Ukraine-Konflikt

Der Angriff Russlands auf die Ukraine kann laut den USA jeden Augenblick beginnen. Bidens oberster Sicherheitsberater schildert die mögliche Militärstrategie: Zuerst würden Raketen zum Einsatz kommen, dann Bodentruppen. Telefonate westlicher Staatschefs bringen keinen Durchbruch.

Der Ukraine-Konflikt dürfe nicht weiter eskalieren, warnt Steinmeier. Im ntv-Interview betont das wiedergewählte Staatsoberhaupt, dass sich Deutschland für Kiew einsetze. Hierzulande erwartet er neue gesellschaftliche Zerreißproben - und verrät, mit wem aus der Bundesversammlung er gerne essen gehen würde.

An einem sonnigen Tag in Berlin kommt die Bundesversammlung zusammen. In gelöster Stimmung und mit großer Mehrheit bestätigt sie Bundespräsident Steinmeier. Der wird ungewohnt deutlich und sendet warnende Worte in Richtung Moskau. Von Sebastian Huld

Airlines, die Flüge in die Ukraine anbieten, werden nervös. Während KLM bereits alle Verbindungen aussetzt, zögert die Lufthansa noch. Ein Billig-Flieger aus Portugal muss in Moldau notlanden, weil die Eigner in letzter Sekunde die Erlaubnis zurückziehen. Kiew will den eigenen Luftraum aber offen halten.

In seiner zweiten Amtszeit werde er keine Kontroverse scheuen, kündigt Steinmeier nach seiner Wiederwahl an. Gerade mit Blick auf die Corona-Pandemie will er sich Gegnern der Demokratie entgegenstellen. In seiner Rede wendet er sich auch direkt an den Kreml-Chef und fordert: "Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine".

Sollte Russland die Ukraine angreifen, wollen zahlreiche europäische Länder und die USA die russische Wirtschaft mit weiteren Sanktionen treffen. Der Westen habe die russische Mentalität nicht verstanden, sagt ein Spitzendiplomat des Kremls - und greift zu einer ungewöhnlichen Wortwahl.

Tödliche Waffen soll es auch weiterhin nicht geben. Aber andere Rüstungsgüter könnte Deutschland an die Ukraine liefern, wie vor der Reise von Kanzler Scholz nach Kiew bekannt wird. Doch dabei geht es auch darum, was eigentlich verfügbar ist.

Seit 2014 gelten scharfe Kriterien für den Export von Dual-Use-Gütern nach Russland. 2020 wurden die sowohl zivil als auch militärisch nutzbaren Waren von deutschen Firmen aber noch massenweise dorthin geliefert. Grünen-Politiker Wenzel fordert angesichts der Ukraine-Krise strengere Kontrollen.

Die USA warnen mit drastischen Worten vor einem Angriff Russlands auf die Ukraine. CDU-Politiker Kiesewetter hält dies auch für möglich, aus "militärischer und geostrategischer Sicht". Er verweist zudem auf das russische Großmanöver mit Belarus.

In der Antike galt während Olympischer Spiele ein Friedensgebot. In der Neuzeit wurde dieses gebrochen. Angesichts des Ukraine-Konflikts will IOC-Chef Bach aber nicht mit Russlands Präsidenten Putin sprechen.