Olaf Scholz - Thema Seite 49

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

FDP in gefährlicher LageLindner blickt in den Abgrund - wieder einmal

Von Kanzler Scholz gefeuert, von Ex-Parteifreund Wissing verlassen, von den Wählern kaum noch wahrgenommen: FDP-Chef Lindner steht vor einem Scherbenhaufen. Bei der Bundestagswahl droht ein Debakel. Jetzt kommt es auf ihn an.

09.11.2024Ein Kommentar von Lea Verstl

Von wegen möglichst frühTeile der AfD hoffen auf Scholz' Wahl-Zeitplan

Nach außen beteuert die AfD, lieber heute als morgen einen neuen Bundestag wählen zu wollen. Doch intern gibt es große Bedenken. Die Partei ist nicht gut auf den vorzeitigen Koalitionsbruch vorbereitet. Das könnte ihr jetzt auf die Füße fallen.

09.11.2024Von Martin Schmidt

Vertrauensfrage erst im JanuarDeutschlandtempo? Nicht mit Scholz

Der Kanzler hat die Regierung geschrumpft. Um das Machtvakuum zu beenden, ist dringend die Vertrauensfrage im Bundestag nötig. Olaf Scholz könnte sie kommende Woche stellen, doch er macht das lieber am 15. Januar. Dass das viel zu spät ist, stört ihn nicht.

08.11.2024Ein Kommentar von Frauke Niemeyer

Kanzlerkandidat Robert HabeckDer Insta-Kanzler hat keine Chance - und will sie nutzen

Jetzt ist offiziell, was längst alle wussten: Robert Habeck will Kanzler werden. Die Art und Weise der Verkündung verrät viel über das, was Habeck und sein Team zu tun gedenken. Das planvolle Vorgehen ändert aber nichts daran, dass sich die Bedingungen für seine Kampagne noch einmal verschlechtert haben.

08.11.2024Von Sebastian Huld

"Unabwägbare Risiken"Bundeswahlleiterin warnt Scholz vor überstürzten Neuwahlen

Neuwahlen so bald wie möglich? Nicht, wenn es nach der Bundeswahlleiterin geht. Die sieht große Gefahren für die Demokratie und die Integrität der Wahlen, falls die Vorbereitungszeit zu knapp ist. Nun warnt sie den Kanzler in einem Brief.

08.11.2024

500 Neueintritte in zwei TagenSPD beruft "Wahlsieg-Konferenz" ein

In Umfragen liegen die Ampel-Partner weit abgeschlagen, die SPD kann nach derzeitigem Stand nicht mit einem Erfolg bei der kommenden Bundestagswahl rechnen. Im Willy-Brandt-Haus herrscht dennoch Optimismus. Schon Ende des Monats soll der Wahlkampf beginnen - im Rahmen einer "Wahlsieg-Konferenz".

08.11.2024

Vorbereitung für NeuwahlKanzler Scholz will in seinem Wahlkreis wieder antreten

Der Bruch der Ampel stellt alle Parteien vor Herausforderungen. Eilig müssen Kandidaten und Listen aufgestellt werden. Das gilt auch für die SPD und Kanzler Scholz. In einem Brief an die Genossen in seinem Wahlkreis bewirbt er sich um eine erneute Kandidatur in der brandenburgischen Hauptstadt Potsdam.

08.11.2024

Fraktionen beratenScholz zeigt sich verhandlungsbereit über Wahltermin

Eigentlich strebt Kanzler Scholz Neuwahlen im Frühjahr an. Erst im kommenden Jahr will er die dazu nötige Vertrauensfrage stellen. Die Opposition lehnt dies ab - und dringt auf einen früheren Termin. Scholz ist nun bereit, Gespräche darüber zu führen.

08.11.2024

Schlagabtausch im Bundestag"Bankrott der Ampel ist der Bankrott von Olaf Scholz"

Die Ampel-Koalition ist zerbrochen. Doch wann soll die Neuwahl stattfinden? Darüber wird im Bundestag derzeit heftig diskutiert. In diesen Krisenzeiten braucht es schnell eine stabile Regierung, mahnt CDU-Politiker Frei. Er macht Bundeskanzler Scholz Vorwürfe.

08.11.2024

Beerdigt Trump die Ukraine?Herr Merz, bitte dringend in den OP!

Donald Trump hat mehrfach angekündigt, schon vor Amtsantritt das Thema Ukraine anzugehen. Vorbereitet ist darauf niemand. Wenn der Deal zwischen Trump und Putin akut wird, könnte es der Ukraine sogar helfen, dass Kanzler Scholz die Union für Entscheidungen ins Boot holen muss.

08.11.2024Von Frauke Niemeyer