Olaf Scholz - Thema Seite 186

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Besuch von Selenskyj in ParisScholz und Macron erwähnen Kampfjet-Frage nicht

Vor dem Besuch des EU-Gipfels in Brüssel macht der ukrainische Präsident Selenskyj einen Abstecher nach Paris. Bei dem Treffen im Elysée-Palast sichern Frankreichs Präsident Macron und Bundeskanzler Scholz der Ukraine weitere Unterstützung zu - ohne jedoch konkret zu werden.

08.02.2023

EU-Kommission analysiert nochScholz und Habeck erwarten Antwort auf US-Subventionen

Wie reagiert die EU auf das 370 Milliarden Dollar schwere Subventionspaket der USA? "Die Antwort kann nicht sein, Zölle hochzuziehen", warnen europäische Autohersteller. Bundeskanzler Scholz und sein Vize Habeck rechnen damit, dass sich die EU-Staaten einigen. Aber nicht sofort.

08.02.2023

Regierungserklärung des KanzlersScholz demonstriert Gelassenheit, Schelte für Baerbock

Vor dem EU-Gipfel erklärt sich Olaf Scholz im Bundestag. Der Bundeskanzler zeigt sich in der Ukraine-Frage entschlossen - gegenüber Putin und seinen Kritikern gleichermaßen. Es ist auffällig, dass an seiner Stelle Außenministerin Baerbock in den Fokus der Opposition rückt.

08.02.2023Von Sebastian Huld

War was?Die Flüchtlingskrise wird Scholz noch einholen

Der Bundeskanzler bietet im Bundestag nur das Standardrepertoire wohlfeiler Phrasen. Derweil wächst der Druck in Stadt und Land.

08.02.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Neue Sanktionen angekündigtScholz prangert "Überbietungswettbewerb" bei Waffen an

Seine Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel nutzt Kanzler Scholz, um die Debatte über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu rügen. Äußerungen "nach dem Motto: Kampfpanzer, U-Boote, Flugzeuge - wer fordert mehr?" seien schädlich für den Zusammenhalt innerhalb des westlichen Bündnisses.

08.02.2023

RTL/ntv-TrendbarometerSPD legt weiter zu, Grüne fallen

Für die SPD geht es im Trendbarometer weiter aufwärts, die Kanzlerpartei kann den Abstand zu den Grünen vergrößern. Der Union werden die Sozialdemokraten aber noch nicht gefährlich.

07.02.2023

Bundespolitik reagiert geschocktDeutschland schickt THW in türkische Erdbebenregion

Nach den Erdbeben in der Türkei und Syrien läuft die internationale Hilfe an. Bundesinnenministerin Faeser kündigt die Entsendung des THW an. Caritas International aktiviert Kräfte und stellt direkt 100.000 Euro zur Verfügung. Die Bundespolitik reagiert geschockt auf Zerstörung und Opferzahlen.

06.02.2023

Dröge im "ntv Frühstart""Scholz steht wie ein Zuschauer am Spielfeldrand"

Nach dem Willen der FDP soll das deutsche Autobahnnetz ausgebaut werden - doch die Grünen sind strikt dagegen. Im Interview kritisiert Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge die Untätigkeit des Kanzlers in dem Streit und fordert von Scholz ein Machtwort.

06.02.2023

Trauergottesdienst für OpferScholz will sich mit Taten wie in Brokstedt "niemals abfinden"

Zwei junge Menschen sterben in einer Regionalbahn, weil ein Mann mit einem Messer auf sie losgeht. Bei einem Gottesdienst wird ihrer gedacht. Die Tat entfacht die Debatte über straffällige Asylbewerber neu. "Wir werden niemals akzeptieren, dass so etwas in unserem Land geschieht", sagt Kanzler Scholz.

05.02.2023

Frankreich und PolenWas die Nachbarn an Deutschlands Ukraine-Politik ärgert

Kanzler Scholz wurde dafür kritisiert, mit seinem Ukraine-Kurs für Verstimmung bei den Nachbarn in Europa zu sorgen. Das beste Beispiel ist wohl Polen, aber auch in Frankreich regt sich Unmut. Allerdings weniger wegen der Waffenfrage.

05.02.2023Von Volker Petersen