Reaktionen und Statements

Sammlung von Artikeln mit Statements und Reaktionen von Politikern, Managern oder Prominenten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport.

Steuer auf Vor-Ampel-NiveauFliegen wird günstiger - Kritik und Lob für schwarz-rotes Vorhaben

2011 führt die Union mit der FDP die Ticketsteuer im Flugverkehr ein, um die Staatskasse zu füllen. 2024 erhöht die Ampel diese Abgabe deutlich. Jetzt beugen sich Union und SPD der langwährenden Kritik aus der Branche und senken die Steuer wieder.

14.11.2025

"Viele sind genervt"Chef der Jungen Union schießt gegen Merkel

Bereits im Oktober sieht sich Angela Merkel scharfer Kritik ausgesetzt. Die Aussagen der Ex-Kanzlerin in einem Interview mit einem ungarischen Portal zu den Gründen für Russlands Einmarsch in die Ukraine stoßen auf breites Unverständnis. Nun legt der Junge-Union-Chef Winkel in seiner Kritik nach.

07.11.2025

"So ein Blödsinn"Stadt Leipzig erntet heftige Kritik für neues Logo

Nach vielen Jahren mit demselben Logo wagt sich Leipzig an ein neues Design. Die Stadt wolle damit "besser sichtbar" sein, sagt Oberbürgermeister Jung. Doch im Netz wird die 700.000 Euro teure Arbeit zerrissen.

05.11.2025

Merz sieht keine Asylgründe mehrGrüne widersprechen Kanzler entschieden bei Umgang mit Syrern

Könnten alle Syrer zurück ins Heimatland? Ja, sagt Kanzler Merz. Außenminister Wadephul scheint sich nach einem Syrien-Besuch da nicht so sicher. Von der SPD kommt Kritik, die Grünen sind überzeugt: Dem Land fehle nach dem Krieg die nötige Infrastruktur - auch für die Aufnahme von Straftätern.

04.11.2025

Debatte nach Wadephul-ÄußerungCDU-Politiker will arbeitslose Syrer zuerst abschieben

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion legt eine Reihenfolge vor, nach der Syrer in ihre Heimat abgeschoben werden sollten. Neben Straftätern stünden Arbeitslose ganz oben auf der Liste. Auch Thüringens Ministerpräsident Voigt will systematische Rückführungen.

04.11.2025

"Bürgerkrieg ist zu Ende"Merz sieht für Syrer keine Asylgründe mehr

Bundeskanzler Merz fordert die Rückkehr syrischer Geflüchteter in ihr Heimatland. Er gehe davon aus, dass sie ihr Land mit aufbauen wollten. Seiner Einschätzung zufolge werden viele Syrer freiwillig zurückkehren. Zugleich droht er mit Abschiebungen. Derweil äußert sich Außenminister Wadephul zurückhaltender.

03.11.2025

CDU-Generalsekretär im FrühstartLinnemann dringt auf Abschiebungen nach Syrien

In der Union wird weiter über Abschiebungen nach Syrien diskutiert. Während einige Parteikollegen Außenminister Wadephul für seine Aussagen kritisieren, will Generalsekretär Linnemann schlichten.

03.11.2025

"Nicht selbst einschränken"Generalinspekteur Breuer lehnt Losverfahren nach Musterung ab

Generalinspekteur Carsten Breuer will den gesamten Jahrgang mustern. Erst nachzumustern, wenn es im Ernstfall darauf ankomme, würde zu lange dauern. Breuer warnt zudem vor Kollateralschäden beim Abschuss von Drohnen und schlägt eine andere Lösung vor.

03.11.2025

Nach Festnahme in BerlinDobrindt warnt vor Terrorgefahr: "abstrakt, aber dennoch hoch"

Einen Tag nachdem in Berlin ein junger Mann festgenommen wird, der Anschlagspläne geschmiedet haben soll, äußert sich der Innenminister. Die Gefährdungslage sei hoch. Der Lösungsvorschlag der Union: mehr Abschiebungen.

02.11.2025

"Das macht uns doch kaputt"Ministerpräsident Voigt verlangt weniger Diskussionen um die AfD

Das Wort "Brandmauer" benutzt er nicht. Die "Miesmacherstimmung der AfD" aber kritisiert er. Thüringens Ministerpräsident Voigt appelliert an das Selbstvertrauen seiner Partei. Denn die AfD wird für die CDU zunehmend gefährlich. Und mehrere Landtagswahlen rücken näher.

02.11.2025