Olaf Scholz - Thema Seite 142

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz' Rede im Wortlaut"Die Führung in Teheran zeigt ohne Scham ihr wahres Gesicht"

In einer Regierungserklärung im Bundestag hat Bundeskanzler Scholz Israel Unterstützung zugesichert, Vorwürfe gegen den Iran erhoben und auch den palästinensischen Präsidenten Abbas deutlich kritisiert. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.

12.10.2023

Land unterstützt wohl HamasFDP will Energie-Deal mit Katar auf Eis legen

Mit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine sucht Deutschland nach alternativen Energielieferanten. Wirtschaftsminister Habeck schließt einen umstrittenen Flüssiggas-Deal mit Katar ab. Da das Land wohl die Hamas unterstützt, fordert die FDP nun ein Ende des Vertrags.

12.10.2023

Blutbad in Israel verherrlichtBetätigungsverbot für Hamas in Deutschland kommt

Jubelfeiern auf deutschen Straßen haben nach dem Blutbad der Hamas in Israel für Empörung gesorgt. Jetzt reagiert die Bundesregierung mit einem Vereins- und einem Betätigungsverbot.

12.10.2023

Regierungserklärung im BundestagScholz macht Iran für Hamas-Angriff mitverantwortlich

Mit scharfen Worten weist Kanzler Scholz dem Iran eine Mitschuld am Hamas-Überfall auf Israel zu. Ohne Unterstützung aus Teheran "wäre die Hamas zu diesen präzedenzlosen Angriffen" nicht fähig gewesen, sagt er. Zugleich kündigt Scholz ein Verbot von Vereinen an, "die Terrorakte auf offener Straße feiern".

12.10.2023

Gespräche mit BundesländernScholz verspricht schnelle Einigung bei Migrationsreform

Nach den jüngsten Landtagswahlen zeichnet sich eine neue Dynamik in der Migrationspolitik ab. Bundeskanzler Scholz zeigt sich optimistisch, dass er bald eine Einigung mit den Ländern erzielen kann. Auch den Oppositionsführer im Bundestag will er mit ins Boot holen.

12.10.2023

Krisengipfel am FreitagScholz trifft Merz und Ministerpräsidenten zu Migration

Bundeskanzler Scholz, CDU-Chef Merz und die Ministerpräsidenten Rhein und Weil kommen nach Informationen von ntv am Freitag zu einem Treffen im Kanzleramt zusammen. Thema wird voraussichtlich auch die Begrenzung der Zuwanderung sein. Die Union hatte ein solches Treffen gefordert.

11.10.2023

Norbert Röttgen im Interview"Die deutsche Iran-Politik steht vor einem Scherbenhaufen"

CDU-Außenexperte Norbert Röttgen übt scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. "Deutschland ist in Europa immer noch der größte Handelspartner des Iran. Da läuft etwas falsch", sagt Röttgen im Interview mit ntv.de.

10.10.2023

Trendbarometer von RTL und ntvAmpel regiert für die meisten an Problemen vorbei

Die Ampelkoalition stößt nach zwei Jahren an der Macht bei den meisten Deutschen auf wenig Gegenliebe. Die Umfragewerte sind auch in der zweiten Oktoberwoche im Keller, wie das neue Trendbarometer von RTL und ntv zeigt. Die Regierung setze die falschen Themen, meinen die meisten.

10.10.2023

Rechtsruck in Hessen und BayernWas das Ampel-Desaster für den Bund bedeutet

Für die Ampelkoalition enden die Landtagswahlen von Hessen und Bayern im Fiasko. Die große Verliererin ist Nancy Faeser - was bedeutet das für sie als Bundesinnenministerin? Und wie reagiert die FDP? Die Ergebnisse könnten zu neuem Streit führen.

09.10.2023

"Wir akzeptieren das nicht"Scholz verurteilt anti-israelische Jubelfeiern in Berlin

In Berlin-Neukölln versammeln sich am Abend der Überraschungsangriffe der Hamas auf Israel mehrere Dutzend Menschen, um die Attacken zu feiern. Kanzler Scholz reagiert empört und versichert den Schutz von Juden in Deutschland. Israel spricht der Regierungschef die volle Solidarität aus.

08.10.2023