Olaf Scholz - Thema Seite 293

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Partei auf "Irrweg"SPD-Senioren lehnen Scholz' Rüstungspläne ab

Auf den Angriff Russlands auf die Ukraine reagiert Kanzler Scholz mit einer massiven Aufstockung des Wehretats. Angedacht ist auch ein Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Die Senioren-AG der SPD hält das für den falschen Weg.

07.03.2022

"Von essenzieller Bedeutung"Scholz hält an russischen Energieimporten fest

Angesichts des brutaler werdenden Vorgehens Russlands fordert die Ukraine schärfere Sanktionen. Eine Möglichkeit wäre der Stopp aller russischen Gas- und Ölimporte. Doch aus dem Kanzleramt kommt dazu eine klare Absage.

07.03.2022

Scholz preist EU-ReaktionEuropa vor größter Flüchtlingskrise seit Zweitem Weltkrieg

Täglich kommen mehr als 10.000 Menschen aus der Ukraine allein in Berlin an. Die UN sprechen von der am schnellsten wachsenden Flüchtingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Bundeskanlzer Scholz lobt Europas Reaktion, doch die eigene Hauptstadt kann die Situation kaum bewältigen.

06.03.2022

Schwierige Vermittlung im KriegBennetts Hoffnung auf Erfolge ist gering

Bennett spricht am Samstag mit Putin in Moskau, anschließend fliegt Israels Regierungschef zu Konsultationen mit Bundeskanzler Scholz nach Berlin. Das Gespräch mit Putin ist offenbar ernüchternd: Seinem Kabinett signalisiert Bennett, dass die Aussicht auf Erfolge gering sei.

06.03.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickDramatische Zustände in Mariupol - Bennett und Scholz wollen vermitteln

Kein Strom, keine Heizung, viele Tote: Nach einer gescheiterten Feuerpause meldet die von Russland belagerte ukrainische Hafenstadt Mariupol dramatische Zustände. Zudem rücken russische Truppen weiter auf die Hauptstadt Kiew und andere Städte vor. Präsident Selenskyj ruft die Ukrainer erneut zum Widerstand auf. Zugleich wächst der wirtschaftliche Druck auf Moskau.

06.03.2022

"So schnell wie irgend möglich"Scholz und Israel arbeiten gemeinsam an Kriegsende

In einem kurzfristig anberaumten Treffen tauschen sich Bundeskanzler Scholz und der israelische Ministerpräsident Bennett über die Lage in der Ukraine aus. Dabei vereinbaren beide Länder einen engen Austausch über den Krieg, den sie mit allen Kräften schnell beenden wollen.

06.03.2022

Klage über KampagneSchröder-Kim greift SPD scharf an

Bundeskanzler Scholz und die SPD-Spitze fordern von Altkanzler Schröder, dass der seine Posten bei russischen Staatskonzernen niederlegt. Auf Instagram bezieht nun dessen Ehefrau Schröder-Kim Stellung.

05.03.2022

Vorbehalte gegen Scholz-PlanNoch Hürden für Sondervermögen Bundeswehr

Der russische Angriff auf die Ukraine macht die Versäumnisse bei der Bundeswehr überdeutlich. Bundeskanzler Scholz reagiert darauf mit der Ankündigung einer Milliardeninvestition. Die Umsetzung ist jedoch alles andere als leicht.

05.03.2022

"Europas Riese erwacht"Der Krieg zwingt Deutschland in eine neue Rolle

Seit ihrer Gründung hält sich die Bundesrepublik in militärischen Angelegenheiten so weit es geht zurück. Nun will die Regierung 100 Milliarden in die Bundeswehr pumpen. Die bisherige Staatsräson gilt nicht mehr. Was bedeutet das?

05.03.2022Von Roland Peters

Ende der Kämpfe gefordertScholz telefoniert eine Stunde mit Putin

Mehr als eine Woche nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine telefoniert Kanzler Scholz mit dem russischen Präsidenten Putin - und fordert die "sofortige Einstellung" der Kämpfe. Ansonsten heißt es lediglich, beide hätten "ihre unterschiedlichen Standpunkte" ausgetauscht.

04.03.2022