Olaf Scholz - Thema Seite 49

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Fraktionen beratenScholz zeigt sich verhandlungsbereit über Wahltermin

Eigentlich strebt Kanzler Scholz Neuwahlen im Frühjahr an. Erst im kommenden Jahr will er die dazu nötige Vertrauensfrage stellen. Die Opposition lehnt dies ab - und dringt auf einen früheren Termin. Scholz ist nun bereit, Gespräche darüber zu führen.

08.11.2024

Schlagabtausch im Bundestag"Bankrott der Ampel ist der Bankrott von Olaf Scholz"

Die Ampel-Koalition ist zerbrochen. Doch wann soll die Neuwahl stattfinden? Darüber wird im Bundestag derzeit heftig diskutiert. In diesen Krisenzeiten braucht es schnell eine stabile Regierung, mahnt CDU-Politiker Frei. Er macht Bundeskanzler Scholz Vorwürfe.

08.11.2024

Beerdigt Trump die Ukraine?Herr Merz, bitte dringend in den OP!

Donald Trump hat mehrfach angekündigt, schon vor Amtsantritt das Thema Ukraine anzugehen. Vorbereitet ist darauf niemand. Wenn der Deal zwischen Trump und Putin akut wird, könnte es der Ukraine sogar helfen, dass Kanzler Scholz die Union für Entscheidungen ins Boot holen muss.

08.11.2024Von Frauke Niemeyer

Wieduwilts WocheZu viel Krise für den kleinsten aller Kanzler

Die Koalition ist nicht an Lindner oder Scholz gescheitert. Es sind die historischen Fliehkräfte. Der Kanzler verantwortet nur das besonders würdelose Ende.

08.11.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Schwäche nach Ampel-Aus?CSU-Vize Weber: "Putin darf nicht Nutznießer sein"

Nach dem Ende der Ampel-Koalition warnt CSU-Vize Weber vor einem "führungsschwachen Kanzler Scholz" und dass die "Feinde Europas" dies ausnutzen könnten. Er spricht zudem von einem "europapolitischen Ausfall" der Ampel - und fordert eine schnelle Neuwahl.

08.11.2024

CDU-Chef bei IllnerMerz: Scholz kommt "hinten und vorne" mit Geld nicht aus

Einen Tag nach dem Ampel-Aus ist CDU-Chef Merz zu Gast im ZDF. Dort fordert er erneut eine schnelle Neuwahl. Er verweist auf das Finanzproblem der Regierung Scholz, welches die Union schon lange habe kommen sehen. Und er meint auch zu wissen, wie man es wieder loswird.

08.11.2024Von Marko Schlichting

"Erst Vertrauensfrage, dann ..."Merz gibt Kanzler Scholz die Reihenfolge vor

Auch nach dem Scheitern der Ampel will der Bundeskanzler weiterregieren. Dafür benötigt er die Union. CDU-Chef Merz stellt klar, dass Scholz erst die Vertrauensfrage stellen muss, wenn er mithilfe von CDU und CSU Projekte angehen will.

08.11.2024

In einem Post auf DeutschMusk beleidigt Scholz als "Narr"

Inmitten der Regierungskrise in Deutschland wird nicht nur der Ton zwischen den ehemaligen Ampel-Partnern rauer. Auf X nennt Tech-Milliardär Musk Scholz einen "Narr". Es ist nicht das erste Mal, dass sich Musk abfällig über die deutsche Regierung und ihre Politik äußert.

07.11.2024

Schrankenlose Macht mit Militär"Dann schlägt Trump brutal und massiv zurück"

Donald Trump gewinnt die Wahl und die deutsche Regierung zerbricht zum ungünstigsten Zeitpunkt. Ein US-Experte warnt, dass der kommende US-Präsident Europa vor noch chaotischere Herausforderungen stellen, AfD und Co. anheizen und die Ukraine fallen lassen könnte.

07.11.2024

"Bananenrepublik" DeutschlandMoskau reagiert höhnisch auf Ampel-Aus

Das Ende der Ampelregierung stößt auch in Moskau auf Resonanz. Dort biegt man die politische Krise in Berlin für die eigene Propaganda zurecht. Der belarussische Machthaber Lukaschenko ist sich indes sicher: Kanzler Scholz muss weg.

07.11.2024