Olaf Scholz - Thema Seite 22

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv Trendbarometer Der SPD misslingt bislang die Aufholjagd

Mit Blick auf seine Chancen auf eine zweite Amtszeit verweist Kanzler Scholz gern darauf, wieviel sich bis zum Wahltermin noch tun kann. Fünf Wochen vorher zeigt das Trendbarometer: Bislang hat sich nichts getan. Für die SPD wird die Zeit knapp.

21.01.2025

Kanzler "handelt unmoralisch"FDP und Grüne kontern Lügen-Vorwurf von Scholz

Der Streit um die Finanzierung von Ukraine-Hilfen eskaliert weiter: Nachdem Kanzler Scholz seinen Kritikern vorgeworfen hat, die Bevölkerung zu belügen, schießen die Liberalen zurück. Der Kanzler nehme die Ukraine "in Geiselhaft", heißt es aus der FDP.

21.01.2025

"Schon ein bisschen Sorge"Gabriel sieht in Trump nicht das Ende der Geschichte

In Deutschland sieht man der zweiten Präsidentschaft von Trump mit gemischten Gefühlen entgegen. Während die Bundesregierung mit gebührender Zurückhaltung gratuliert, macht Ex-Außenminister Gabriel den Europäern ein wenig Mut.

20.01.2025

Streit um Ukraine-HilfenScholz: "Das deutsche Volk wird mit größter Intensität belogen"

Scholz will zusätzlichen Ukraine-Hilfen im Wert von drei Milliarden Euro nur bei einer Aussetzung der Schuldenbremse zustimmen. Union, FDP und Grüne sind da anderer Ansicht. Ohne Namen zu nennen, wirft der Kanzler seinen Kontrahenten nun vor, Lügen zu verbreiten.

20.01.2025

Für "stabile Beziehungen"Scholz geht auf Trump zu und will "selbstbewusst agieren"

Kanzler Scholz telefoniert in den zurückliegenden Tagen zweimal mit Trump. Er spricht von "freundlichen und guten Gesprächen". Dennoch sieht er ein Problem in der Politik des Republikaners. Scholz erinnert deshalb an das europäische Selbstbewusstsein.

20.01.2025

Scholz: Schnell mehr HilfeErste Hilfskonvois erreichen Gazastreifen

Für zunächst sechs Wochen sollen die Waffen im Gaza-Krieg schweigen. Mit dem Beginn der Feuerpause setzen sich an verschiedenen Grenzübergängen Lastwagen in Bewegung, um die Menschen mit dem Allernötigsten zu versorgen. Bewaffnete Plünderer könnten Probleme machen.

19.01.2025

Instrumente für StrafverfolgerMerz stellt Ansprüche an Koalitionspartner

Friedrich Merz stellt klar, dass er nach der Bundestagswahl nur in eine Regierung eintreten will, wenn Polizei, Gerichte und Staatsanwaltschaften die nötigen Instrumente "in die Hand bekommen". Wer das nicht wolle, bleibe "am Wegesrande stehen".

19.01.2025

Rendite für Investoren?Olaf Scholz' Deutschlandfonds ist eine Milchmädchenrechnung

Der Kanzler will private Geldgeber in die Finanzierung der Infrastruktur locken. Herauskommen könnte dabei nicht nur ein Schattenhaushalt, der am Ende teurer wird als reguläre Schulden, sondern für Millionen Wähler höhere Strompreise.

19.01.2025Von Hannes Vogel

"Strecken die Hand aus"Klingbeil: Trump ist Wahlkampfvorteil für Scholz

Die SPD will für ihre Interessen kämpfen und dafür mit Trump zusammenarbeiten. Parteichef Klingbeil sieht in dem Republikaner einen Vorteil im Wahlkampf seiner Sozialdemokraten und speziell für Kanzler Scholz. Er könne dem Amerikaner "kräftig und deutlich" antworten.

19.01.2025

Keine schnelle Lösung mehrWarum Trump beim Ukraine-Friedensplan Tempo rausnimmt

Im US-Wahlkampf verspricht Trump eine schnelle Beendigung des Ukraine-Kriegs. Mittlerweile äußert er sich deutlich zurückhaltender. Das hat vermutlich mehrere Gründe: sein siegreicher Wahlkampf, die Mahnungen aus Europa, aber auch ein Trump-Getreuer, der auf ihn einwirkt.

18.01.2025