Olaf Scholz - Thema Seite 37

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Djir-Sarai geht auf DistanzFDP-Generalsekretär will von "D-Day"-Papier nichts gewusst haben

Mehrfach leugnet FDP-Generalsekretär Djir-Sarai, dass die FDP den Koalitionsbruch geplant und intern als "D-Day" betitelt hat. Das steht allerdings im Widerspruch zu einem Dokument, das jeder auf der Partei-Webseite nachlesen kann.

28.11.2024

Begriff "D-Day" sei nie gefallenFDP-Generalsekretär Djir-Sarai log im Live-Interview bei ntv

Wochenlang hat die FDP den Ampelbruch geplant und vorbereitet. Ihr Strategiepapier strotzt nur so vor Angriffslust. Allein der Begriff "D-Day" kommt in dem nun veröffentlichten PDF neunmal vor. Im ntv-Interview behauptete Generalsekretär Djir-Sarai noch etwas ganz anderes.

28.11.2024

"Offene Feldschlacht" & "D-Day"FDP veröffentlicht Strategiepapier zu Ampel-Bruch

Ein interner Fahrplan der FDP macht deutlich, wie die Liberalen ihren Austritt aus der Ampel-Koalition planten. In dem Papier fallen markige Begriffe wie "D-Day" und "offene Feldschlacht". FDP-Generalsekretär Djir-Sarai verteidigt die Veröffentlichung.

28.11.2024

Rot-Grün bringt Entwürfe auf WegVerabschiedung von Gesetzen für Tariftreue und Frauenschutz fraglich

Olaf Scholz und sein rot-grünes Kabinett wollen auf den letzten Metern noch ein paar Gesetze über die Ziellinie bringen. Ob die Vorhaben jedoch in Kraft treten, hängt von der Opposition ab.

27.11.2024

Union lehnt Gesetzesvorschlag abGroße Mehrheit unterstützt Legalisierung von Abtreibungen

Der Gesetzesvorstoß zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in den ersten 12 Wochen empört die Union. Kanzlerkandidat Merz warnt vor einem "gesellschaftlichen Großkonflikt". Das RTL/ntv-Trendbarometer zeigt aber eine breite Unterstützung für das Gesetz - selbst unter Katholiken und CDU/CSU-Wählern.

27.11.2024Von Sebastian Huld

Lösung anderer Probleme nötigMerz will Schuldenbremse nicht vor Neuwahl lockern

CDU-Chef Merz sperrt sich lange gänzlich gegen eine Lockerung der Schuldenbremse. Erst als die vorzeitige Neuwahl feststeht, zeigt er sich offener dafür. Allerdings wird das nichts mehr in dieser Legislatur, stellt er klar.

27.11.2024

"Vertrauen auf Tiefpunkt"Forsa-Chef: Mit Pistorius als Kandidat stünde SPD vor AfD

Scholz wird Kanzlerkandidat, Pistorius nicht. Bleibt die Frage: Was wäre, wenn? Laut dem Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa stünde die SPD mit Pistorius aktuell deutlich besser da. Damit könnte die Schwäche der Kandidaten letztlich der AfD in die Karten spielen, so Forsa-Chef Güllner.

27.11.2024

Insider berichten von GesprächenEs könnten doch noch Gesetze durch den Bundestag kommen

CDU-Chef Merz spricht davon, kein "Reserve-Rad" für die rot-grüne Minderheitsregierung werden zu wollen. Trotzdem könnte er nun entgegen früheren Äußerungen bei Gesetzesbeschlüssen helfen. Zur Debatte stehen verschiedenste Entwürfe.

27.11.2024

In der EU ausgebootet?Macron droht der Todesstoß beim Mercosur-Abkommen

In der Handelspolitik kämpft Macron in der EU auf verlorenem Posten. Das Abkommen mit den Mercosur-Staaten soll zur Not auch ohne seine Zustimmung unterschrieben werden. Frankreichs Präsident versucht noch, seinen Gesichtsverlust zu verhindern.

26.11.2024Von Lea Verstl

RTL/ntv-TrendbarometerSPD nach Kandidaten-Streit weit abgeschlagen hinter Union

Die SPD hat einen Bundeskanzlerkandidaten, aber weiter keinerlei Anzeichen eines Aufschwungs. Den verzeichnen stattdessen AfD und Grüne im neuen RTL/ntv-Trendbarometer. Die Union gibt dagegen ab, führt aber weiter haushoch. Gleich drei im Bundestag vertretene Parteien müssen um den Wiedereinzug zittern.

26.11.2024