Olaf Scholz - Thema Seite 187

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Probleme mit HerkunftsländernScholz pocht auf Rückführung abgelehnter Asylbewerber

In Deutschland suchen 2022 mehr als 218.000 Menschen Asyl. Wer nicht schutzbedürftig ist, soll ins Heimatland zurückgeführt werden, betont Kanzler Scholz. Mit seinen Aussagen trifft er sogar den Ton der Opposition.

05.02.2023

Scholz stellt klar"Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland"

Putin habe ihm mit Raketen gedroht, behauptet der britische Ex-Premier Johnson. Gegenüber Deutschland habe es solche Ansagen aus Russland nicht gegeben, sagt Kanzler Scholz. Der Befürchtung, man werde durch die Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg hineingezogen, tritt er entgegen.

05.02.2023

Sendung "bis Ende März"Portugal sichert Leopard-2-Lieferung zu

Die Bundesregierung wartet auf die Antwort vieler Partnerstaaten, damit genügend Kampfpanzer in die Ukraine geschickt werden können. Laut Medienberichten ist Spanien zur Sendung eingemotteter Leoparden des Typs 2A4 bereit. Eine offizielle Zusage wagt nun der portugiesische Premierminister.

04.02.2023

Anwalt oder AbwassermeisterIn den Bundestag führen ganz unterschiedliche Karrierewege

Wie wird man eigentlich Politiker? Die meisten Abgeordneten hatten vor ihrer politischen Karriere ganz normale Berufe, und zwar völlig unterschiedliche - vom Arzt bis hin zum Kinderbuchautor ist alles dabei.

04.02.2023Von Judith Bräuniger

Taiwans Vertreter im Interview"Xi Jinping schwankt zwischen Westen und Putin"

Im Interview mit ntv.de zieht Taiwans Repräsentant in Deutschland, Shieh Jhy-Wey, Parallelen zwischen dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und einer möglichen Invasion Taiwans durch die Volksrepublik China. Am Ende verbinde Xi Jinping und Wladimir Putin auch der Gedanke, Identitäten zerstören zu wollen.

04.02.2023

Ultrarechte Meloni in Berlin Scholz will Kooperation mit "Sehnsuchtsland" Italien ausbauen

Seit dem Amtsantritt der rechtsradikalen Regierungschefin Meloni in Italien gibt es Zweifel, ob die guten Beziehungen zu Deutschland weiterhin bestehen bleiben. Bei ihrem Besuch in der Bundeshauptstadt stellt Bundeskanzler Scholz aber klar: Auch mit neuer Regierung in Rom will Berlin die bilateralen Beziehungen vertiefen.

03.02.2023

EU-Partner schweigen unerwartetDeutschland wartet auf Zusagen für Leopard-2-Lieferung

Nach langem Zögern stimmt Deutschland vor zwei Wochen der Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine zu. Der Entscheidung geht nicht zuletzt der Druck europäischer Partner voraus. Nachdem nun die Bundesregierung ihrerseits auf Bestätigung wartet, hüllen sich die Nachbarländer in Schweigen.

03.02.2023

Spitzenkandidatin im MinisteramtFrau Faeser klebt an ihrem Sessel

Die Bundesinnenministerin will in Hessen nebenbei als Regierungschefin kandidieren - aber in Berlin bleiben, wenn sie die Wahl nicht gewinnt. Das schadet ihrem Amt, der Demokratie und letzten Endes auch der SPD.

02.02.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Beim Besuch des BundeskanzlersBiontech kündigt eigene Plasmid-Herstellung an

Während der Bundeskanzler das Marburger Werk besucht, verkündet Biontech-Chef Sahin eine Ausweitung der eigenen Impfstoffproduktion. Der Pharmakonzern tritt damit auch der Befürchtung entgegen, er wolle abwandern. Scholz verspricht der Branche schnellere Genehmigungsverfahren.

02.02.2023

"Mehr liefern" statt ankündigenChristian Lindner spricht über Familienplanung

Christian Lindner hat politisch und beruflich viel erreicht: Er ist Bundesfinanzminister und FDP-Chef. Dennoch scheint Arbeit für ihn nicht die oberste Priorität zu haben. Ganz andere Dinge seien "entscheidend im Leben", sagt der Politiker in einem Interview. Die Liebe stehe dabei "an erster Stelle".

01.02.2023