"Neue Felder der Kooperation"Deutsche Abgeordneten-Gruppe reist nach Taiwan - Gespräche über Kooperation
Eine fraktionsübergreifende Gruppe deutscher Bundestagsabgeordneter fliegt am Wochenende nach Taiwan.
Eine fraktionsübergreifende Gruppe deutscher Bundestagsabgeordneter fliegt am Wochenende nach Taiwan. Eine Delegation des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei werde vom 23. bis 31. Mai zu einem bilateralen parlamentarischen Austausch nach Taiwan reisen, teilte der Deutsche Bundestag am Donnerstag mit. Ziel sei es, "die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit mit einem der wichtigsten demokratischen Partner in der Region zu stärken".
Der Besuch gilt als diplomatisch heikel: China betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereint werden soll, und schließt den Einsatz militärischer Gewalt nicht aus.
Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Till Steffen (Grüne), Markus Reichel und Klaus-Peter Willsch (beide CDU/CSU), Mandy Eißing (Die Linke) und Rainer Kraft (AfD). Der Freundeskreis sehe in dem Besuch die Chance, "in Gesprächen mit Mitgliedern des Parlaments beziehungsweise legislativer Gremien, Regierungsvertretern und Ansprechpartnern innerhalb der Zivilgesellschaft neue Felder der Kooperation auf den Gebieten der Außen-, Innen- und Wirtschaftspolitik zu erkunden".
Die deutsche Delegation wird den Angaben zufolge von Taiwans Präsident Lai Ching-Te, der ehemaligen Präsidentin Tsai Ying-Wen und den Parlamentariern der Taiwanisch-Deutschen Freundschaftsgruppe empfangen. Bei einem Besuch des "Central Taiwan Science Park" soll es zudem um die aktuelle Entwicklung der Halbleiterindustrie gehen.
Die Bundesregierung verfolgt in der Taiwan-Frage den Kurs einer sogenannten Ein-China-Politik. Damit wird die Volksrepublik als einziger souveräner Staat in China anerkannt. Zu dieser Politik gehört nach den Worten von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) aber auch, "dass es Veränderungen des Status quo nur einvernehmlich und auf friedlichem Wege geben darf".