Olaf Scholz - Thema Seite 64

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Woidkes Wunder, Scholz‘ SchwächeDie SPD kann noch gewinnen. Ohne Scholz.

Die SPD dreht die Landtagswahl in Brandenburg. Aber welche SPD? Antwort: Bestimmt nicht die von Olaf Scholz oder Saskia Esken.

23.09.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Acht Lehren aus Brandenburg-WahlSPD gewinnt gegen Scholz, AfD jubelt und Merz hat ein Problem

Gemessen an seinen 2,6 Millionen Bewohnern war es "nur" Brandenburg. Doch das Drama zur Landtagswahl hat es in sich: Ministerpräsident Woidke krönt seine Aufholjagd. Die AfD holt ein Rekordergebnis. Die CDU fängt sich eine heftige Klatsche, genauso wie Grüne und Linke. Wer jetzt regieren soll, ist unklar.

22.09.2024Von Sebastian Huld

Wollte Änderungen durchsetzenRusslands Einspruch gegen UN-Reformplan ausgekontert

Seit Jahresbeginn arbeiten mehr als 100 Staaten an einer Reform der UN. Die soll Veränderungen im Sicherheitsrat bringen und das Finanzsystem zugunsten des Globalen Südens wandeln. Russland versucht, die Verabschiedung zu torpedieren, bekommt dafür aber direkt die Quittung.

22.09.2024

Scholz handelt Pakt ausMoskau sorgt für Unruhe vor UN-Zukunftsgipfel

UN-Generalsekretär Guterres will mit Reformen die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen krisenfester machen. Ein unter deutscher Co-Führung ausgehandeltes Paket erfüllt die Erwartungen nicht - soll aber die Zustimmung aller 193 Mitgliedsstaaten finden. Russland taktiert bis zur letzten Minute.

22.09.2024

Tausende Coba-Jobs bedrohtUnd wieder hat Olaf Scholz ein Bankenproblem

Einst wollte der Kanzler aus der Commerzbank einen nationalen Finanzchampion schmieden. Nun macht er sie leichtfertig zum Übernahmeziel. Und holt so potenziell nicht nur italienische Probleme nach Deutschland. Sondern die nächste Zerreißprobe in die Ampel-Koalition.

21.09.2024Von Hannes Vogel

Elektro statt VerbrennerSPD-Fraktion bringt neue Abwrackprämie ins Spiel

"Wenn der Motor stottert, müssen wir ihn in Gang bringen": Vor dem Autogipfel von Minister Habeck stellen mehrere SPD-Wirtschaftspolitiker Maßnahmen vor, die aus ihrer Sicht der Branche aus der Krise helfen. Dazu gehört auch eine Abwrackprämie. Die FDP findet den Gipfel derweil unnötig.

21.09.2024

Lars Klingbeil bei Lanz"Da habe ich auch eine Erwartung an den Bundeskanzler"

Seit Dienstag ist es amtlich: Friedrich Merz wird Kanzlerkandidat der Union. In der ZDF-Talkshow Markus Lanz erklärt SPD-Chef Klingbeil, was er davon hält. Und er fordert seinen Parteifreund und Kanzler Scholz auf, "raus aus der Moderationsrolle " zu kommen.

18.09.2024Von Marko Schlichting

"Merz ist mir lieber"Habeck: Söder wäre kein guter Kandidat gewesen

Vize-Kanzler Habeck kann mit der Entscheidung der Union in der K-Frage gut leben. CSU-Chef Söder wäre auch kein guter Kanzler. Bei den Wählern ist der Unterschied derweil gering. Den größten Zuspruch bei der Frage, wer als Kanzler geeignet sei, bekommt ein SPD-Politiker.

17.09.2024

Mehr WagniskapitalStartups bekommen Finanzspritze aus der Wirtschaft

Auf einem Startup-Gipfel in Berlin kündigen große Unternehmen eine milliardenschwere Unterstützung für junge, innovative Firmen an. Sie wollen bis 2030 rund 12 Milliarden Euro investieren, um privates Wagniskapital zu mobilisieren. Experten zufolge ist das nur ein kleiner Teil der eigentlich benötigten Summe.