Olaf Scholz - Thema Seite 142

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

2024 kein Zuschuss mehr geplantKanzleramt stoppt Förderung für Seenotretter

Dass private Seenotretter deutsches Steuergeld erhalten, sorgt für Streit zwischen Rom und Berlin. Während noch 2023 rund zwei Millionen Euro fließen sollen, stellt sich das Kanzleramt für das kommende Jahr offenbar auf die Bremse. Nach einem Gespräch mit Meloni distanziert sich Scholz von den Zuwendungen.

07.10.2023

Weitet EU Militäreinsatz aus?Scholz geht auf Distanz bei Seenotrettung

Auf dem informellen EU-Gipfel in Granada ist Migration eines der Hauptthemen. Bundeskanzler Scholz trifft sich vor Ort mit der italienischen Ministerpräsidentin Meloni, die sich kürzlich über die Finanzierung der Seenotrettung von Seiten Deutschlands beschwert hatte.

06.10.2023

Die Waffe, die Logistik lahmlegtTaurus nicht zu liefern, ist die falsche Entscheidung

Seit gestern ist bekannt: Deutschland kommt der Bitte der Ukrainer um Taurus-Marschflugkörper nicht nach. Das kostet die Ukraine Zeit, die sie nicht hat. Es kostet Kampfkraft, die sie dringend braucht, und nicht zuletzt Menschenleben.

05.10.2023Ein Kommentar von Frauke Niemeyer

SPD-Mann Roth zu Taurus"Wir können nicht offen über alle Fragen reden"

Im Mai bittet die Ukraine den Kanzler um Taurus. Nun wird bekannt: Den Marschflugkörper wird Deutschland erstmal nicht liefern. SPD-Außenpolitiker Roth über eine komplexe Waffe, für die er selbst geworben hat, Vertrauen zur Ukraine und Karten, die nicht auf den Tisch gelegt werden.

05.10.2023

Treffen in GranadaScholz sagt Selenskyj weiteres Patriot-System zu

Vorerst keine Taurus-Marschflugkörper, dafür aber ein weiteres Flugabwehrsystem vom Typ Patriot: Kanzler Scholz verspricht Kiew auch für den Winter weitere Unterstützung. Der ukrainische Präsident Selenskyj zeigt sich dankbar.

05.10.2023

Bericht: Option für die ZukunftScholz will keine Taurus liefern, Kiesewetter sieht "Totalausfall"

Großbritannien und Frankreich legen vor, Deutschland zieht aber nicht nach: Laut Medienberichten wird es derzeit keine langersehnten Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine aus Deutschland geben. Zur Begründung sagt Scholz demnach, Briten und Franzosen können etwas, "was wir nicht dürfen".

05.10.2023

Scharfe anti-deutsche TöneWarschau macht Berlin im Wahlkampf zur Zielscheibe

Mit provokanten Aussagen macht Polens regierende Partei PiS Stimmung gegen Deutschland. Schuld daran sind die anstehenden Wahlen im Land. Doch das ist nicht der einzige Grund für die immer schlechter werdenden deutsch-polnischen Beziehungen.

02.10.2023Von Vivian Micks

RTL/ntv-TrendbarometerUnion vergrößert Abstand zur AfD

Die Union steht wieder klarer an der Spitze des RTL/ntv-Trendbarometers, die AfD verliert leicht an Zustimmung. Wäre jetzt Bundestagswahl, müssten die Liberalen fürchten, gar nicht wieder in den Bundestag zu kommen.

02.10.2023

Gespräche zum "Deutschlandpakt"?CDU-Generalsekretär wirft Scholz Untätigkeit vor

Angesichts steigender Asylbewerberzahlen kommen seit Wochen Rufe aus der Union nach einem verschärften Kurs in der Migrationspolitik. CDU-Generalsekretär Linnemann fordert den SPD-Bundeskanzler Scholz erneut auf, sich mit der Union an einen Tisch zu setzen.

02.10.2023

CDU-Chef verteidigt Asyl-SpruchMerz nennt Kritik an Zahnarzt-Satz "Schnappatmung"

Auch innerhalb der Partei gibt es scharfe Kritik: Dennoch verteidigt CDU-Chef Merz seine jüngsten Äußerungen zur Asylpolitik. Die Republik müsse nicht in "Schnappatmung" verfallen, sagt er auf einem Landesparteitag. Allerdings findet er in der Union auch Fürsprecher.

30.09.2023