Olaf Scholz - Thema Seite 144

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Deutsches Geld für SeenotretterMeloni schreibt verärgerten Brief an Scholz

In Kürze sollen beträchtliche deutsche Mittel an Seenotretter fließen, die in Italien operieren. Bundeskanzler Scholz muss nun auf einen wütenden Brief der italienischen Regierungschefin antworten. Meloni empfiehlt der Bundesregierung, ihre Kräfte auf eine Lösung der Probleme illegaler Migration zu richten.

26.09.2023

Wohnungsgipfel in BerlinScholz: Serielles Bauen könnte Schlüsselinstrument sein

Der Wohnungsmangel verschärft sich immer weiter. Mit einem 14-Punkte-Plan will die Regierung den Wohnungsbau ankurbeln. Nach Ansicht von Kanzler Scholz muss Deutschland beim Bau von bezahlbarem Wohnraum mehr Tempo machen. Um das zu erreichen, hat er vor allem ein Instrument im Blick.

25.09.2023

Streit um VisavergabePolen wirft Scholz Wahlkampf-Einmischung vor

Bundeskanzler Scholz äußert sich kritisch zum möglichen Visa-Skandal in Polen und fordert Aufklärung. Der polnische Außenminister Rau wirft ihm vor, die Wahlen im Land beeinflussen zu wollen. Er habe damit den Grundsatz der Staatengleichheit verletzt.

25.09.2023

Tim-Oliver Müller im "Frühstart"Bauindustrie sieht Chancen dank Ampel-Paket

Immer weniger Projekte, immer mehr Stornierungen: Gegen die Krise am Bau setzt die Ampel-Koalition jetzt auf ein Maßnahmenpaket. Aus der Baubranche kommt überraschend viel Anerkennung.

25.09.2023

Günstige Kredite für FamilienDas plant die Bundesregierung beim Wohnungsgipfel

Die Baubranche schwächelt. Das Ziel von 400.000 neuen Wohnungen im Jahr ist schon lange utopisch. Nun gibt es einen Wohnungsgipfel im Kanzleramt. In einem Beschlusspapier, das ntv vorliegt, werden mehrere Maßnahmen zur Ankurbelung des Wohnungsbaus aufgelistet.

25.09.2023

Flüchtlinge und MigrationSPD-Fraktion für "breiten Kompromiss" mit Union

Kanzler Scholz und seine SPD signalisieren der Opposition, dass sie beim Thema Migration einen über die Regierung hinausgehenden Konsens finden wollen, der letztendlich zur Reduzierung der Zahl von Flüchtlingen führen soll. Eine Obergrenze sei aber "ineffektiv", heißt es aus der SPD-Fraktion.

24.09.2023

Schengen-Visa gegen Bares?Scholz: Polen darf nicht einfach durchwinken

Zigtausende Visa sollen polnische Konsulate an Menschen in Afrika und Asien verkauft haben. Bundeskanzler Scholz weist darauf hin, dass die Vorgänge zu Lasten von Deutschland gingen - und pocht darauf, dass sie aufgeklärt werden.

23.09.2023

Vor Gipfeltreffen im KanzleramtBaubranche warnt Kanzler eindringlich vor Wohnungsnotstand

Bereits heute fehlen 700.000 Wohnungen in Deutschland. Die Krise am Bau aber verschlimmert die Lage weiter. Vor dem Baugipfel erhöht die Branche jetzt den Druck auf die Regierung.

23.09.2023Von Philip Scupin

Unsichere Lage in Berg-KarabachArmenien hält Evakuierung für möglich

Berg-Karabach steht jetzt unter der Kontrolle von Aserbaidschan. Wie es für die Armenier in der Südkaukasus-Region weitergeht, ist unklar. Die Bundesregierung sorgt sich um die Sicherheit und Versorgung der Menschen, die sich von ihrer bisherigen Schutzmacht Russland im Stich gelassen fühlen.

23.09.2023

Zoff um Migration im BundestagFaeser als "trojanisches Pferd", Union "lächerlich"

Die Unionsfraktion im Bundestag bietet der Bundesregierung einen Pakt zur Bekämpfung der Migration an - und attackiert Innenministerin Faeser hart. Die Vertreter der Ampel keilen nicht minder hart zurück und doch wird ein Riss zwischen den Regierungsparteien sichtbar. Die AfD jubelt.

22.09.2023Von Sebastian Huld