Neuer Länder-ReportEU zählt Ungarn bei Rechtsstaatlichkeit weiter massiv anAcht Empfehlungen gibt die EU Ungarn im vergangenen Jahr zur Verbesserung der dortigen Lage bei Recht und Gesetz. Nur in einem Thema bewegt sich Budapest. Noch viel Arbeit, konstatiert Brüssel. Auch die Slowakei bereitet der Kommission zunehmend Sorgen.08.07.2025
Bürgermeister trickst Orban ausBudapester Polizei überrascht mit Milde nach verbotener PrideDer rechtspopulistische ungarische Premier Viktor Orban verbietet die LGBTQ-Parade in Budapest. Doch ein cleverer Schachzug von Bürgermeister Gergely Karacsony macht die Veranstaltung möglich - und bewahrt die Teilnehmer vor Verfolgung. Karacsony selbst droht nun allerdings eine Haftstrafe.07.07.2025
Wie gut sind die Kameras?Auf Rekord-Pride in Budapest könnten Rekordstrafen folgenMehr als 200.000 Menschen kommen zur Pride-Parade in Ungarns Hauptstadt, die die Polizei für "illegal" erklärt hatte. Am Tag danach wächst die Sorge, welche finanziellen Konsequenzen nun auf die Teilnehmer zukommen. 29.06.2025
Massen bei Pride-Parade200.000 Demonstranten überfordern Polizei in Budapest In Budapest feiern 200.000 Personen auf einer CSD-Demonstration, die von Staatschef Orban eigentlich verboten wurde. Die Polizei ist auf diesen Menschenauflauf nicht vorbereitet. Ein Politologe bescheinigt der ungarischen Regierung Versagen auf ganzer Linie. Der Termin für nächstes Jahr steht bereits.28.06.2025
Rekord bei Pride-Parade200.000 Leute nehmen an verbotener CSD-Demo in Budapest teilDurch Budapest zieht heute eine CSD-Demo. Eigentlich ein gewöhnliches Event, das im Sommer weltweit an hunderten Orten stattfindet. Doch der ungarische Regierungschef Orban untersagt die Parade. Trotzdem kommt eine Rekordanzahl an Teilnehmern.28.06.2025
Teilnahme ist "Straftat"Orbáns Ungarn droht EU-Vertretern für "Pride"-Aufruf mit HaftDarstellungen von Homosexualität sind in Ungarn verboten. Auf Basis dieses Gesetzes verbietet die Polizei die "Pride Parade" in Budapest. Das führt zum Streit: Die Stadt will die Demonstration dennoch erlauben. Und viele EU-Staaten springen Budapest bei. Orbán spricht daher eine offene Drohung aus.26.06.2025
Hungerstreik geht weiterAntrag auf Hausarrest von Maja T. in Ungarn abgelehntMaja T. hätte eigentlich nie in Ungarn in Haft landen dürfen, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte eine Auslieferung untersagt. Die non-binäre Person versucht, nach Deutschland überstellt zu werden. Ein Antrag auf Hausarrest ist jedoch nicht erfolgreich. Es drohen viele Jahre im Gefängnis.20.06.2025
LGBTQ-feindlicher Kurs in UngarnBudapest will Verbot der "Pride Parade" durch Polizei ignorierenIn Ungarn schränkt die Regierung nach und nach die Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft ein. Auch die Polizei untersagt jetzt die anstehende "Pride Parade" in Budapest. Der Bürgermeister der Hauptstadt will das Verbot aber nicht hinnehmen. 19.06.2025
Plan vorgelegtEU-Kommission will Moskaus Gasimporte vollständig stoppenTrotz der zahlreichen Sanktionen kommt russisches Gas weiter in Europa an. Das will die EU-Kommission nun endgültig verhindern und präsentiert einen Weg für ein Verbot. Doch es gibt Ausnahmen - zumindest vorläufig. 17.06.2025
EU braucht die USATrump sitzt bei Sanktionen gegen Putin am längeren HebelMit ihrem Sanktionspaket will die EU die Schlinge um Moskaus Wirtschaft enger ziehen. Für wirksame Druckmittel ist sie aber auf den guten Willen des US-Präsidenten angewiesen. Trump könnte am Ende das ganze Paket platzen lassen - mithilfe eines Verbündeten im Rat in Brüssel.11.06.2025Von Lea Verstl
