Olaf Scholz - Thema Seite 64

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kooperation auch bei MigrationScholz will Deutschland Rohstoffe in Usbekistan sichern

Die deutsche Industrie will sich unabhängiger von Rohstoffimporten aus China und Russland machen. Dazu reist Kanzler Scholz nach Zentralasien. Begleitet wird er von namhaften deutschen Industrievertretern. Allerdings erhofft sich Deutschland auch beim Thema Fachkräftemangel positive Impulse.

16.09.2024

Weniger Migration, mehr StausFluch oder Segen? Umfassende Grenzkontrollen gestartet

Seit dem frühen Morgen kontrolliert die Bundespolizei die gesamte deutsche Außengrenze, wenn auch nur stichprobenartig. Das hat dennoch Auswirkungen. Während die Politik bereits positive Effekte hinsichtlich der Migration erkennt, sorgt sich die Wirtschaft um Lieferketten. Vor allem Pendler brauchen mehr Geduld.

16.09.2024

"Brauchen definitiv Taurus"Ex-Premier Johnson: Scholz soll der Ukraine Taurus liefern

Die USA und Großbritannien erwägen, Kiew den Einsatz von Waffen auf russischem Boden zu erlauben. Scholz beharrt auf seinem Nein in der Taurus-Frage, notfalls im Alleingang. Doch dann würde er mit seinem Kurs - im Einklang mit den Verbündeten zu handeln - brechen.

15.09.2024

"Da wird nichts vertuscht"Scholz: Nord-Stream-Saboteure vor deutsches Gericht stellen

2022 werden Pipeline-Stränge von Nord Stream 1 und 2 bei Sprengungen beschädigt. Die Ermittlungen kommen lange nicht voran. Später zeichnet sich ab, dass einer der mutmaßlich Beteiligten wohl hätte festgenommen werden können. Kanzler Scholz fordert nun Ermittlungen "ohne Rücksicht auf irgendwen".

14.09.2024

Weitreichende Waffen für UkraineScholz will notfalls im Alleingang beim Nein bleiben

Die Ukraine würde nur allzu gerne das "Go" für den Einsatz potenter westlicher Waffen auf russischem Territorium bekommen. Während US-Präsident Biden und sein britischer Amtskollege Starmer zögern, hat Kanzler Scholz eine klare Botschaft.

14.09.2024

Und plötzlich FeueralarmWenn der Kanzler auf die Dragqueen trifft

Der Sommer neigt sich dem Ende entgegen, RTL lässt ihn im Abendrot über Berlin ausklingen. Der Promi-Auflauf ist groß, auch viele Spitzenpolitiker tummeln sich auf der Dachterrasse des Hauptstadtstudios und feiern ausgelassen.

13.09.2024Von Nico Fried

Merz will testweise zurückweisenAmpel schließt Migrationsabkommen mit Kenia und Usbekistan

Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge Migrationsabkommen mit Kenia und Usbekistan abschließen. Derweil schlägt CDU-Chef Merz vor, Zurückweisungen an den Grenzen testweise durchzuführen. Zudem zeigt er sich offen für ein Treffen mit den Spitzen der Ampel.

12.09.2024

Mächtig Krach im BundestagMerz und Scholz gehen nach Gipfel-Scheitern in den Nahkampf

Ampel und Union haben sich zuletzt eine Reihe heftiger Debatten im Bundestag geliefert. Doch nach dem Scheitern des Asylgipfels wird der Ton noch einmal giftiger. Der Bundeskanzler spricht CDU-Chef Merz die Seriosität ab, der wiederum attestiert Scholz Unfähigkeit - und punktet mit einem Trick.

11.09.2024Von Sebastian Huld

Asylgipfel scheitert im AnsatzSo wird das nichts - für niemanden

Gleich beim ersten Versuch, Wahlkampf mit dem Thema Migration zu machen, verbrennen sich alle die Finger. Sich im Nachgang eines Gipfels, der kein echter war, im Bundestag anzubrüllen und "Infamie" vorzuhalten, führt exakt nirgendwohin.

11.09.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome

"Ampel-Vorschläge unzureichend"Merz weist "infame" Behauptung der Inszenierung zurück

Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Scholz-Attacke nicht auf sich sitzen lassen. Er macht der Ampel schwere Vorwürfe. An weiteren Gesprächen zur Migrationspolitik ist er nicht interessiert, obwohl der Kanzler ihm die Option offengehalten hatte.

11.09.2024