereits dreimal als Zeuge ausgesagt. Es geht um Treffen mit einem Bankier. Nun belasten Scholz neue Dokumente.

18.02.2025

AfD-Anhänger dagegenKlare Mehrheit für Migrationskonsens der Mitte

Eine Forsa-Umfrage zeigt: Eine deutliche Mehrheit der Deutschen hofft darauf, dass sich die Parteien der Mitte nach der Wahl auf einen migrationspolitischen Konsens verständigt - und zwar über die künftige Koalition hinaus. Nur die Anhänger der AfD sind mehrheitlich dagegen.

18.02.2025

Person der WocheSPD in Aufruhr: Scholz weg, Pistorius Vizekanzler, Klingbeil Fraktionschef?

Die letzten Umfragen signalisieren einen klaren Wahlsieg der Union. Wahrscheinlich wird Friedrich Merz eine Koalition mit der SPD anstreben. Doch wer hat dort das Sagen, wenn Olaf Scholz weg und die Partei mit dem schlechtesten Ergebnis seit 1887 tief erschüttert ist?

18.02.2025Von Wolfram Weimer

Kiew sitzt nicht mit am TischUSA und Russland sprechen heute über die Ukraine

Der neue US-Außenminister trifft in Riad auf seinen russischen Amtskollegen. Wichtiges Thema zwischen Rubio und Lawrow wird die Situation der Ukraine sein. Deren Vertreter sind allerdings nicht dabei. Die Furcht, dass über Kiews Kopf hinweg entschieden wird, fordert die Europäer. Die streiten aber.

18.02.2025

Nicht auf Scholz-KursGabriel versteht Zurückhaltung bei Ukraine-Friedenstruppe nicht

Eine Debatte über eine Ukraine-Friedenstruppe scheint in Wahlkampfzeiten heikel. Kanzler Scholz nennt sie verfrüht, CDU-Chef Merz klingt ähnlich. Ex-Außenminister Gabriel hält dagegen: "Wer sich dem verweigert, will keinen Frieden in der Ukraine schaffen."

18.02.2025

Krisengipfel zur UkraineEU-Spitzen sprechen über Friedenstruppen - Scholz hält Debatte für verfrüht

US-Präsident Trump will mit Putin über die Zukunft der Ukraine sprechen - ohne die Europäer. Deren Vertreter kommen zu einem informellen Treffen in Paris zusammen. Ein Bild der Einheit geben sie nicht ab.

18.02.2025

Kandidaten in der "Wahlarena""Und Sie glauben, dass Herr Höcke das auch so sieht?"

Wahlarena sechs Tage vor der Entscheidung: Die Fragen stellt das Publikum und von Alice Weidel etwa will man wissen, wie eine Lesbe AfD-Chefin sein kann. Die vier Kanzlerkandidaten sind gefordert.

18.02.2025Von Frauke Niemeyer

NATO will gemeinsam vorgehenScholz "irritiert" über Debatte um Friedenstruppen für Ukraine

Die USA wollen mit Russland über Frieden in der Ukraine verhandeln. Großbritannien ist "bereit und willens", Truppen zu entsenden. Für Bundeskanzler Scholz ist solch eine Debatte jedoch "völlig verfrüht". Er macht sich dafür stark, dass die Ukraine selbst an den Gesprächen beteiligt wird.

17.02.2025

Ukraine nicht unterrichtetSelenskyj will Absprachen nur zwischen USA und Russland nicht anerkennen

Der Krieg in der Ukraine geht bald in sein viertes Jahr. Nun wollen Russland und die USA in Saudi-Arabien über den Krieg sprechen. Der ukrainische Präsident Selenskyj sagt jedoch, er wisse von nichts. Einen möglichen Deal wolle er so nicht akzeptieren und wirbt für eine europäische Friedenstruppe.

17.02.2025