Olaf Scholz - Thema Seite 143

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Bericht: Option für die ZukunftScholz will keine Taurus liefern, Kiesewetter sieht "Totalausfall"

Großbritannien und Frankreich legen vor, Deutschland zieht aber nicht nach: Laut Medienberichten wird es derzeit keine langersehnten Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine aus Deutschland geben. Zur Begründung sagt Scholz demnach, Briten und Franzosen können etwas, "was wir nicht dürfen".

05.10.2023

Scharfe anti-deutsche TöneWarschau macht Berlin im Wahlkampf zur Zielscheibe

Mit provokanten Aussagen macht Polens regierende Partei PiS Stimmung gegen Deutschland. Schuld daran sind die anstehenden Wahlen im Land. Doch das ist nicht der einzige Grund für die immer schlechter werdenden deutsch-polnischen Beziehungen.

02.10.2023Von Vivian Micks

RTL/ntv-TrendbarometerUnion vergrößert Abstand zur AfD

Die Union steht wieder klarer an der Spitze des RTL/ntv-Trendbarometers, die AfD verliert leicht an Zustimmung. Wäre jetzt Bundestagswahl, müssten die Liberalen fürchten, gar nicht wieder in den Bundestag zu kommen.

02.10.2023

Gespräche zum "Deutschlandpakt"?CDU-Generalsekretär wirft Scholz Untätigkeit vor

Angesichts steigender Asylbewerberzahlen kommen seit Wochen Rufe aus der Union nach einem verschärften Kurs in der Migrationspolitik. CDU-Generalsekretär Linnemann fordert den SPD-Bundeskanzler Scholz erneut auf, sich mit der Union an einen Tisch zu setzen.

02.10.2023

CDU-Chef verteidigt Asyl-SpruchMerz nennt Kritik an Zahnarzt-Satz "Schnappatmung"

Auch innerhalb der Partei gibt es scharfe Kritik: Dennoch verteidigt CDU-Chef Merz seine jüngsten Äußerungen zur Asylpolitik. Die Republik müsse nicht in "Schnappatmung" verfallen, sagt er auf einem Landesparteitag. Allerdings findet er in der Union auch Fürsprecher.

30.09.2023

Schnell über Migration redenMerz macht Scholz konkreten Terminvorschlag

Spätestens nach den Wahlen in Bayern und Hessen will Merz mit dem Kanzler über die Probleme in der Asylpolitik sprechen - und schlägt Scholz direkt einen Termin vor. Unterdessen verteidigt der CDU-Chef seine Aussagen zur Asylpolitik und sieht bei den Kritikern "Schnappatmung".

30.09.2023

Dauerhaftes System für Kommunen?Scholz legt "atmenden Deckel" in Flüchtlingsdebatte neu auf

Die Paletten an Forderungen in der Flüchtlingsdebatte ist breit. Kanzler Scholz ergänzt sie nun um einen Punkt, den er bereits als Bundesfinanzminister ins Spiel brachte: den "atmenden Deckel". Der soll die Leistungen für Flüchtlinge regeln, vor allem aber Debatten in Dauerschleife hinfällig machen.

30.09.2023

Druck auf KoalitionspartnerFDP fordert Sachleistungen statt Geld für Asylbewerber

Asylbewerber sollen kein Bargeld mehr bekommen, fordert die FDP. Stattdessen sollen sie mit Bezahlkarten ihren täglichen Bedarf decken. So könne man verhindern, dass Geld ins Heimatland geschickt werde, sagt Bundesdigitalminister Wissing.

30.09.2023

In Chinas und Russlands SchattenScholz vereinbart engere Partnerschaft mit Zentralasien-Staaten

Die zentralasiatischen Länder wie Kasachstan und Usbekistan liegen geografisch zwischen den Supermächten Russland und China. Bundeskanzler Scholz will die Beziehungen mit der Region vertiefen. In Berlin schließt er mit fünf Staatschefs einen Pakt.

29.09.2023

"Besser auf Worte aufpassen"Scholz rügt CDU-Chef Merz

CDU-Chef Merz behauptet öffentlich, dass abgelehnte Flüchtlinge Deutschen die Arzttermine wegnähmen. In die vielfache Entrüstung stimmt auch Kanzler Scholz ein. Er mahnt den Oppositionsführer, nicht so ungeschickt mit seinen Worten zu sein.

29.09.2023