Olaf Scholz

Die Ampel-Koalition ist Geschichte und der Termin für Wahlen steht. Olaf Scholz regiert bis dahin ohne eigene Mehrheit. Jetzt äußert sich der Bundeskanzler in einer Regierungserklärung zur aktuellen Lage.

Wenn Kanzler Scholz im Bundestag zum Aus der Ampel spricht, fehlt sein Vize: Robert Habeck schafft es nicht rechtzeitig zurück von einer Reise nach Lissabon. Der Grünen-Kanzlerkandidat sitzt in der portugiesischen Hauptstadt fest, weil eine brandneue Regierungsmaschine streikt.

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Deutschland ist nur bedingt abwehrbereit - dies ist eine Erkenntnis seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine. Nun zerbricht auch noch die Ampel-Koalition vorzeitig und in den USA heißt der Wahlsieger Trump. Das hat Folgen, warnt Europapolitikerin Strack-Zimmermann. Beunruhigt ist sie aber nicht.

Olaf Scholz ist der Bundeskanzler und er soll es auch nach den Neuwahlen im Februar sein - so heißt es aus der SPD. Doch offiziell ist der Kandidat der Sozialdemokraten noch nicht gekürt. Und die Parteimitglieder sind längst nicht so einig. Ein anderer Minister hätte Umfragen zufolge wohl bessere Chancen.

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In einer Regierungserklärung wird Olaf Scholz sich "zur aktuellen Lage" äußern. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer SPD, die nicht vollends hinter ihm steht, muss sich der Kanzler etwas einfallen lassen, um die Stimmung erneut zu drehen. Oder auf Fehler der Konkurrenz hoffen.

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Friedrich Merz ist im Gegensatz zu Kanzler Scholz offen für Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Jetzt gibt es eine Reaktion aus Moskau. Der Unionskanzlerkandidat für die Neuwahlen zieht damit den Ärger von Putins Scharfmacher Medwedew auf sich. Die Warnung aus dem Kreml ist deutlich.

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Der Zeitplan steht - nun beginnt der Wahlkampf. Nach mehreren geräuschvollen Tagen verständigen sich Union und SPD so wie von Kanzler Scholz gewünscht auf einen Termin für Neuwahlen. Die Erleichterung bei fast allen Beteiligten ist greifbar.

Ein Drittel der Deutschen wünscht sich nach der Neuwahl die Große Koalition zurück. Andere mögliche Bündnisse erscheinen den Wählern kaum attraktiv. In der Ampel-Bilanz geben deutlich mehr Deutsche Lindner die Schuld am Regierungs-Aus als Scholz.

Dass die Deutschen lieber Pistorius als Scholz im Kanzleramt hätten, ist schon durch Umfragen belegt. Doch nun zeigt sich, dass Pistorius auch gegen Merz, den Unions-Konkurrenten, echte Chancen hätte.

Der Bundestag wird vorzeitig neugewählt. Dafür muss Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellen. Diese Bedingungen und Regeln muss er dabei beachten.

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