Olaf Scholz - Thema Seite 44

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Klare Botschaften, kurze SätzeJetzt hat das Scholzen ein Ende

Scholz' Herumgetänzel in Schachtelsätzen ist berühmt-berüchtigt. Scholzen wird es im politischen Berlin genannt. Vor der Neuwahl zeigt Scholz nun: Er kann auch ganz anders.

13.11.2024Ein Kommentar von Lea Verstl

Denkwürdige BundestagsdebatteMerz und Söder greifen an, Scholz schaltet in Sozi-Modus

Was an diesem frühen Nachmittag im Bundestag über die Bühne geht, hat etwas von Spektakel. Die Chefs von CDU und CSU, Merz und Söder, wollen Bundeskanzler Scholz in die Mangel nehmen. Doch der überrascht mit einer ungewohnt deutlichen Rede.

13.11.2024Von Volker Petersen

Kanzlerschaftsduell mit MerzImmer mehr Sozialdemokraten fordern Pistorius statt Scholz

Kanzler Scholz verspricht immer wieder Führung in der Regierung, bleibt die aber oft schuldig. Zu oft, finden immer mehr Sozialdemokraten. So habe er gegen CDU-Kanzlerkandidat Merz keine Chance, sagt der Thüringer SPD-Politiker Bausewein. Das ginge nur mit einem Kandidatenwechsel.

13.11.2024

"Schenkelklopfen in Moskau"Söder stempelt Ampel als "schwächste Regierung aller Zeiten" ab

Auf die Regierungserklärung des Bundeskanzlers reagiert CSU-Chef Söder mit ausschweifender Kritik. Das Ampel-Aus sei "stil- und würdelos" gewesen, das halbe Land habe sich fremdgeschämt. Scholz solle sich daher besser ein Beispiel an Joe Biden nehmen.

13.11.2024

Die Lüge von "Rentenkürzungen"Scholz macht Rentnern Angst - was soll das?

Olaf Scholz macht die Warnung vor "Rentenkürzungen" zum Schlager des heraufziehenden Bundestagswahlkampfs. Dabei drohen mitnichten Kürzungen bei den Altersbezügen. Und der Kanzler unterschlägt damit, wie es den Millionen Rentnern wirklich geht.

13.11.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Keine Lösungen mehr gefundenLindner bezeichnet Ampel-Rauswurf als "Befreiung"

Vor einer Woche zerbricht die Ampel mit der Entlassung des Finanzministers. Christian Lindner erklärt nun das Scheitern der Regierung mit verfehlten Konzepten für die Wirtschaftspolitik - und zieht dabei einen Vergleich zur Wahl Donald Trumps.

13.11.2024

"Große Erleichterung im Land"Merz attackiert Scholz für "Geisterstunde" im Bundestag

Nach dem Bundeskanzler spricht Oppositionschef Friedrich Merz im Plenum des Bundestages - und attackiert den Regierungschef scharf. Scholz hätte "sofort und unverzüglich" die Vertrauensfrage stellen müssen. Auch inhaltlich will der CDU-Chef eine Kehrtwende.

13.11.2024

Nach Ampel-AusLindner-Entlassung nennt Scholz "richtig und unvermeidlich"

Die Ampel-Koalition ist Geschichte und der Termin für Wahlen steht. Olaf Scholz regiert bis dahin ohne eigene Mehrheit. Jetzt äußert sich der Bundeskanzler in einer Regierungserklärung zur aktuellen Lage.

13.11.2024

Minister sitzt in Lissabon festHabeck verpasst Scholz-Rede wegen Flugzeugpanne

Wenn Kanzler Scholz im Bundestag zum Aus der Ampel spricht, fehlt sein Vize: Robert Habeck schafft es nicht rechtzeitig zurück von einer Reise nach Lissabon. Der Grünen-Kanzlerkandidat sitzt in der portugiesischen Hauptstadt fest, weil eine brandneue Regierungsmaschine streikt.

13.11.2024

Verteidigungsfähigkeit bleibeStrack-Zimmermann: "Scholz hat immer laviert"

Deutschland ist nur bedingt abwehrbereit - dies ist eine Erkenntnis seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine. Nun zerbricht auch noch die Ampel-Koalition vorzeitig und in den USA heißt der Wahlsieger Trump. Das hat Folgen, warnt Europapolitikerin Strack-Zimmermann. Beunruhigt ist sie aber nicht.

13.11.2024