Olaf Scholz - Thema Seite 261

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Massive Angriffe im DonbassEroberung letzter Städte in Luhansk droht

Die Städte Sewerodonezk und Lyssytschansk melden heftigen Beschuss durch die Truppen des Kremls. Diese ziehen ihre Kreise rund um die Orte immer enger. Der Machthaber der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Kadyrow, erklärt bereits die Einnahme Sewerodonezks.

29.05.2022

Der Kriegstag im ÜberblickWeitere russische Erfolge im Donbass - Drohung aus Moskau an Berlin

Am 94. Tag des Kriegs in der Ukraine werden die Kämpfe im Osten des Landes immer heftiger. Moskau verkündet die Eroberung der Ortschaft Lyman. Präsident Selenskyj bezeichnete die Lage im Donbass als "sehr, sehr schwierig". Unterdessen haben Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron erneut mit Kremlchef Putin telefoniert.

28.05.2022

Ausbruch in seiner DelegationScholz ignoriert RKI-Empfehlung nach Corona-Kontakt

Das Robert-Koch-Institut empfiehlt "dringend", nach einer Begegnung mit Covid-Infizierten die Kontakte zu reduzieren. Diesem Ratschlag schenkt Bundeskanzler Scholz keine Beachtung. Nachdem sich mehrere Personen aus seinem Umfeld anstecken, reist er dennoch nach Davos und Stuttgart.

28.05.2022

80-minütiges TelefonatPutin warnt Scholz vor weiteren Waffenlieferungen

Deutschland und Frankreich versuchen erneut, Kremlchef Putin auf Verhandlungen und einen Waffenstillstand zu drängen. Dieser lässt Kanzler Scholz wissen, weitere Waffenlieferungen in die Ukraine seien gefährlich. Das blockierte ukrainische Getreide will Moskau gegen die Aufhebung der Sanktionen eintauschen.

28.05.2022

Aus der Schmoll-EckeJetzt ist aber mal gut mit Krieg!

Sofa-Pazifisten und SPD-Konservative wissen es: Sobald Deutschland Panzer an die Ukraine liefert, bricht der Atomkrieg aus. Bis es so weit ist, bleiben wir Weltmeister im Ankündigen und Verurteilen von Menschenrechtsverletzungen aller Art. Und freuen uns über den Atomausstieg.

28.05.2022Eine Kolumne von Thomas Schmoll

Bekenntnis zu WaffenlieferungenScholz: Rohe Gewalt darf sich nicht durchsetzen

Putin dürfe mit seinem "zynischen, menschenverachtenden Krieg" nicht durchkommen, sagt Bundeskanzler Scholz beim Katholikentag. Dieser richte sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen das "Nie wieder"-Friedenscredo. Als ein Aktivist die Bühne stürmt, weist Scholz ihn zurecht.

27.05.2022

Enttäuscht von ScholzUkraine fühlt sich von Berlin im Stich gelassen

Ausradierte Ortschaften, getötete Zivilisten: Die Russen verstärken ihre Angriffe im Donbass. Um die "Riesenoffensive zu ersticken", brauche die Ukraine sofort schwere Waffen, sagt Botschafter Melnyk. Kanzler Scholz wirft er vor, ukrainische Interessen zu missachten.

27.05.2022

Keine Schützenpanzer für Kiew?CDU fordert Erklärung zu NATO-Absprachen

Die Bundesregierung will keine schweren Waffen an die Ukraine liefern. Doch die jüngsten Äußerungen der SPD-Politikerin Siemtje Möller, dass auch keine Schützenpanzer geliefert werden, sorgen für Unmut bei der Opposition.

27.05.2022

"Putin darf nicht gewinnen"Scholz in Davos: Kriegs-Sorge und China-Kritik

Das Weltwirtschaftsforum findet dieses Jahr im Schatten des russischen Kriegs in der Ukraine statt. Dieser sei ein Fehlschlag, sagt Kanzler Scholz in Davos. Er warnt vor einer Ausweitung des Konflikts und reagiert auf Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen in China.

26.05.2022

Kritik an Kanzler ScholzStrack-Zimmermann warnt vor Image als "Bremser"

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses wirft der Bundesregierung mangelnde Kommunikation im Ukraine-Krieg vor. Es dürfe nicht sein, dass "die Welt Deutschland als kompletten Bremser und Loser empfindet". Strack-Zimmermann fordert eine Bestandsaufnahme für den Ringtausch von Waffen.

26.05.2022