Olaf Scholz - Thema Seite 187

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

War was?Die Flüchtlingskrise wird Scholz noch einholen

Der Bundeskanzler bietet im Bundestag nur das Standardrepertoire wohlfeiler Phrasen. Derweil wächst der Druck in Stadt und Land.

08.02.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Neue Sanktionen angekündigtScholz prangert "Überbietungswettbewerb" bei Waffen an

Seine Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel nutzt Kanzler Scholz, um die Debatte über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu rügen. Äußerungen "nach dem Motto: Kampfpanzer, U-Boote, Flugzeuge - wer fordert mehr?" seien schädlich für den Zusammenhalt innerhalb des westlichen Bündnisses.

08.02.2023

RTL/ntv-TrendbarometerSPD legt weiter zu, Grüne fallen

Für die SPD geht es im Trendbarometer weiter aufwärts, die Kanzlerpartei kann den Abstand zu den Grünen vergrößern. Der Union werden die Sozialdemokraten aber noch nicht gefährlich.

07.02.2023

Bundespolitik reagiert geschocktDeutschland schickt THW in türkische Erdbebenregion

Nach den Erdbeben in der Türkei und Syrien läuft die internationale Hilfe an. Bundesinnenministerin Faeser kündigt die Entsendung des THW an. Caritas International aktiviert Kräfte und stellt direkt 100.000 Euro zur Verfügung. Die Bundespolitik reagiert geschockt auf Zerstörung und Opferzahlen.

06.02.2023

Dröge im "ntv Frühstart""Scholz steht wie ein Zuschauer am Spielfeldrand"

Nach dem Willen der FDP soll das deutsche Autobahnnetz ausgebaut werden - doch die Grünen sind strikt dagegen. Im Interview kritisiert Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge die Untätigkeit des Kanzlers in dem Streit und fordert von Scholz ein Machtwort.

06.02.2023

Trauergottesdienst für OpferScholz will sich mit Taten wie in Brokstedt "niemals abfinden"

Zwei junge Menschen sterben in einer Regionalbahn, weil ein Mann mit einem Messer auf sie losgeht. Bei einem Gottesdienst wird ihrer gedacht. Die Tat entfacht die Debatte über straffällige Asylbewerber neu. "Wir werden niemals akzeptieren, dass so etwas in unserem Land geschieht", sagt Kanzler Scholz.

05.02.2023

Frankreich und PolenWas die Nachbarn an Deutschlands Ukraine-Politik ärgert

Kanzler Scholz wurde dafür kritisiert, mit seinem Ukraine-Kurs für Verstimmung bei den Nachbarn in Europa zu sorgen. Das beste Beispiel ist wohl Polen, aber auch in Frankreich regt sich Unmut. Allerdings weniger wegen der Waffenfrage.

05.02.2023Von Volker Petersen

Probleme mit HerkunftsländernScholz pocht auf Rückführung abgelehnter Asylbewerber

In Deutschland suchen 2022 mehr als 218.000 Menschen Asyl. Wer nicht schutzbedürftig ist, soll ins Heimatland zurückgeführt werden, betont Kanzler Scholz. Mit seinen Aussagen trifft er sogar den Ton der Opposition.

05.02.2023

Scholz stellt klar"Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland"

Putin habe ihm mit Raketen gedroht, behauptet der britische Ex-Premier Johnson. Gegenüber Deutschland habe es solche Ansagen aus Russland nicht gegeben, sagt Kanzler Scholz. Der Befürchtung, man werde durch die Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg hineingezogen, tritt er entgegen.

05.02.2023

Sendung "bis Ende März"Portugal sichert Leopard-2-Lieferung zu

Die Bundesregierung wartet auf die Antwort vieler Partnerstaaten, damit genügend Kampfpanzer in die Ukraine geschickt werden können. Laut Medienberichten ist Spanien zur Sendung eingemotteter Leoparden des Typs 2A4 bereit. Eine offizielle Zusage wagt nun der portugiesische Premierminister.

04.02.2023