Olaf Scholz - Thema Seite 261

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kriegsziele bleiben unklarWarum Scholz nicht vom Sieg der Ukraine spricht

Schon wieder gibt es eine Formulierung, die Olaf Scholz partout nicht in den Mund nehmen will. Anders als bei Nord Stream 2 ist der Bundeskanzler dieses Mal allerdings keineswegs der Einzige, der einen ukrainischen Sieg nicht als Kriegsziel ausgibt.

01.06.2022Von Hubertus Volmer

Mit TarifpartnernScholz will "konzertierte Aktion" gegen Inflation

Durch den russischen Angriffskrieg steigen die Preise - betroffen sind auch Mieten. Noch seien die Steigerungen auf "einmalige Schocks" zurückzuführen, aber Kanzler Scholz warnt vor einer dauerhaften Entwicklung. Zur Problemlösung will er mit Arbeitnehmern und Arbeitgebern an einen Tisch. Um Löhne soll es nicht gehen.

01.06.2022

Laschet im "ntv Frühstart""Der Bundeskanzler erklärt sich nicht"

Im "ntv Frühstart" beklagt Laschet, der Kanzler habe in Europa keine Führungsrolle. "Was wir der Ukraine zusagen, müssen wir auch umsetzen", sagt er bezogen auf die Kritik etwa aus Polen am deutschen Zögern.

01.06.2022

Kritik an Ukraine-PolitikMerz: Scholz redet mehr als sonst, sagt aber nichts

Zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag hält sich Friedrich Merz nicht mit Kritik am Ukraine-Kurs der Bundesregierung zurück. Gleich in mehreren Punkten greift er die Entscheidungen von Kanzler Scholz an, kassiert aber auch einen empfindlichen Konter.

01.06.2022

"Ukraine kann Städte schützen"Scholz verspricht Ukraine modernes Flugabwehrsystem

Die Opposition kritisiert Olaf Scholz für seine zögerliche Haltung bei den Waffenlieferungen in die Ukraine. Der Kanzler antwortet auf der Bundestagsdebatte mit einer Ankündigung: Die Ukraine soll Deutschlands modernstes Flugabwehrsystem erhalten.

01.06.2022

"Hochriskante" OptionUS-General warnt vor Hafen-Befreiung in Odessa

Weil Russland die ukrainischen Schwarzmeer-Häfen blockiert, kann weltweit benötigtes Getreide nicht exportiert werden. US-Generalstabschef Milley rät jedoch vehement davon ab, die Seewege durch einen Militäreinsatz zu öffnen. Frankreichs Präsident Macron regt indes eine UN-Resolution an.

31.05.2022

RTL/ntv-TrendbarometerDeutsche mehrheitlich für Öl-Embargo

Eine Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, Bundeskanzler Scholz verhalte sich in der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine nicht zu zögerlich. Ebenfalls eine Mehrheit plädiert dafür, dass Deutschland kein russisches Öl mehr importiert.

31.05.2022

RTL/ntv-TrendbarometerSPD rutscht weiter ab, Grüne fünf Punkte stärker

Olaf Scholz fällt in der Kanzlerfrage auf den bislang tiefsten Wert. Die Regierungspartei SPD ist im Trendbarometer weiterhin nur die drittstärkste Kraft, fünf Punkte hinter den Grünen und zehn Punkte hinter der Union.

31.05.2022

Verpassen "historische Chance"Merz wirft Scholz mangelndes EU-Engagement vor

CDU-Chef Merz spielt sich zum Gegenspieler von Kanzler Scholz auf. Der Oppositionsführer kritisiert Scholz' Politik von Besonnenheit und Zurückhaltung als eine Art "Deckmantel". Dabei müsste Deutschland angesichts des Ukraine-Kriegs und der wirtschaftlichen Folgen eigentlich vorangehen.

31.05.2022

"Auf die Zielgerade"Bundestag soll Sondervermögen diese Woche beschließen

Nach der Einigung im Streit um das geplante Sondervermögen der Bundeswehr könnte es jetzt ganz schnell gehen: Noch an diesem Freitag soll ein Beschluss im Bundestag fallen, heißt es aus Koalitionskreisen. Demnach soll ein Plan mit Rüstungsprojekten bis Mittwoch vorliegen.

30.05.2022