Olaf Scholz - Thema Seite 44

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Das ist skandalös"Union empört über Vorstoß bei Schwangerschaftsabbrüchen

Eine Abgeordnetengruppe möchte noch vor der Bundestagswahl Schwangerschaftsabbrüche legalisieren. Das sorgt bei der Union für "Entsetzen". Besonders eine Unterschrift unter dem entsprechenden Antrag stößt CDU-Chef Merz auf.

15.11.2024

Von wegen AltersarmutSo gut geht es deutschen Rentnern

Die Bundesregierung beschweigt ihren eigenen Vier-Jahres-Bericht, der ausführlich zeigt, wie hoch die Einkommen der Rentner wirklich sind. Dabei ist das durchaus eine Erfolgsmeldung. Bundeskanzler Scholz zeichnet dagegen lieber dunkle Zukunftsszenarien.

15.11.2024Von Nikolaus Blome

Vergleich mit Angela MerkelWissing lobt den Führungsstil von Scholz

Als die Ampel zusammenbricht, entscheidet sich Volker Wissing für sein Ministeramt und gegen seine Partei. Für den Führungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz ist der Ex-FDP-Politiker nun voll des Lobes. Allein im Konflikt mit Christian Lindner "hätte man früher härter agieren sollen".

14.11.2024

Scholz gegen LindnerDie verhasste Ampel? Das waren die anderen

Die Ampel-Koalition war die unbeliebteste Regierung der vergangenen Jahrzehnte. Führende Köpfe waren Scholz, Lindner und Habeck. Doch die beiden Erstgenannten gehen nun auf größtmögliche Distanz zu ihrer einstigen Zusammenarbeit. Sie hoffen wohl auf ein kurzes Gedächtnis der Wähler.

14.11.2024Ein Kommentar von Volker Petersen

Bundestagswahl am 23. FebruarWählen wir jetzt immer im Winter?

Zum ersten Mal seit 1994 wählt Deutschland nicht im September. Die vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar bescheren uns einen Wahlkampf mit Glühwein und Wintermantel. Das könnte auch in Zukunft so bleiben. Ein bisschen Spielraum gibt es aber bei der Wahltermin-Ansetzung.

14.11.2024Von Kevin Schulte

CSU-Chef bei RTL DirektSöder will "weniger woke" und "mehr Fleiß" in Deutschland

Im Bundestag geht Bayerns Ministerpräsident mit seiner Kritik an Kanzler Scholz in die Vollen. Bei RTL Direkt schlägt er ähnliche Töne an. Scholz solle zurücktreten, fordert er.

13.11.2024

Klare Botschaften, kurze SätzeJetzt hat das Scholzen ein Ende

Scholz' Herumgetänzel in Schachtelsätzen ist berühmt-berüchtigt. Scholzen wird es im politischen Berlin genannt. Vor der Neuwahl zeigt Scholz nun: Er kann auch ganz anders.

13.11.2024Ein Kommentar von Lea Verstl

Denkwürdige BundestagsdebatteMerz und Söder greifen an, Scholz schaltet in Sozi-Modus

Was an diesem frühen Nachmittag im Bundestag über die Bühne geht, hat etwas von Spektakel. Die Chefs von CDU und CSU, Merz und Söder, wollen Bundeskanzler Scholz in die Mangel nehmen. Doch der überrascht mit einer ungewohnt deutlichen Rede.

13.11.2024Von Volker Petersen

Kanzlerschaftsduell mit MerzImmer mehr Sozialdemokraten fordern Pistorius statt Scholz

Kanzler Scholz verspricht immer wieder Führung in der Regierung, bleibt die aber oft schuldig. Zu oft, finden immer mehr Sozialdemokraten. So habe er gegen CDU-Kanzlerkandidat Merz keine Chance, sagt der Thüringer SPD-Politiker Bausewein. Das ginge nur mit einem Kandidatenwechsel.

13.11.2024

"Schenkelklopfen in Moskau"Söder stempelt Ampel als "schwächste Regierung aller Zeiten" ab

Auf die Regierungserklärung des Bundeskanzlers reagiert CSU-Chef Söder mit ausschweifender Kritik. Das Ampel-Aus sei "stil- und würdelos" gewesen, das halbe Land habe sich fremdgeschämt. Scholz solle sich daher besser ein Beispiel an Joe Biden nehmen.

13.11.2024