AfD-Spitzenkandidat ausgebootetKrah tritt nach: "Irrweg, aber ich respektiere das"Die AfD will den eigenen Spitzenkandidaten nicht ins Europaparlament schicken. Der ausgebootete Maximilian Krah ist sich sicher: Auch ohne ihn wird die Delegation nicht wieder in die ID-Fraktion aufgenommen. "Danach werden die Karten neu gemischt", raunt er.11.06.2024
Ansatz "an ein Ende gekommen"Kubicki prangert "arrogante Bevormundungspolitik" der Grünen anDie Ampelparteien schneiden bei der Europawahl schlecht ab, allen voran die Grünen. FDP-Vize Kubicki tritt nach: Schuld sei der Ansatz der Grünen, "den Menschen zu erklären, wie sie sich zu verhalten haben". Damit es für die Regierungsparteien wieder aufwärtsgeht, müssten sich SPD und Grüne auf die FDP zubewegen.11.06.2024
Wahlerfolge der AfDRamelow: "Der Osten hat sich nicht zu entschuldigen"Thüringens Ministerpräsident Ramelow macht sich nach den Wahlerfolgen der AfD Gedanken über den deutsch-deutschen Zusammenhalt. Die Haltung vieler im Westen, der Osten habe dankbarer zu sein, vertieft seiner Meinung nach die Spaltung. NRW-Ministerpräsident Wüst hat Ideen, um die Kluft zu schließen.11.06.2024
Landtagswahlen im OstenMerz will mit BSW nicht zusammenarbeitenKoalitionen mit der AfD und der Linkspartei hat die CDU schon vor Jahren per Unvereinbarkeitsbeschluss ausgeschlossen. Doch wie halten es die Christdemokraten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht? Parteichef Merz kommt um eine Antwort inzwischen nicht mehr herum.11.06.2024
CSU-Chef im FrühstartSöder fordert Neuwahlen - "Ampel hat kein Vertrauen mehr"Die Europawahl war auch ein Erfolg für den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. In der K-Frage sei aber noch nichts entschieden, sagt sein potenzieller Konkurrent Markus Söder. Er fordert Neuwahlen und eine Wende bei der Migration.10.06.2024
"Wir werden sie stoppen"Von der Leyen triumphiert und grenzt sich abDie alte würde gerne auch die neue EU-Kommissionspräsidentin sein. Mit einem ordentlichen Wahlergebnis im Rücken blickt die EVP-Spitzenkandidatin von der Leyen zuversichtlich auf die kommenden Tage und Wochen. Bei ihren Anhängern sorgt sie mit einer Ansage für Jubel.09.06.2024
"Niederlage für den Kanzler"Union erhöht Druck auf Scholz - und fordert VertrauensfrageDie SPD kommt Hochrechnungen zufolge bei der Europawahl auf gerade mal 14 Prozent. Die CDU erhält mehr als doppelt so viele Stimmen. CDU-Chef Merz übt scharfe Kritik an der Ampel. CDU-Generalsekretär Linnemann fordert die Vertrauensfrage von Kanzler Scholz.09.06.2024
Debatte nach Messerangriff"Gefährder müssen schleunigst unser Land verlassen"Der Tod eines Polizisten durch eine Messerattacke in Mannheim löst eine Debatte über Konsequenzen für ausländische Straftäter aus. Mehrere Politiker fordern, auch wieder in unsichere Länder wie Afghanistan abzuschieben. SPD-Fraktionsvize Wiese fordert zudem mehr kommunale Messerverbotszonen.03.06.2024
"Kanzler muss handeln"Wüst dringt auf Pflichtversicherung für NaturkatastrophenDie Jahre des Nichthandelns müssen laut Hendrik Wüst ein Ende haben. Die Einführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden sei unentbehrlich, mahnt der Ministerpräsident mit Blick auf die Hochwasserkatastrophe - und erinnert Bundeskanzler Scholz an dessen Versprechen. 03.06.2024
"Muss uns alle aufrütteln"Kiesewetter äußert sich zu Cyberangriff auf CDU Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa. 02.06.2024