Olaf Scholz - Thema Seite 50

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Treffen nach dem Ampel-AusMerz ist nach 30 Minuten bei Scholz schon durch

Kanzler und Oppositionsführer wollen sich über einen Ausweg aus der Regierungskrise verständigen. Scholz will die Vertrauensfrage erst im Januar stellen und zuvor noch zentrale Projekte der Ampel zur Abstimmung stellen. Merz dagegen pocht auf ein sofortiges Ende der Regierung. Das Treffen bleibt erwartungsgemäß kurz.

07.11.2024

"Wird keinen Stillstand geben"Habeck hofft auf Zusammenarbeit mit Union

Die FDP ist raus aus der Ampel-Koalition, die verbliebene rot-grüne Bundesregierung hat keine parlamentarische Mehrheit mehr. Doch der Vizekanzler ist zuversichtlich: "Wir können Entscheidungen treffen und werden weiter Entscheidungen treffen." Er hofft dabei auf Unterstützung aus der Union.

07.11.2024

Scholz rechnet mit Lindner ab"Dann zündet man das Land an"

Das Ende der Ampel-Koalition ist besiegelt - Scholz setzt Lindner am Mittwochabend vor die Tür. Jetzt erklärt der Kanzler, weshalb er mit seinem Finanzminister nicht länger zusammenarbeiten will - und wirft dem FDP-Politiker gesellschaftliche Brandstiftung vor.

07.11.2024

Unwürdiges Koalitions-AusAuch im Abgang ist die Ampel blanker Horror

Selbst der letzte Tag der Koalition ist ein Beweis politischer Unlust und Realitätsverweigerung. Vor allem das Scharmützel zwischen Scholz und Lindner ließ das Blut in den Adern gefrieren. Das klang nach tiefem Misstrauen bis hin zur Verachtung.

07.11.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll

März oder doch schon Januar?Scholz und Merz beraten über Wahltermin

Die Ampel-Koalition ist Geschichte, es muss eine neue Bundesregierung her. Mit den Neuwahlen will sich Scholz jedoch Zeit lassen, Merz drückt dagegen aufs Tempo. Bleibt es bei der Vertrauensfrage erst am 15. Januar? Das soll nun ein Gespräch zwischen Kanzler und Kanzlerkandidat klären.

07.11.2024

Trotz Drängen von Union und FDPScholz bleibt dabei: Vertrauensfrage erst im Januar

Nach dem Ampel-Aus will Scholz die Vertrauensfrage Anfang nächsten Jahres stellen. FDP und Union pochen auf einen deutlich früheren Termin - am besten sofort. Doch die Forderungen lassen den Kanzler kalt, er bleibt bei seinem Zeitplan. Außenministerin Baerbock springt ihm dabei zur Seite.

07.11.2024

"Missbrauch des Grundgesetzes"So laufen Vertrauensfrage und Neuwahlen ab

Bis Ende März will Kanzler Scholz den Bundestag neu wählen lassen. Die Regeln dafür stehen in Grund- und Wahlgesetz. Die Vertrauensfrage ist aber eigentlich für etwas anderes gedacht.

07.11.2024

Flucht nach vornDie Ampel ist Geschichte und das ist auch gut so

Kanzler Scholz feuert FDP-Chef Lindner als Finanzminister und sprengt damit die Ampelkoalition. Das war so überfällig, dass er auch das einzige Gegenargument entkräftet.

07.11.2024Ein Kommentar von Volker Petersen

"Gibt keinen Grund zu warten"Merz: Scholz soll sofort die Vertrauensfrage stellen

Die Ampel-Koalition im Bund ist am Ende. Kanzler Scholz will im Januar die Vertrauensfrage stellen, Ende März soll es Neuwahlen geben. Der Unions- und der FDP-Fraktion geht das nicht schnell genug.

07.11.2024

FDP-Chef hat sich verzocktScholz zeigt Lindner, wo der Frosch die Locken hat

Mit Schimpf und Schande jagt Olaf Scholz seinen bisherigen Finanzminister vom Hof des Bundeskanzleramts. Jenseits der persönlichen Schmähungen für Christian Lindner zeigt der Schritt vor allem: Scholz hat Lindner abgekocht, als der irrtümlich Oberwasser spürte.

07.11.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld