Olaf Scholz - Thema Seite 25

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Spätestens ab 2026"SPD will Mindestlohn von 15 Euro durchdrücken - Miersch stichelt gegen Habeck

Sollte die SPD nach den Wahlen erneut mitregieren, wird sich der Mindestlohn in Deutschland deutlich erhöhen. Das zumindest verspricht Generalsekretär Miersch im "Stern". Auch sei er sich sicher, dass Scholz im Amt bleibe und nicht CDU-Chef-Merz ins Kanzleramt einziehe.

15.01.2025

Vergleich mit Scholz und HabeckMerz wird in drei Politikfeldern für kompetenter gehalten

Scholz' Stärke ist das Soziale, Habecks der Klimaschutz: Die Kanzlerkandidaten der SPD und der Grünen können bei den Wählern laut dem RTL/ntv-Trendbarometer mit ihren Domänen punkten. Unionskandidat Merz überflügelt die beiden aber in gleich drei Politikbereichen.

14.01.2025

"Schlag ins Gesicht"Habeck schießt gegen Merz' Abgesang auf "grünen" Stahl

CDU-Kanzlerkandidat Merz glaubt nicht an "grünen" Stahl als Retter der deutschen Stahlindustrie. Den gäbe es kaum und er wäre daher immens teuer. Wirtschaftsminister Habeck kontert die Einschätzung und wirft Merz Unwissenheit vor. Ein Stahlkonzern stützt Habecks Kritik.

14.01.2025

Bedrohung durch SchattenflotteScholz kündigt Ostsee-Einsatz deutscher Schiffe an

Die russische Schattenflotte besorgt die Ostseestaaten. Bei einem Treffen von NATO-Staaten verspricht Kanzler Scholz, dass Deutschland bereit sei, "mit seinen eigenen Möglichkeiten" Verantwortung zu übernehmen.

14.01.2025

Wegen des Gaza-Kriegs48-jähriger Mann beschädigt Gebäude im Regierungsviertel

Ein Mann wütet zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage in Berlin. Er beschmutzt ein Gebäude des Innenministeriums und verlangt vor dem Amtssitz des Kanzlers, Olaf Scholz persönlich zu sprechen. Der Syrer will sich zum Gaza-Krieg äußern.

13.01.2025

"Da müssten wir massiv sparen"Scholz reagiert kühl auf Trumps NATO-Vorstoß

Mit zurückhaltenden Aussagen zum Verteidigungsetat startet der Kanzler seine Wahlkampftour. Trumps Forderung an die Europäer, die Beiträge für die NATO auf fünf Prozent anzuheben, weist Scholz als unbezahlbar zurück. Auch zusätzliche Milliarden für die Ukraine seien nicht gegenfinanziert.

13.01.2025

Drei Milliarden Euro für WaffenHofreiter wirft Scholz Blockade von Ukraine-Hilfen vor

Die verbliebenen Ampel-Partner wollen der Ukraine vor der Bundestagswahl noch ein neues Hilfspaket zusichern. Es hakt jedoch im Kanzleramt. Einem Medienbericht zufolge will Scholz die künftige Bundesregierung nicht vor vollendete Tatsachen stellen.

13.01.2025

Auf der Seite von Kanzler ScholzHabeck: Trump nicht unterwürfig begegnen

Scholz kritisiert Trump scharf für seine Äußerungen zu Grönland und Sanktionen. Dafür erntet der Kanzler wiederum Kritik von Merz. Jetzt springt ihm aber Habeck zur Seite. Der Grünen-Chef hat eine klare Vorstellung davon, wie man dem designierten US-Präsidenten begegnen sollte.

12.01.2025

Streit um drei Milliarden EuroGrüne werfen Scholz Blockade bei Ukraine-Hilfe vor - Pistorius wiegelt ab

Kiew benötigt dringend mehr Abwehrsysteme gegen Moskaus Luftangriffe. Nun ist innerhalb der Bundesregierung ein heftiger Streit um weitere Militärhilfen entbrannt. Die Grünen erheben schwere Vorwürfe gegen Scholz. Verteidigungsminister Pistorius rechnet jedoch mit einem Beschluss.

12.01.2025

Christian Lindner im Interview "Mir ist schon klar, wie ich auf manche wirke"

Christian Lindner will nach dem Ampel-Aus zurück in die Regierung. Trotz schwacher Umfragewerte für seine FDP und ausbaufähiger persönlicher Beliebtheitswerte hofft der Ex-Finanzminister auf eine Koalition mit der Union. Mit Lindner sprach ntv.de auch über syrische Flüchtlinge, Robert Habeck und den Bitcoin.

12.01.2025