Olaf Scholz - Thema Seite 261

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv-TrendbarometerSPD rutscht weiter ab, Grüne fünf Punkte stärker

Olaf Scholz fällt in der Kanzlerfrage auf den bislang tiefsten Wert. Die Regierungspartei SPD ist im Trendbarometer weiterhin nur die drittstärkste Kraft, fünf Punkte hinter den Grünen und zehn Punkte hinter der Union.

31.05.2022

Verpassen "historische Chance"Merz wirft Scholz mangelndes EU-Engagement vor

CDU-Chef Merz spielt sich zum Gegenspieler von Kanzler Scholz auf. Der Oppositionsführer kritisiert Scholz' Politik von Besonnenheit und Zurückhaltung als eine Art "Deckmantel". Dabei müsste Deutschland angesichts des Ukraine-Kriegs und der wirtschaftlichen Folgen eigentlich vorangehen.

31.05.2022

"Auf die Zielgerade"Bundestag soll Sondervermögen diese Woche beschließen

Nach der Einigung im Streit um das geplante Sondervermögen der Bundeswehr könnte es jetzt ganz schnell gehen: Noch an diesem Freitag soll ein Beschluss im Bundestag fallen, heißt es aus Koalitionskreisen. Demnach soll ein Plan mit Rüstungsprojekten bis Mittwoch vorliegen.

30.05.2022

Aktivistin kritisiert KanzlerNeubauer wirft Scholz Nazi-Vergleich vor

Bei einem Auftritt von Bundeskanzler Scholz stören Klimaaktivisten dessen Rede. Den versuchten Sturm auf die Bühne lässt Scholz nicht unkommentiert. Die Aktivisten sehen in seinen Worten einen unpassenden Vergleich zur Nazi-Herrschaft.

30.05.2022

Scholz: "Stehen an eurer Seite"Ukrainische Stars spielen vor Brandenburger Tor

Seit mehr als drei Monaten tobt der Krieg in der Ukraine. In Berlin versammeln sich Stars aus dem angegriffenen Land, um Spenden für Krankenhäuser zu sammeln. Kanzler Scholz meldet sich per Videobotschaft zu Wort.

30.05.2022

Koalition und Union einigen sichKompromiss zu Bundeswehr-Sondervermögen steht

Rund drei Monate sind seit der Ankündigung des Bundeskanzlers vergangen, Deutschland mit etlichen Milliarden aufzurüsten. Die Union begrüßt die Pläne, will der nötigen Grundgesetzänderung aber nur unter Bedingungen zustimmen. Nach einem Verhandlungsdurchbruch ist der Weg für die enormen Rüstungsausgaben jetzt frei.

29.05.2022

Massive Angriffe im DonbassEroberung letzter Städte in Luhansk droht

Die Städte Sewerodonezk und Lyssytschansk melden heftigen Beschuss durch die Truppen des Kremls. Diese ziehen ihre Kreise rund um die Orte immer enger. Der Machthaber der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Kadyrow, erklärt bereits die Einnahme Sewerodonezks.

29.05.2022

Der Kriegstag im ÜberblickWeitere russische Erfolge im Donbass - Drohung aus Moskau an Berlin

Am 94. Tag des Kriegs in der Ukraine werden die Kämpfe im Osten des Landes immer heftiger. Moskau verkündet die Eroberung der Ortschaft Lyman. Präsident Selenskyj bezeichnete die Lage im Donbass als "sehr, sehr schwierig". Unterdessen haben Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron erneut mit Kremlchef Putin telefoniert.

28.05.2022

Ausbruch in seiner DelegationScholz ignoriert RKI-Empfehlung nach Corona-Kontakt

Das Robert-Koch-Institut empfiehlt "dringend", nach einer Begegnung mit Covid-Infizierten die Kontakte zu reduzieren. Diesem Ratschlag schenkt Bundeskanzler Scholz keine Beachtung. Nachdem sich mehrere Personen aus seinem Umfeld anstecken, reist er dennoch nach Davos und Stuttgart.

28.05.2022

80-minütiges TelefonatPutin warnt Scholz vor weiteren Waffenlieferungen

Deutschland und Frankreich versuchen erneut, Kremlchef Putin auf Verhandlungen und einen Waffenstillstand zu drängen. Dieser lässt Kanzler Scholz wissen, weitere Waffenlieferungen in die Ukraine seien gefährlich. Das blockierte ukrainische Getreide will Moskau gegen die Aufhebung der Sanktionen eintauschen.

28.05.2022