Olaf Scholz - Thema Seite 292

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Nach Bürgermeister-EntführungSelenskyj appelliert an Scholz und Macron

Am Freitag berichtet Kiew, der Bürgermeister von Melitopol sei von russischen Soldaten verschleppt worden. Etwa 2000 Menschen protestieren in der Stadt gegen seine Entführung. Ukraines Präsident Selenskyj mahnt "die Spitzenpolitiker der Welt", sich für seine Freilassung einzusetzen.

12.03.2022

Juso-Chefin gegen Schuldenbremse"Lindner ist in falscher Realität unterwegs"

Der Vorstoß von Bundeskanzler Scholz, die Bundeswehr per Sondervermögen zu stärken, überzeugt Jessica Rosenthal nicht. Die Juso-Vorsitzende fordert bei ntv.de als Reaktion auf den Ukraine-Krieg viel breiter gefasste Investitionen. Die FDP müsse sich endlich von der Schuldenbremse verabschieden.

12.03.2022

Der Kriegstag im ÜberblickRussische Armee bereitet Angriff auf Kiew vor - USA und EU isolieren Russland weiter

Die russische Armee erzielt nach eigenen Angaben kleinere Erfolge. Vor allem scheinen sich die Truppen vor Kiew auf einen Angriff vorzubereiten. Die USA und die EU bringen die nächsten harten Sanktionen gegen Russland auf den Weg. Die Ukraine ist jedoch von Entscheidungen der Europäer enttäuscht.

11.03.2022

Interview zur Ukraine"Die EU wird sie in diesem Zustand nicht aufnehmen"

Mit dem Angriffskrieg Russlands gibt es plötzlich auch eine Debatte um einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine. Jedoch nimmt der EU-Gipfel in Versailles wieder Abstand davon. Warum, erklärt Dušan Reljić, Leiter des Brüsseler Büros von der Stiftung Wissenschaft und Politik, im Interview.

11.03.2022

"Alles, was hilft, ist gut"SPD freut sich vorsichtig über Schröders Putin-Besuch

Gerhard Schröder nutzt seinen kurzen Draht zu Wladimir Putin, um mit dem russischen Präsidenten über den Angriff auf die Ukraine zu sprechen. Von seiner Partei, aus der heraus Schröder sehr kritisiert wurde, wird der Vorstoß vorsichtig positiv aufgenommen.

11.03.2022

Der Kriegstag im ÜberblickKein Kompromiss zwischen Kriegsparteien - Kiew rüstet sich für russischen Großangriff

Die Außenminister der Ukraine und Russland erzielen kein Ergebnis, wollen aber weiter mit einander sprechen. Kiew rüstet sich derweil für eine große russische Offensive. Auf dem Treffen der EU-Staaten in Paris kommt es zum Streit über Energieimporte aus Russland und die EU-Mitgliedschaft der Ukraine.

10.03.2022

Energie-Streit bei EU-GipfelScholz gerät in Versailles unter Druck

Je länger der Krieg Russlands gegen die Ukraine dauert, desto größer werden auch die Differenzen innerhalb der EU. Beim Treffen der Staaten wird nicht nur um den zügigen EU-Betritt der Ukraine gestritten - auch die Einfuhrstopps von Gas und Öl, die unter anderem Deutschland blockt, sorgen für Disharmonien.

10.03.2022

"Kiew und Moskau müssen reden"Scholz und Macron telefonieren mit Putin

Lange Zeit ist Frankreichs Präsident der einzige europäische Staatschef, mit dem Russlands Präsident Putin seit dem Krieg noch spricht. An einem Telefonat nimmt nun auch Bundeskanzler Scholz teil. Zusammen mit Macron betont er, dass Kiew und Moskau direkt über einen Frieden verhandeln müssten.

10.03.2022

Der Kriegstag im ÜberblickEvakuierungen laufen langsam an - Ukraine enttäuscht von EU und Deutschland

Seit zwei Wochen tobt der Ukraine-Krieg. Die russischen Soldaten verzeichnen kaum Landgewinne, dafür laufen die ersten Evakuierungen an. In Mariupol wird eine Geburtsklinik von Raketen getroffen. Derweil erhält die Ukraine humanitäre Hilfe aus China, fühlt sich aber von der EU im Stich gelassen.

09.03.2022

"Handle und sage klare Worte"SPD-Spitze erhöht Druck auf Schröder

Die Invasion Russlands in die Ukraine erfordert eine klare Distanzierung von Putin. Das fordern die beiden SPD-Chefs gemeinsam mit acht früheren Parteivorsitzenden von Gerhard Schröder. Er entscheide darüber, "ob Du auch zukünftig ein geachteter Sozialdemokrat bleiben willst".

09.03.2022