Olaf Scholz - Thema Seite 21

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Auch Behörden besser vernetzenInnenminister wollen besseren Schutz dank Gesichtserkennung und KI

Die Innenminister in Bund und Ländern ringen nach der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg um Lösungen für einen besseren Bevölkerungsschutz. Neben besserer Vernetzung der Behörden sollen KI und Gesichtserkennung helfen. Die Unionsländer wollen noch weitergehen, die SPD verweist auf die Gesetzeslage.

27.01.2025

Weidel, Merz, Habeck, ScholzRTL lädt zu Vierer-Duell der Kanzlerkandidaten ein

RTL lädt die Kanzlerkandidaten von Union, AfD, SPD und Grünen zu einem Vierer-Duell ein. So könnten die vier Spitzenpolitiker Merz, Weidel, Scholz und Habeck eine Woche vor der Bundestagswahl erstmals gemeinsam in einer TV-Debatte diskutieren.

27.01.2025

Vernichtungslager der NazisStaatschefs und letzte Überlebende gedenken Auschwitz-Befreiung

Vor 80 Jahren befreien Sowjetsoldaten das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Dort ermorden Nazis mehr als eine Million Menschen, die meisten davon waren europäische Juden. Westliche Staats- und Regierungschefs stemmen sich gegen das Vergessen, der Kreml auch - auf andere Weise.

27.01.2025

Messerangriff in AschaffenburgScholz macht bayerischer Regierung Vorwürfe

Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg erhebt Kanzler Scholz schwere Vorwürfe gegen die bayerische Regierung. Die habe es versäumt, den Täter festzunehmen, die Opfer seien das "Ergebnis von Behördenversagen". Nun wolle das Land mit Schuldzuweisungen an den Bund eine richtige Aufklärung verhindern.

26.01.2025

Kritik nach AfD-AuftrittMusks Aussagen lösen Ärger und Angst in Polen und Israel aus

Elon Musk spricht beim AfD-Wahlkampfauftakt. Die Deutschen müssten "die Schuld der Vergangenheit" hinter sich lassen. Polens Regierungschef Donald Tusk findet dazu klare Worte - Bundeskanzler Olaf Scholz antwortet ihm.

26.01.2025

"SPD und Grüne sollen umsteuern"Rhein und Spahn stellen sich hinter Merz' Asylwende

Nach Kritik aus den Reihen der Restampel an den Migrationsplänen von Unionskanzlerkandidat Merz fordert CDU-Landeschef Rhein Rot-Grün auf, die Pläne im Bundestag mitzutragen. CDU-Vize Spahn erklärt, man lasse sich weder von links noch von rechts vorschreiben, welche Anträge man einbringe.

26.01.2025

Wie weiter in der Asylpolitik?SPD und Grüne gehen Merz scharf an - Kaum inhaltliche Vorschläge

CDU-Chef Merz will die Asylpolitik massiv verschärfen. Woher die Mehrheit im Parlament dazu kommen soll, ist ihm weitgehend egal. SPD und Grüne sehen eine Grenzüberschreitung. Die Debatte wird größtenteils bei Wahlkampfveranstaltungen ausgetragen. Der Ton ist rau.

25.01.2025

Mit dem Finger auf andereUnwürdige Sprechblasen eines gescheiterten Kanzlers

Die folgenlosen Ankündigungen von Olaf Scholz sorgen seit mehr als einem Jahr nicht nur für einen Verlust von politischer Glaubwürdigkeit. Davon profitieren nur die Ränder.

25.01.2025Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Nach AschaffenburgDie "woken" Linken sind am Ende

Nicht nur Aschaffenburg zeigt: Die Identitätspolitik wird von den Fakten eingeholt. Wir erleben das Ende einer Bewegung, ohne die es keine starke AfD gäbe. Jetzt kommt es auf die richtige Ausfahrt an.

25.01.2025Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Scholz will Erklärung abgebenRegierung plant Abschiebeflug nach Afghanistan

Seit der Machtübernahme der Taliban hat Deutschland nur einmal Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Ein zweiter Abschiebeflug soll nun bevorstehen. Um die Migrationspolitik dürfte es auch in einer Regierungserklärung gehen, die der Kanzler ankündigt.

24.01.2025