Olaf Scholz - Thema Seite 23

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kanzler im ZeugenstandScholz: Ausstieg aus Atomkraft war richtig

Fast neun Stunden dauert die Anhörung von Wirtschaftsminister Habeck im Atom-Untersuchungsausschuss, am Abend widmen sich die Fragesteller dann dem letzten Zeugen: Kanzler Scholz. Der spricht gleich zu Beginn über sein Machtwort aus dem Jahr 2022.

17.01.2025

Streit um Milliarden für Kiew Scholz' Ukraine-Kurs setzt Rest-Ampel unter Stress

Nach Blockade-Vorwürfen aus den Reihen der Grünen will der Kanzler der Ukraine drei Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Dafür solle die Schuldenbremse ausgesetzt werden. Union und FDP argumentieren, das sei gar nicht nötig und werfen der SPD-Winkelzüge vor.

16.01.2025

Anhörung im U-AusschussHabeck: Es gab keine ideologische Festlegung zum AKW-Ausstieg

Haben die von den Grünen geführten Ministerien interne Bedenken gegen den Atomausstieg aus ideologischen Gründen missachtet? Ein Ausschuss im Bundestag soll diese Frage untersuchen. Wirtschaftsminister Habeck weist dort alle Vorwürfe zurück.

16.01.2025

"Bin Befürworter"Merz beschwichtigt nach Aussagen zu "grünem Stahl"

Für seine Absage an einen schnellen Umstieg auf sogenannten grünen Stahl handelt sich CDU-Chef Merz scharfe Kritik ein. Die will er nicht auf sich sitzen lassen und schiebt eine Klarstellung nach.

16.01.2025

Kanzler im RTL-KandidatencheckScholz: "Ich glaube, es funktioniert vor allem und ausschließlich mit mir"

Gegen miese Umfragewerte setzt Olaf Scholz auf seine Pläne für die nächste Bundesregierung. Als "Crash-Kanzler" sieht er sich nicht. Bei RTL Direkt zählt er gleich mehrere Erfolge auf. Seine Hauptargumente sind allerdings Friedrich Merz und die CDU.

15.01.2025Von Hubertus Volmer

Scholz im RTL-KandidatencheckIm Kabinett unter Merz? - "Ich werde das ganz bestimmt nicht machen"

Nach Grünen-Kanzlerkandidat Habeck tritt als nächstes Bundeskanzler Scholz im RTL-Kandidatencheck an. Der lässt am Wahlprogramm der CDU/CSU kein gutes Haar und stellt klar: Eine Koalitionsführung unter Merz komme mit ihm nicht infrage.

15.01.2025

Drei Milliarden Euro blockiert?Bei der Ukrainehilfe dreht sich Scholz um 180 Grad

Kanzler Scholz ließ im November die Ampel auch deshalb platzen, weil mit Lindner keine Aufweichung der Schuldenbremse für mehr Ukrainehilfe zu machen war. Zwei Monate später lehnt Scholz diese Ukrainehilfe selbst ab, mangels Bedarf, so heißt es. Kritik kommt selbst aus der SPD.

15.01.2025Von Frauke Niemeyer

"Spätestens ab 2026"SPD will Mindestlohn von 15 Euro durchdrücken - Miersch stichelt gegen Habeck

Sollte die SPD nach den Wahlen erneut mitregieren, wird sich der Mindestlohn in Deutschland deutlich erhöhen. Das zumindest verspricht Generalsekretär Miersch im "Stern". Auch sei er sich sicher, dass Scholz im Amt bleibe und nicht CDU-Chef-Merz ins Kanzleramt einziehe.

15.01.2025

Vergleich mit Scholz und HabeckMerz wird in drei Politikfeldern für kompetenter gehalten

Scholz' Stärke ist das Soziale, Habecks der Klimaschutz: Die Kanzlerkandidaten der SPD und der Grünen können bei den Wählern laut dem RTL/ntv-Trendbarometer mit ihren Domänen punkten. Unionskandidat Merz überflügelt die beiden aber in gleich drei Politikbereichen.

14.01.2025

"Schlag ins Gesicht"Habeck schießt gegen Merz' Abgesang auf "grünen" Stahl

CDU-Kanzlerkandidat Merz glaubt nicht an "grünen" Stahl als Retter der deutschen Stahlindustrie. Den gäbe es kaum und er wäre daher immens teuer. Wirtschaftsminister Habeck kontert die Einschätzung und wirft Merz Unwissenheit vor. Ein Stahlkonzern stützt Habecks Kritik.

14.01.2025