Olaf Scholz - Thema Seite 262

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Aus der Schmoll-EckeJetzt ist aber mal gut mit Krieg!

Sofa-Pazifisten und SPD-Konservative wissen es: Sobald Deutschland Panzer an die Ukraine liefert, bricht der Atomkrieg aus. Bis es so weit ist, bleiben wir Weltmeister im Ankündigen und Verurteilen von Menschenrechtsverletzungen aller Art. Und freuen uns über den Atomausstieg.

28.05.2022Eine Kolumne von Thomas Schmoll

Bekenntnis zu WaffenlieferungenScholz: Rohe Gewalt darf sich nicht durchsetzen

Putin dürfe mit seinem "zynischen, menschenverachtenden Krieg" nicht durchkommen, sagt Bundeskanzler Scholz beim Katholikentag. Dieser richte sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen das "Nie wieder"-Friedenscredo. Als ein Aktivist die Bühne stürmt, weist Scholz ihn zurecht.

27.05.2022

Enttäuscht von ScholzUkraine fühlt sich von Berlin im Stich gelassen

Ausradierte Ortschaften, getötete Zivilisten: Die Russen verstärken ihre Angriffe im Donbass. Um die "Riesenoffensive zu ersticken", brauche die Ukraine sofort schwere Waffen, sagt Botschafter Melnyk. Kanzler Scholz wirft er vor, ukrainische Interessen zu missachten.

27.05.2022

Keine Schützenpanzer für Kiew?CDU fordert Erklärung zu NATO-Absprachen

Die Bundesregierung will keine schweren Waffen an die Ukraine liefern. Doch die jüngsten Äußerungen der SPD-Politikerin Siemtje Möller, dass auch keine Schützenpanzer geliefert werden, sorgen für Unmut bei der Opposition.

27.05.2022

"Putin darf nicht gewinnen"Scholz in Davos: Kriegs-Sorge und China-Kritik

Das Weltwirtschaftsforum findet dieses Jahr im Schatten des russischen Kriegs in der Ukraine statt. Dieser sei ein Fehlschlag, sagt Kanzler Scholz in Davos. Er warnt vor einer Ausweitung des Konflikts und reagiert auf Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen in China.

26.05.2022

Kritik an Kanzler ScholzStrack-Zimmermann warnt vor Image als "Bremser"

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses wirft der Bundesregierung mangelnde Kommunikation im Ukraine-Krieg vor. Es dürfe nicht sein, dass "die Welt Deutschland als kompletten Bremser und Loser empfindet". Strack-Zimmermann fordert eine Bestandsaufnahme für den Ringtausch von Waffen.

26.05.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickUkraine spricht von "extrem schlechter" Lage im Donbass - Russland erhöht Druck auf Großstädte

In der Ostukraine bringen russische Angriffe mit Artilleriebeschuss und Luftangriffen die ukrainischen Verteidiger in Bedrängnis. Die Ukraine berichtet von taktischen Erfolgen der Russen. In Davos werden Bundeskanzler Scholz und Kiews Bürgermeister Klitschko beim Weltwirtschaftsforum erwartet.

26.05.2022

Wo bleibt der "Leopard"?Worum es beim deutsch-polnischen Panzerstreit geht

Polen hat 240 Panzer sowjetischer Bauart an die Ukraine geliefert, die Deutschland durch die Lieferung von "Leopard"-Panzern ersetzen wollte. Dieser Ringtausch eskaliert in einen Streit, bei dem Warschau der Bundesregierung Wortbruch vorwirft. Es ist ein Streit, der eine Vorgeschichte und viele Grautöne hat.

26.05.2022Von Thomas Dudek

Der Kriegstag im ÜberblickPutin besucht verletzte Soldaten - neue Kessel-Strategie im Donbass

Statt einer großen Offensive versucht Moskau viele kleine Einkesselungen im Osten der Ukraine. In der Großstadt Sjewjerodonezk erreichen die Gefechte die ersten Vororte. Präsident Putin besucht in Moskau erstmals verletzte Soldaten und erhöht Kämpfern den Sold.

25.05.2022

Absprache zu westlichen SystemenNATO will Ukraine keine schweren Panzer liefern

Die Waffenlieferungen der NATO-Staaten an die Ukraine sind eine Gratwanderung. Sie könnten in Moskau als Provokation aufgefasst werden. Daher gab es bisher kaum bekannte Absprachen, bestimmte schwere Waffen nicht zu liefern. Nun wird bekannt, welche.

25.05.2022