Olaf Scholz - Thema Seite 24

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kanzler im RTL-KandidatencheckScholz: "Ich glaube, es funktioniert vor allem und ausschließlich mit mir"

Gegen miese Umfragewerte setzt Olaf Scholz auf seine Pläne für die nächste Bundesregierung. Als "Crash-Kanzler" sieht er sich nicht. Bei RTL Direkt zählt er gleich mehrere Erfolge auf. Seine Hauptargumente sind allerdings Friedrich Merz und die CDU.

15.01.2025Von Hubertus Volmer

Scholz im RTL-KandidatencheckIm Kabinett unter Merz? - "Ich werde das ganz bestimmt nicht machen"

Nach Grünen-Kanzlerkandidat Habeck tritt als nächstes Bundeskanzler Scholz im RTL-Kandidatencheck an. Der lässt am Wahlprogramm der CDU/CSU kein gutes Haar und stellt klar: Eine Koalitionsführung unter Merz komme mit ihm nicht infrage.

15.01.2025

Drei Milliarden Euro blockiert?Bei der Ukrainehilfe dreht sich Scholz um 180 Grad

Kanzler Scholz ließ im November die Ampel auch deshalb platzen, weil mit Lindner keine Aufweichung der Schuldenbremse für mehr Ukrainehilfe zu machen war. Zwei Monate später lehnt Scholz diese Ukrainehilfe selbst ab, mangels Bedarf, so heißt es. Kritik kommt selbst aus der SPD.

15.01.2025Von Frauke Niemeyer

"Spätestens ab 2026"SPD will Mindestlohn von 15 Euro durchdrücken - Miersch stichelt gegen Habeck

Sollte die SPD nach den Wahlen erneut mitregieren, wird sich der Mindestlohn in Deutschland deutlich erhöhen. Das zumindest verspricht Generalsekretär Miersch im "Stern". Auch sei er sich sicher, dass Scholz im Amt bleibe und nicht CDU-Chef-Merz ins Kanzleramt einziehe.

15.01.2025

Vergleich mit Scholz und HabeckMerz wird in drei Politikfeldern für kompetenter gehalten

Scholz' Stärke ist das Soziale, Habecks der Klimaschutz: Die Kanzlerkandidaten der SPD und der Grünen können bei den Wählern laut dem RTL/ntv-Trendbarometer mit ihren Domänen punkten. Unionskandidat Merz überflügelt die beiden aber in gleich drei Politikbereichen.

14.01.2025

"Schlag ins Gesicht"Habeck schießt gegen Merz' Abgesang auf "grünen" Stahl

CDU-Kanzlerkandidat Merz glaubt nicht an "grünen" Stahl als Retter der deutschen Stahlindustrie. Den gäbe es kaum und er wäre daher immens teuer. Wirtschaftsminister Habeck kontert die Einschätzung und wirft Merz Unwissenheit vor. Ein Stahlkonzern stützt Habecks Kritik.

14.01.2025

Bedrohung durch SchattenflotteScholz kündigt Ostsee-Einsatz deutscher Schiffe an

Die russische Schattenflotte besorgt die Ostseestaaten. Bei einem Treffen von NATO-Staaten verspricht Kanzler Scholz, dass Deutschland bereit sei, "mit seinen eigenen Möglichkeiten" Verantwortung zu übernehmen.

14.01.2025

Wegen des Gaza-Kriegs48-jähriger Mann beschädigt Gebäude im Regierungsviertel

Ein Mann wütet zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage in Berlin. Er beschmutzt ein Gebäude des Innenministeriums und verlangt vor dem Amtssitz des Kanzlers, Olaf Scholz persönlich zu sprechen. Der Syrer will sich zum Gaza-Krieg äußern.

13.01.2025

"Da müssten wir massiv sparen"Scholz reagiert kühl auf Trumps NATO-Vorstoß

Mit zurückhaltenden Aussagen zum Verteidigungsetat startet der Kanzler seine Wahlkampftour. Trumps Forderung an die Europäer, die Beiträge für die NATO auf fünf Prozent anzuheben, weist Scholz als unbezahlbar zurück. Auch zusätzliche Milliarden für die Ukraine seien nicht gegenfinanziert.

13.01.2025

Drei Milliarden Euro für WaffenHofreiter wirft Scholz Blockade von Ukraine-Hilfen vor

Die verbliebenen Ampel-Partner wollen der Ukraine vor der Bundestagswahl noch ein neues Hilfspaket zusichern. Es hakt jedoch im Kanzleramt. Einem Medienbericht zufolge will Scholz die künftige Bundesregierung nicht vor vollendete Tatsachen stellen.

13.01.2025