Olaf Scholz - Thema Seite 144

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Fauxpas des Grünen-PolitikersHofreiter sendet Mail an falschen Olaf Scholz

Seit Monaten macht der Grünen-Abgeordnete Hofreiter Druck wegen schnellerer Militärhilfen an die Ukraine auf das Kanzleramt. Zuletzt fordert Hofreiter den Kanzler in einem Brandbrief zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern auf. Beim Absenden kommt es allerdings zu einem Missgeschick.

29.09.2023

Chemiegipfel im KanzleramtWerden Unternehmen bald für hohe Stromkosten entlastet?

Derzeit wird heftig darüber diskutiert, wie der Chemiesektor angesichts der hohen Strompreise wettbewerbsfähig bleiben kann. Laut Ministerpräsident Wüst schlägt es fünf vor zwölf für die Branche. Auf dem Chemiegipfel im Kanzleramt sind deswegen wieder Entlastungen für Unternehmen auf dem Tisch.

27.09.2023

Kanzler-Machtwort gegen GrüneScholz beendet deutsche Blockade bei EU-Asylpaket

Deutschland macht den Weg frei für die geplante EU-Asylreform. Mit einem Machtwort überstimmt Kanzler Scholz die Grünen, die Teile des Vorhabens massiv kritisiert hatten. Berlin werde in Brüssel nichts aufhalten, heißt es nun.

27.09.2023

"Deutschlandtempo" fehlt nochAusbau von Biogas-Anlagen kommt nicht voran

In der Energiekrise sucht Deutschland händeringend nach alternativen Quellen. Biogas ist eine Möglichkeit. Deutschland ist hier europaweit führend - noch. Denn der Ausbau der Anlagen kommt nicht voran. Verbandsvertreter sehen Hürden statt des von Kanzler Scholz ausgerufenen "Deutschlandtempos".

27.09.2023

Krieg dauert an, Kälte kommt Energiebranche warnt vor neuen Preissprüngen

Als Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine steigen 2022 die Energiepreise stark. Um diese zu dämpfen, holt die Bundesregierung vor einem Jahr zu einem "Doppelwumms" an Maßnahmen aus. Sie entlasten die Verbraucher. Aber sind sie noch notwendig?

26.09.2023

Deutsches Geld für SeenotretterMeloni schreibt verärgerten Brief an Scholz

In Kürze sollen beträchtliche deutsche Mittel an Seenotretter fließen, die in Italien operieren. Bundeskanzler Scholz muss nun auf einen wütenden Brief der italienischen Regierungschefin antworten. Meloni empfiehlt der Bundesregierung, ihre Kräfte auf eine Lösung der Probleme illegaler Migration zu richten.

26.09.2023

Wohnungsgipfel in BerlinScholz: Serielles Bauen könnte Schlüsselinstrument sein

Der Wohnungsmangel verschärft sich immer weiter. Mit einem 14-Punkte-Plan will die Regierung den Wohnungsbau ankurbeln. Nach Ansicht von Kanzler Scholz muss Deutschland beim Bau von bezahlbarem Wohnraum mehr Tempo machen. Um das zu erreichen, hat er vor allem ein Instrument im Blick.

25.09.2023

Streit um VisavergabePolen wirft Scholz Wahlkampf-Einmischung vor

Bundeskanzler Scholz äußert sich kritisch zum möglichen Visa-Skandal in Polen und fordert Aufklärung. Der polnische Außenminister Rau wirft ihm vor, die Wahlen im Land beeinflussen zu wollen. Er habe damit den Grundsatz der Staatengleichheit verletzt.

25.09.2023

Tim-Oliver Müller im "Frühstart"Bauindustrie sieht Chancen dank Ampel-Paket

Immer weniger Projekte, immer mehr Stornierungen: Gegen die Krise am Bau setzt die Ampel-Koalition jetzt auf ein Maßnahmenpaket. Aus der Baubranche kommt überraschend viel Anerkennung.

25.09.2023

Günstige Kredite für FamilienDas plant die Bundesregierung beim Wohnungsgipfel

Die Baubranche schwächelt. Das Ziel von 400.000 neuen Wohnungen im Jahr ist schon lange utopisch. Nun gibt es einen Wohnungsgipfel im Kanzleramt. In einem Beschlusspapier, das ntv vorliegt, werden mehrere Maßnahmen zur Ankurbelung des Wohnungsbaus aufgelistet.

25.09.2023