Olaf Scholz - Thema Seite 143

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Schnell über Migration redenMerz macht Scholz konkreten Terminvorschlag

Spätestens nach den Wahlen in Bayern und Hessen will Merz mit dem Kanzler über die Probleme in der Asylpolitik sprechen - und schlägt Scholz direkt einen Termin vor. Unterdessen verteidigt der CDU-Chef seine Aussagen zur Asylpolitik und sieht bei den Kritikern "Schnappatmung".

30.09.2023

Dauerhaftes System für Kommunen?Scholz legt "atmenden Deckel" in Flüchtlingsdebatte neu auf

Die Paletten an Forderungen in der Flüchtlingsdebatte ist breit. Kanzler Scholz ergänzt sie nun um einen Punkt, den er bereits als Bundesfinanzminister ins Spiel brachte: den "atmenden Deckel". Der soll die Leistungen für Flüchtlinge regeln, vor allem aber Debatten in Dauerschleife hinfällig machen.

30.09.2023

Druck auf KoalitionspartnerFDP fordert Sachleistungen statt Geld für Asylbewerber

Asylbewerber sollen kein Bargeld mehr bekommen, fordert die FDP. Stattdessen sollen sie mit Bezahlkarten ihren täglichen Bedarf decken. So könne man verhindern, dass Geld ins Heimatland geschickt werde, sagt Bundesdigitalminister Wissing.

30.09.2023

In Chinas und Russlands SchattenScholz vereinbart engere Partnerschaft mit Zentralasien-Staaten

Die zentralasiatischen Länder wie Kasachstan und Usbekistan liegen geografisch zwischen den Supermächten Russland und China. Bundeskanzler Scholz will die Beziehungen mit der Region vertiefen. In Berlin schließt er mit fünf Staatschefs einen Pakt.

29.09.2023

"Besser auf Worte aufpassen"Scholz rügt CDU-Chef Merz

CDU-Chef Merz behauptet öffentlich, dass abgelehnte Flüchtlinge Deutschen die Arzttermine wegnähmen. In die vielfache Entrüstung stimmt auch Kanzler Scholz ein. Er mahnt den Oppositionsführer, nicht so ungeschickt mit seinen Worten zu sein.

29.09.2023

Fauxpas des Grünen-PolitikersHofreiter sendet Mail an falschen Olaf Scholz

Seit Monaten macht der Grünen-Abgeordnete Hofreiter Druck wegen schnellerer Militärhilfen an die Ukraine auf das Kanzleramt. Zuletzt fordert Hofreiter den Kanzler in einem Brandbrief zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern auf. Beim Absenden kommt es allerdings zu einem Missgeschick.

29.09.2023

Chemiegipfel im KanzleramtWerden Unternehmen bald für hohe Stromkosten entlastet?

Derzeit wird heftig darüber diskutiert, wie der Chemiesektor angesichts der hohen Strompreise wettbewerbsfähig bleiben kann. Laut Ministerpräsident Wüst schlägt es fünf vor zwölf für die Branche. Auf dem Chemiegipfel im Kanzleramt sind deswegen wieder Entlastungen für Unternehmen auf dem Tisch.

27.09.2023

Kanzler-Machtwort gegen GrüneScholz beendet deutsche Blockade bei EU-Asylpaket

Deutschland macht den Weg frei für die geplante EU-Asylreform. Mit einem Machtwort überstimmt Kanzler Scholz die Grünen, die Teile des Vorhabens massiv kritisiert hatten. Berlin werde in Brüssel nichts aufhalten, heißt es nun.

27.09.2023

"Deutschlandtempo" fehlt nochAusbau von Biogas-Anlagen kommt nicht voran

In der Energiekrise sucht Deutschland händeringend nach alternativen Quellen. Biogas ist eine Möglichkeit. Deutschland ist hier europaweit führend - noch. Denn der Ausbau der Anlagen kommt nicht voran. Verbandsvertreter sehen Hürden statt des von Kanzler Scholz ausgerufenen "Deutschlandtempos".

27.09.2023

Krieg dauert an, Kälte kommt Energiebranche warnt vor neuen Preissprüngen

Als Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine steigen 2022 die Energiepreise stark. Um diese zu dämpfen, holt die Bundesregierung vor einem Jahr zu einem "Doppelwumms" an Maßnahmen aus. Sie entlasten die Verbraucher. Aber sind sie noch notwendig?

26.09.2023