Rohstoff Öl

Beim Telefonat zwischen Kremlchef Putin und Kanzler Scholz hat es offenbar keine Zeichen für Hoffnung gegeben. Die Entscheidung für ein Kriegsende müsse aus Moskau kommen. Doch dies sei nicht erkennbar. Zugleich äußerte er sich zu den Voraussetzungen einer Kiew-Reise.

Die EU würde gern bis zum Jahresende auf Öl aus Russland verzichten. Doch Ungarn stellt sich bislang gegen das Vorhaben. Seine Zustimmung will sich Budapest ordentlich versilbern lassen. Derweil zeigt sich Außenministerin Baerbock zuversichtlich, dass es eine Lösung geben werde.

Erst stürzt Saudi Aramco den iPhone-Hersteller als wertvollstes Unternehmen der Welt vom Thron, dann liefert das größte ölproduzierende Unternehmen der Welt fantastische Zahlen vom ersten Quartal. Grund ist der Krieg in der Ukraine und die damit verbundene gestiegene Nachfrage nach dem Rohstoff.

Bald schon könnte in Folge des Angriffskrieges durch Russland ein Öl-Embargo in Kraft treten. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke verlangt daher weitere Unterstützung, um die Raffinerie in Schwedt zu sichern. Die Zusagen des Bundes seien jedoch unzureichend.

Die Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs haben große Auswirkungen auf die Versorgung mit Öl und Gas. Um im Ernstfall besser handeln zu können, beschließt der Bundestag eine Novelle des Energiesicherungsgesetzes. Relevant könnte es im Fall der Raffinerie in Schwedt werden.

Während Bundeswirtschaftsminister Habeck eine Treuhandverwaltung der PCK-Raffinierie in Schwedt ins Auge gefasst hat, zeigt sich der Mehrheitseigentümer Rosneft Deutschland offen für die Verarbeitung von nicht-russischem Öl. Eine mögliche Enteignung will das Unternehmen aber nicht kommentieren.

Ein Embargo auf russisches Öl hält Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck inzwischen für machbar. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer zweifelt jedoch, ob die Sanktion überhaupt greifen würde. Immer wieder wird ihm eine zu große Russland-Nähe vorgeworfen.

Sollte der Betrieb der Ölraffinerie in Schwedt abrupt gestoppt werden, hat das nicht nur Auswirkungen für Mitarbeitende sowie die Energie-Versorgung von Ostdeutschland. Vertreter der Industrie warnen, dass auch für den Straßenbau erhebliche Konsequenzen drohen könnten.