Olaf Scholz - Thema Seite 142

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Trendbarometer von RTL und ntvAmpel regiert für die meisten an Problemen vorbei

Die Ampelkoalition stößt nach zwei Jahren an der Macht bei den meisten Deutschen auf wenig Gegenliebe. Die Umfragewerte sind auch in der zweiten Oktoberwoche im Keller, wie das neue Trendbarometer von RTL und ntv zeigt. Die Regierung setze die falschen Themen, meinen die meisten.

10.10.2023

Rechtsruck in Hessen und BayernWas das Ampel-Desaster für den Bund bedeutet

Für die Ampelkoalition enden die Landtagswahlen von Hessen und Bayern im Fiasko. Die große Verliererin ist Nancy Faeser - was bedeutet das für sie als Bundesinnenministerin? Und wie reagiert die FDP? Die Ergebnisse könnten zu neuem Streit führen.

09.10.2023

"Wir akzeptieren das nicht"Scholz verurteilt anti-israelische Jubelfeiern in Berlin

In Berlin-Neukölln versammeln sich am Abend der Überraschungsangriffe der Hamas auf Israel mehrere Dutzend Menschen, um die Attacken zu feiern. Kanzler Scholz reagiert empört und versichert den Schutz von Juden in Deutschland. Israel spricht der Regierungschef die volle Solidarität aus.

08.10.2023

Kritik an Kanzler und RegierungVerband rechnet mit Stellenabbau in Metall- und Elektroindustrie

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall warnt für das kommende Jahr vor einem Stellenabbau in der Metall- und Elektroindustrie. Präsident Wolf wirft Bundeskanzler Scholz mangelnde Führung vor und beklagt eine zunehmende Abkehr vom Leistungsprinzip.

08.10.2023

Fehler im HaushaltsplanBund finanziert Seenotretter doch bis 2026

Tohuwabohu um die Finanzierung der Seenotrettung im Mittelmeer: Am Freitag distanziert sich Kanzler Scholz noch von der Unterstützung und erklärt, die Bundesregierung habe ab 2024 kein Geld bewilligt. Nun rudert ein Sprecher zurück. Grund soll ein technisches Versehen sein.

07.10.2023

2024 kein Zuschuss mehr geplantKanzleramt stoppt Förderung für Seenotretter

Dass private Seenotretter deutsches Steuergeld erhalten, sorgt für Streit zwischen Rom und Berlin. Während noch 2023 rund zwei Millionen Euro fließen sollen, stellt sich das Kanzleramt für das kommende Jahr offenbar auf die Bremse. Nach einem Gespräch mit Meloni distanziert sich Scholz von den Zuwendungen.

07.10.2023

Weitet EU Militäreinsatz aus?Scholz geht auf Distanz bei Seenotrettung

Auf dem informellen EU-Gipfel in Granada ist Migration eines der Hauptthemen. Bundeskanzler Scholz trifft sich vor Ort mit der italienischen Ministerpräsidentin Meloni, die sich kürzlich über die Finanzierung der Seenotrettung von Seiten Deutschlands beschwert hatte.

06.10.2023

Die Waffe, die Logistik lahmlegtTaurus nicht zu liefern, ist die falsche Entscheidung

Seit gestern ist bekannt: Deutschland kommt der Bitte der Ukrainer um Taurus-Marschflugkörper nicht nach. Das kostet die Ukraine Zeit, die sie nicht hat. Es kostet Kampfkraft, die sie dringend braucht, und nicht zuletzt Menschenleben.

05.10.2023Ein Kommentar von Frauke Niemeyer

SPD-Mann Roth zu Taurus"Wir können nicht offen über alle Fragen reden"

Im Mai bittet die Ukraine den Kanzler um Taurus. Nun wird bekannt: Den Marschflugkörper wird Deutschland erstmal nicht liefern. SPD-Außenpolitiker Roth über eine komplexe Waffe, für die er selbst geworben hat, Vertrauen zur Ukraine und Karten, die nicht auf den Tisch gelegt werden.

05.10.2023

Treffen in GranadaScholz sagt Selenskyj weiteres Patriot-System zu

Vorerst keine Taurus-Marschflugkörper, dafür aber ein weiteres Flugabwehrsystem vom Typ Patriot: Kanzler Scholz verspricht Kiew auch für den Winter weitere Unterstützung. Der ukrainische Präsident Selenskyj zeigt sich dankbar.

05.10.2023