Wirtschaft

Konstant hohe Spritpreise ADAC: Mineralölkonzerne machen vor Steuersenkung Kasse

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Tanken soll zeitweise wieder günstiger werden.

(Foto: IMAGO/NurPhoto)

Am 1. Juni soll mit einer temporären Steuersenkung der Spritpreis fallen. Laut ADAC machen sich Mineralölkonzerne kurz vor dem Start der Maßnahme noch einmal die Taschen voll.

Einen Tag vor Inkrafttreten der temporären Senkung der Spritsteuern hat der ADAC die Mineralölkonzerne für die aktuellen Benzinpreise kritisiert. Am Dienstagmorgen wurden zum Beispiel in Köln bis zu 2,28 Euro für den Liter Super verlangt. Dazu sagte Katrin van Randenborgh vom ADAC gegenüber ntv/RTL: "Weder der Rohölpreis noch der Dollar rechtfertigen Spritpreise in dieser Höhe. Insofern wird hier offensichtlich Kasse gemacht."

Ab Mittwoch wird die Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate deutlich abgesenkt. Bei Benzin sinken die Steuersätze um 29,55 Cent je Liter und bei Diesel um 14,04 Cent. Die Maßnahme ist Teil des Entlastungspakets der Bundesregierung, denn die Spritpreise hatten sich in den vergangenen Monaten stark erhöht.

Auf die Frage, ob der sogenannte Tankrabatt bei den Verbrauchern ankomme, sagte van Randenborgh: "Der politische und auch der öffentliche Druck ist enorm. Er wird schon ankommen. Nur: In welcher Höhe und ob die Steuersenkungen komplett weitergegeben werden - das ist offen. Ich bin ganz froh, dass nicht nur der ADAC, sondern dass auch das Bundeskartellamt genau hinschaut und den Druck noch mal weiter erhöht. Das ist in den letzten Jahren versäumt worden."

Dazu betonte Bundesfinanzminister Christian Lindner, dass in der Ampel statt eines Rabatts auf Sprit eine Senkung der Steuer beschlossen wurde, jedoch "unter ausdrücklicher Nennung des Kartellamts". Dieser Beschluss müsse nun "mit Konsequenz umgesetzt werden".

Engpässe und lange Schlangen möglich

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Im Rahmen der Umsetzung nahm Lindner Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in die Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Steuererleichterungen auf Kraftstoffe auch bei den Verbrauchern ankommen. "Die Preisentwicklung an der Zapfsäule ist ein Fall für meinen Kollegen, den Wirtschaftsminister als obersten Wettbewerbshüter. Wir senken die Steuer, um Autofahrerinnen und Pendler zu entlasten. Die Entlastung muss also dort ankommen", sagte Lindner der "Bild"-Zeitung.

Autofahrer sollten dagegen mit Blick auf Start der temporären Steuersenkung vorsichtig sein, sagte van Randenborgh. "Auf jeden Fall sollten Autofahrer heute nicht ihren Tank komplett leerfahren. Weil es nicht ausgemacht ist, dass es morgen Engpässe gibt, dass es Schlangen gibt, dass man nicht wie gewohnt zur Tankstelle fahren kann und sein Auto volltanken kann. Und ansonsten ist eine sparsame Fahrweise angezeigt."

Quelle: ntv.de, mba

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