Grüne, Weidel und auch LindnerDas sind die bekanntesten WahlkreisverliererDie SPD fährt mit Bundeskanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat ein historisch schlechtes Wahlergebnis ein. Kleiner Trost: Der Kanzler gewinnt immerhin seinen eigenen Wahlkreis. Das können Robert Habeck oder Alice Weidel nicht von sich behaupten. Auch bekannte Partei- und Fraktionschefs scheitern. 24.02.2025
Personalbeben nach WahldebakelKlingbeil übernimmt SPD-Fraktionsvorsitz, Mützenich tritt abDie historische Wahlniederlage der SPD hat erste personelle Konsequenzen. In einem Brief an die Fraktion kündigt Rolf Mützenich seinen Rücktritt vom Vorsitz an. Für ihn soll SPD-Chef Klingbeil übernehmen.23.02.2025Von Sebastian Huld
CDU-Parteitag in BerlinLinnemann dreht den Spieß in Richtung SPDAus Sicht von CDU-Generalsekretär Linnemann hat die SPD dem Merz-Gesetz am Freitag nur aus wahltaktischen Gründen nicht zugestimmt. Der SPD sei es um "das Tor zur Hölle von Rolf Mützenich" gegangen, "und das ist niederträchtig, das macht man nicht".03.02.2025Von Hubertus Volmer, Berlin
"Ist ja noch ein bisschen Zeit"SPD und Union pokern um Abschiebepläne von MerzIn der Migrationspolitik wird so heftig debattiert wie lange nicht. Damit es Zustimmung zu den Merz-Plänen gibt, soll die Union auch Vorhaben der Sozialdemokraten mittragen. Beide Seiten wollen bis kurz vor der Abstimmung im Bundestag verhandeln.28.01.2025
Kein Putin-Treffen von ScholzBundesregierung will rechtlich gegen Kiesewetter vorgehenAuf X behauptet der CDU-Politiker Kiesewetter, Kanzler Scholz plane womöglich eine Reise nach Moskau. Die Bundesregierung bezeichnet das als "üble Nachrede" und bereitet nach eigenen Angaben rechtliche Schritte vor. Die SPD sieht das Fairnessabkommen verletzt. 05.01.2025
Wird neue GroKo vorbereitet?FDP und Grüne attackieren Mützenich für Bürgergeld-AngebotDie Union kritisiert immer wieder angeblich falsche Anreize beim Bürgergeld und will es abschaffen. Die SPD verteidigt es vehement. Nun rückt Fraktionschef Mützenich aber ab und geht auf die Union zu. FDP und Grüne wittern Kalkül und unterstellen ihm Wählertäuschung und Anbiederung.28.12.2024
"SPD würde Bürgergeld anpacken"Mützenich sendet Signale an Merz und LindnerFür eine Zeit nach der Ära Scholz streckt SPD-Fraktionschef Mützenich schon einmal die Fühler Richtung Union und FDP aus. Beim Bürgergeld würden die Sozialdemokraten im Falle einer Regierungsbeteiligung "nachsteuern", bietet er an. Und auch mit Lindner wolle man eine neuerliche Zusammenarbeit nicht ausschließen. 28.12.2024
Im Falle neuer US-PolitikMützenich schlägt Ukraine-Sondertopf vor - wegen TrumpNoch vor der Bundestagswahl am 23. Februar könnte es nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs nötig sein, die Schuldenbremse für neue Ukraine-Hilfen auszusetzen. Mützenich macht dies vom Kurs des neuen US-Präsidenten Trump abhängig.04.12.2024
Aufstand gegen den KanzlerDie SPD steuert auf einen Totalschaden zuDie Rufe nach Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat sind seit dieser Woche kein Sturm im Wasserglas mehr. Die Einlassungen aus NRW gleichen mehr einem Orkan, der im Ernstfall die SPD hinwegfegen könnte. Der Schaden für Amtsinhaber Olaf Scholz ist schon jetzt kaum mehr zu beheben.19.11.2024Von Sebastian Huld
Kanzlerschaftsduell mit MerzImmer mehr Sozialdemokraten fordern Pistorius statt ScholzKanzler Scholz verspricht immer wieder Führung in der Regierung, bleibt die aber oft schuldig. Zu oft, finden immer mehr Sozialdemokraten. So habe er gegen CDU-Kanzlerkandidat Merz keine Chance, sagt der Thüringer SPD-Politiker Bausewein. Das ginge nur mit einem Kandidatenwechsel.13.11.2024
