Olaf Scholz - Thema Seite 24

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Gerade Haltung und Coolness"Scholz fordert Schulterschluss Europas gegenüber Trump

Wenige Tage vor der Amtseinführung von Donald Trump ruft Olaf Scholz die Europäer zum Zusammenhalt auf. Man müsse gegenüber Washington "Haltung, Coolness und Gemeinschaft" zeigen, fordert der Kanzler in Wolfsburg. Zugleich betont er, die Ukraine weiterhin unterstützen zu wollen.

17.01.2025

"Die einzige Lösung"Scholz kontert Baerbock im Streit um Ukraine-Hilfen

Die ehemalige Ampel besteht mittlerweile nur noch aus zwei Parteien, das heißt aber nicht, dass es keinen Streit gibt: Kanzler Scholz soll neue Hilfen für die Ukraine blockiert haben, das löst Unmut bei Außenministerin Baerbock aus. Den Konflikt tragen beide in der Öffentlichkeit aus.

17.01.2025

Nie über Hass beklagtLaschet: Ein Kanzler braucht einen Panzer

Bei der Bundestagswahl 2021 scheitert Armin Laschet als Spitzenkandidat der Union. Jetzt nimmt mit Friedrich Merz ein anderer CDU-Vertreter aus NRW Anlauf auf das Kanzleramt. Dem gibt Laschet einen Ratschlag mit.

17.01.2025

Kanzler im ZeugenstandScholz: Ausstieg aus Atomkraft war richtig

Fast neun Stunden dauert die Anhörung von Wirtschaftsminister Habeck im Atom-Untersuchungsausschuss, am Abend widmen sich die Fragesteller dann dem letzten Zeugen: Kanzler Scholz. Der spricht gleich zu Beginn über sein Machtwort aus dem Jahr 2022.

17.01.2025

Streit um Milliarden für Kiew Scholz' Ukraine-Kurs setzt Rest-Ampel unter Stress

Nach Blockade-Vorwürfen aus den Reihen der Grünen will der Kanzler der Ukraine drei Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Dafür solle die Schuldenbremse ausgesetzt werden. Union und FDP argumentieren, das sei gar nicht nötig und werfen der SPD-Winkelzüge vor.

16.01.2025

Anhörung im U-AusschussHabeck: Es gab keine ideologische Festlegung zum AKW-Ausstieg

Haben die von den Grünen geführten Ministerien interne Bedenken gegen den Atomausstieg aus ideologischen Gründen missachtet? Ein Ausschuss im Bundestag soll diese Frage untersuchen. Wirtschaftsminister Habeck weist dort alle Vorwürfe zurück.

16.01.2025

"Bin Befürworter"Merz beschwichtigt nach Aussagen zu "grünem Stahl"

Für seine Absage an einen schnellen Umstieg auf sogenannten grünen Stahl handelt sich CDU-Chef Merz scharfe Kritik ein. Die will er nicht auf sich sitzen lassen und schiebt eine Klarstellung nach.

16.01.2025

Kanzler im RTL-KandidatencheckScholz: "Ich glaube, es funktioniert vor allem und ausschließlich mit mir"

Gegen miese Umfragewerte setzt Olaf Scholz auf seine Pläne für die nächste Bundesregierung. Als "Crash-Kanzler" sieht er sich nicht. Bei RTL Direkt zählt er gleich mehrere Erfolge auf. Seine Hauptargumente sind allerdings Friedrich Merz und die CDU.

15.01.2025Von Hubertus Volmer

Scholz im RTL-KandidatencheckIm Kabinett unter Merz? - "Ich werde das ganz bestimmt nicht machen"

Nach Grünen-Kanzlerkandidat Habeck tritt als nächstes Bundeskanzler Scholz im RTL-Kandidatencheck an. Der lässt am Wahlprogramm der CDU/CSU kein gutes Haar und stellt klar: Eine Koalitionsführung unter Merz komme mit ihm nicht infrage.

15.01.2025

Drei Milliarden Euro blockiert?Bei der Ukrainehilfe dreht sich Scholz um 180 Grad

Kanzler Scholz ließ im November die Ampel auch deshalb platzen, weil mit Lindner keine Aufweichung der Schuldenbremse für mehr Ukrainehilfe zu machen war. Zwei Monate später lehnt Scholz diese Ukrainehilfe selbst ab, mangels Bedarf, so heißt es. Kritik kommt selbst aus der SPD.

15.01.2025Von Frauke Niemeyer