Billigimporte von Temu, Shein und Co.EU-Kommission fordert Gebühr für kleine Pakete ab 2026
Die EU-Kommission hat die Finanzminister des Staatenbunds aufgefordert, ab nächstem Jahr eine Bearbeitungsgebühr für Bestellungen von Billig-Anbietern wie Temu und Shein zu einzuführen.
Es handele sich um einen "entscheidenden Schritt", damit die EU ihre Position "angesichts der sich rasch verändernden Handelsrealitäten stärkt", schrieb EU-Handelskommissar Maros Sefcovic in einem Brief an die Minister, den die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte.
Derzeit gibt es in der EU eine Zollbefreiung für Pakete mit einem Wert von weniger als 150 Euro, die direkt an Konsumenten geliefert werden – häufig von Online-Plattformen chinesischen Ursprungs. Die EU hatte im Mai vorgeschlagen, diese Ausnahme abzuschaffen und eine Zwei-Euro-Pauschalgebühr auf kleine Pakete einzuführen, die ab 2028 gelten würde.
Kommissar Sefcovic fordert von den EU-Ländern nun eine Übergangslösung für kommendes Jahr. Der geplante Zeitrahmen sei "mit der Dringlichkeit der Situation unvereinbar", schrieb er den Finanzministern, die am Donnerstag eine Einigung über die Streichung der Zollbefreiung anstrebten. Diese "Wettbewerbsverzerrung" müsse "unverzüglich beseitigt" werden, betonte er.
In einem Erklärungsentwurf zufolge, den AFP einsehen konnte, werden die EU-Länder und die Kommission sich einigen, eine "einfache, vorläufige Lösung" zu finden, um eine Umsetzung "so früh wie möglich 2026" zu ermöglichen. Dieser Vorschlag soll dann beim nächsten Treffen der EU-Finanzminister im Dezember angenommen werden. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sprach am Mittwoch von einem "wichtigen Signal", dass "wir keine Ramschware aus China wollen, dass wir unsere Märkte schützen". Er wolle "das Ganze so schnell wie möglich".