Olaf Scholz - Thema Seite 46

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Lauterbach zum Ampel-Aus"Lindner wollte nicht mehr"

Selbst die FDP-Minister seien wohl nicht alle gegen ein Ende der Koalition gewesen. So schätzt Gesundheitsminister Lauterbach die Lage in der Ampel kurz vor ihrem Aus ein. Die Reaktion von Kanzler Scholz, seinen Finanzminister Lindner zu entlassen, sei richtig gewesen. Sie habe das Ende nur beschleunigt.

11.11.2024

Nicht nur Scholz sagt der COP abWichtige Staatenlenker haben keine Zeit für Weltklimakonferenz

Die UN-Klimakonferenz stellt die Weichen für den globalen Klimaschutz. Doch die diesjährige Ausgabe in Aserbaidschan meiden die führenden Staatenlenker mit großer Mehrheit, obwohl das zentrale Thema heikel ist. "Keine Klimakonferenz ist unter schlechteren Vorzeichen gestartet", sagen Teilnehmer.

11.11.2024

Warnung vor einer HängepartieHabeck spottet über die "Blitzmerker" der FDP

Nach langem Streit zerbricht vergangene Woche die Ampel-Koalition. Die FDP fordert nach dem Rauswurf ihres Parteichefs schnelle Neuwahlen und warnt vor einer politischen Hängepartie. Diese Forderung nimmt Wirtschaftsminister Habeck von den Grünen verwundert zur Kenntnis.

11.11.2024

"Schadet uns allen"Hamburger SPD-Abgeordnete fordern Scholz zu Kanzler-Verzicht auf

Die Umfragewerte schlecht, die Aussicht auf eine weitere Kanzlerschaft gering: Es sieht derzeit nicht danach aus, als könnte Olaf Scholz das Ruder noch herumreißen. Zwei SPD-Abgeordnete aus seiner Heimat kritisieren den 66-Jährigen deutlich.

11.11.2024

Streit um die SchuldenbremseLindners Chefökonom springt seinem Ex-Chef zur Seite

Die Ampel ist auch wegen des Streits um das Aussetzen der Schuldenbremse zerbrochen. FDP-Chef Lindner konnte das nicht mit seinem Amtseid vereinigen. Sein persönlicher Chefökonom Lars Feld pflichtet ihm jetzt bei: Weder Trumps Triumph noch die geplante Erhöhung der Ukraine-Hilfen erlauben das.

11.11.2024

CDU/CSU-Vize im ntv FrühstartJens Spahn: "Olaf Scholz hat fertig"

"Ich habe selten einen Kaiser gesehen, der nackter ist als dieser Kanzler", so CDU-Fraktionsvize Jens Spahn im Frühstart. Der Bundeskanzler solle die Vertrauensfrage so früh wie möglich stellen und den Weg frei machen für Neuwahlen. Auch in Washington nehme diesen Kanzler niemand mehr ernst.

11.11.2024

Vertrauensfrage vor WeihnachtenScholz tritt gegen Lindner nach, Merz verweist er an Mützenich

Die Vertrauensfrage vor dem 15. Januar stellen? Für Scholz "kein Problem", falls sich Oppositionsführer Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich einig werden. Ansonsten zeigt sich der Kanzler bei "Caren Miosga" immun gegen Kritik - schließlich sei FDP-Chef Lindner an allem schuld.

11.11.2024Von Lea Verstl

Erstes Telefonat seit der WahlScholz spricht mit Trump über "Rückkehr des Friedens in Europa"

Zum Wahlsieg hatte Scholz Trump bereits gratuliert, jetzt sprechen die beiden persönlich. In dem Telefonat geht es auch um das deutsch-amerikanische Verhältnis, das sich mit der Rückkehr des Republikaners ins Weiße Haus wohl ändern dürfte.

11.11.2024

"Überhaupt kein Problem"Scholz: Vertrauensfrage wäre schon vor Weihnachten möglich

Bundeskanzler Scholz schließt nicht mehr aus, dass die Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr abgehalten wird. Die Einigung über einen Termin liege aber nicht in seiner Hand, sagt er.

10.11.2024

Scholz muss aber erst liefernLindner würde bei Kalter Progression mit Restampel stimmen

Geht da doch noch was zwischen den entfremdeten Ampel-Parteien? Das signalisiert zumindest der entlassene Finanzminister Lindner. Bei der Bekämpfung der Kalten Progression würde seine Partei mit SPD und Grünen stimmen. Im Wahlkampf hat Lindner Großes vor.

10.11.2024