Olaf Scholz - Thema Seite 45

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Die Lüge von "Rentenkürzungen"Scholz macht Rentnern Angst - was soll das?

Olaf Scholz macht die Warnung vor "Rentenkürzungen" zum Schlager des heraufziehenden Bundestagswahlkampfs. Dabei drohen mitnichten Kürzungen bei den Altersbezügen. Und der Kanzler unterschlägt damit, wie es den Millionen Rentnern wirklich geht.

13.11.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Keine Lösungen mehr gefundenLindner bezeichnet Ampel-Rauswurf als "Befreiung"

Vor einer Woche zerbricht die Ampel mit der Entlassung des Finanzministers. Christian Lindner erklärt nun das Scheitern der Regierung mit verfehlten Konzepten für die Wirtschaftspolitik - und zieht dabei einen Vergleich zur Wahl Donald Trumps.

13.11.2024

"Große Erleichterung im Land"Merz attackiert Scholz für "Geisterstunde" im Bundestag

Nach dem Bundeskanzler spricht Oppositionschef Friedrich Merz im Plenum des Bundestages - und attackiert den Regierungschef scharf. Scholz hätte "sofort und unverzüglich" die Vertrauensfrage stellen müssen. Auch inhaltlich will der CDU-Chef eine Kehrtwende.

13.11.2024

Nach Ampel-AusLindner-Entlassung nennt Scholz "richtig und unvermeidlich"

Die Ampel-Koalition ist Geschichte und der Termin für Wahlen steht. Olaf Scholz regiert bis dahin ohne eigene Mehrheit. Jetzt äußert sich der Bundeskanzler in einer Regierungserklärung zur aktuellen Lage.

13.11.2024

Minister sitzt in Lissabon festHabeck verpasst Scholz-Rede wegen Flugzeugpanne

Wenn Kanzler Scholz im Bundestag zum Aus der Ampel spricht, fehlt sein Vize: Robert Habeck schafft es nicht rechtzeitig zurück von einer Reise nach Lissabon. Der Grünen-Kanzlerkandidat sitzt in der portugiesischen Hauptstadt fest, weil eine brandneue Regierungsmaschine streikt.

13.11.2024

Verteidigungsfähigkeit bleibeStrack-Zimmermann: "Scholz hat immer laviert"

Deutschland ist nur bedingt abwehrbereit - dies ist eine Erkenntnis seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine. Nun zerbricht auch noch die Ampel-Koalition vorzeitig und in den USA heißt der Wahlsieger Trump. Das hat Folgen, warnt Europapolitikerin Strack-Zimmermann. Beunruhigt ist sie aber nicht.

13.11.2024

Debatte um K-Frage?Mützenich: Gibt "Grummeln" in der SPD - aber Scholz ist der Richtige

Olaf Scholz ist der Bundeskanzler und er soll es auch nach den Neuwahlen im Februar sein - so heißt es aus der SPD. Doch offiziell ist der Kandidat der Sozialdemokraten noch nicht gekürt. Und die Parteimitglieder sind längst nicht so einig. Ein anderer Minister hätte Umfragen zufolge wohl bessere Chancen.

13.11.2024

Dreht er die Stimmung wie 2021?Scholz' Regierungserklärung gibt Startschuss für harten Wahlkampf

In einer Regierungserklärung wird Olaf Scholz sich "zur aktuellen Lage" äußern. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer SPD, die nicht vollends hinter ihm steht, muss sich der Kanzler etwas einfallen lassen, um die Stimmung erneut zu drehen. Oder auf Fehler der Konkurrenz hoffen.

13.11.2024

Vorwurf der EskalationMedwedew attackiert Friedrich Merz

Friedrich Merz ist im Gegensatz zu Kanzler Scholz offen für Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Jetzt gibt es eine Reaktion aus Moskau. Der Unionskanzlerkandidat für die Neuwahlen zieht damit den Ärger von Putins Scharfmacher Medwedew auf sich. Die Warnung aus dem Kreml ist deutlich.

12.11.2024

"Sehr vertrauensvoll"Noch 103 Tage - Union und SPD einigen sich auf Wahltermin

Der Zeitplan steht - nun beginnt der Wahlkampf. Nach mehreren geräuschvollen Tagen verständigen sich Union und SPD so wie von Kanzler Scholz gewünscht auf einen Termin für Neuwahlen. Die Erleichterung bei fast allen Beteiligten ist greifbar.

12.11.2024