Olaf Scholz - Thema Seite 188

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Hoffnungen, Ängste, Autos, KüheDas bringt Freihandel zwischen EU und Mercosur

Viel deutet darauf hin, als könnten mehr als 20 Jahre Verhandlungen der EU zu einem Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Mercosur führen. Das birgt für beide Seiten Risiken. Aber vor allem Chancen darauf, dass sich etwas positiv verändert.

30.01.2023Von Roland Peters, Buenos Aires

Seenothelfer im MittelmeerKann es illegal sein, Menschen zu retten?

Das Rettungsschiff "Geo Barents" bringt Italiens Regierung in Verlegenheit. Eigentlich hätte es nur eine Rettungsaktion durchführen dürfen - es hat aber Schiffbrüchige von drei Booten aufgenommen.

30.01.2023Von Andrea Affaticati, La Spezia

Völkerrecht und KriegsrhetorikMachen Panzer und Sprüche ein Land zur Kriegspartei?

Kritiker der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine sehen die NATO auf dem Weg, Kriegspartei zu werden. Putin stellt seinen Krieg ohnehin als Verteidigung gegen den Westen dar. Völkerrechtlich ist beides falsch.

30.01.2023Von Hubertus Volmer

Melnyks Bitte läuft ins Leere"U-Boote sind zurzeit unrealistisch"

Die Ukraine gibt in ihrer Forderung nach mehr Waffen nicht auf. Nach Kampfpanzern und -flugzeugen wirbt Vize-Außenminister Melnyk vehement für deutsche U-Boote. Er hat recht: Sie hätten einen hohen militärischen Nutzen. Doch zu einer Lieferung wird es wohl nicht kommen.

30.01.2023Von Vivian Micks

700 Exemplare für LuftabwehrParis und Rom schützen sich mit Hunderten Flugabwehrraketen

Bundeskanzler Scholz will ein gemeinsames Raketenabwehrsystem über 13 europäische Staaten spannen. Frankreich und Italien beteiligen sich nicht, da sie bilateral die eigene Verteidigung ihres Luftraums entwickeln. Dafür lassen sie Flugabwehrraketen mit großer Reichweite produzieren.

30.01.2023

"Wunschpartner" statt ChinaScholz knüpft in Chile Rohstoff-Partnerschaften

Auch bei seinem Besuch in Chile ist Kanzler Scholz darum bemüht, Alternativen zu Rohstofflieferant China zu organisieren. Konkret will Deutschland bei der Raffinierung von Lithium helfen, aber auch beim Aufbau einer nachhaltigeren Kupferindustrie gibt es Pläne.

30.01.2023

"Welt wird eine bessere sein"In La Boca blüht Scholz auf

Bundeskanzler Scholz hat in Südamerika ein Versprechen im Gepäck: Deutschland wolle Partner einer Zukunft für alle sein. Bei einer Gesprächsrunde konfrontieren ihn Argentinier mit kritischen Fragen. Doch der Bundeskanzler erklärt - und bleibt positiv.

30.01.2023Von Roland Peters, Buenos Aires

Debatte um KampfpanzerHeusgen: Scholz hat sich in den USA keine Freunde gemacht

Immer wieder deutet der Kreml den möglichen Einsatz von Nuklearwaffen an. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Heusgen, hält Ängste vor einer Eskalation trotzdem für unbegründet. Mit dem langen Zögern bei der Kampfpanzer-Zusage habe Deutschland Vertrauen verspielt, kritisiert der Spitzendiplomat.

30.01.2023

"Wirklich alles gesagt"Scholz genervt von Debatte um Kampfflugzeuge

SPD-Chefin Esken erteilt einer möglichen Lieferung von Militärflugzeugen an die Ukraine keine grundsätzliche Absage. Kanzler Scholz reagiert dagegen mit Unverständnis auf die Diskussion um weitere Waffenlieferungen und warnt erneut vor einem "Überbietungswettbewerb".

30.01.2023

Waffenlieferungen an die UkraineEsken meidet die Kampfjet-Absage

Die Bitte aus Kiew, zusätzlich zu den Panzern auch Militärflugzeuge zu liefern, stößt bei Bundeskanzler Scholz auf Ablehnung. Seine Parteichefin Esken äußert sich nicht so eindeutig. Auf die Frage, ob sie Kampfjet-Sendungen ausschließe, antwortet sie ausweichend.

29.01.2023