Aufsicht-Reform?EZB-Direktor Elderson will Regulierung für kleinere Institute lockern
ntv bei Google bevorzugenEZB-Direktor Frank Elderson fordert mehr Verhältnismäßigkeit in der Bankenaufsicht.
Dies habe nicht zum Ziel, die Aufsicht zu schwächen, sagte der Niederländer in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der österreichischen Zeitung "Die Presse". Es gehe vielmehr darum, die Aufsicht besser auf die Banken abzustimmen, und zwar nach Kriterien wie Größe, Komplexität und Risikoprofil. Dies sei im rechtlichen Rahmen bereits verankert. Er verwies auf die Kategorie kleiner und nicht komplexer Institute, die deutlich geringeren Meldeanforderungen unterliegen. Sie müssen nur bis zu 30 Prozent jener Daten melden, die große Banken melden müssen. "Aber es gibt Spielraum, um hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit mehr zu tun", sagte der EZB-Direktor, der zugleich Vizechef der Bankenaufsicht "Single Supervisory Mechanism" (SSM) der Europäischen Zentralbank (EZB) ist.
Er sei ein überzeugter Befürworter davon, genau das in Angriff zu nehmen. Aktuell liegt die Schwelle, ab der eine Bank als klein und nicht komplex gilt, bei einer Bilanzsumme von fünf Milliarden Euro. Durch eine Anhebung dieser Schwelle auf zehn Milliarden Euro könnten laut Elderson rund 150 zusätzliche Banken unter das vereinfachte Regime fallen. Eine andere Möglichkeit wäre, die Intervalle der aufsichtlichen Prüfung auszuweiten, wo das Risikoprofil dies erlaube. "Bei Stresstests könnten wir stärker auf Daten zurückgreifen, die uns bereits vorliegen. All diese Änderungen würden den Aufwand für kleinere und weniger komplexe Banken reduzieren", sagte Elderson.
Auch aus Sicht der Bundesbank sollte die europäische Bankenregulierung gezielt vereinfacht werden. Insbesondere kleinere Institute hätten einen "überproportional hohen Erfüllungsaufwand" in Bezug auf regulatorische Vorschriften, heißt es in einem jüngst veröffentlichten Aufsatz. Ein eigenständiges europäisches Kleinbankenregime könnte laut der Bundesbank über die bisher isolierten Erleichterungen für solche Geldhäuser hinausgehen. Es könnte demnach die regulatorischen Anforderungen stärker an die Größe, das Geschäftsmodell und das Risikoprofil der Institute anpassen.
Die Europäische Kommission hat bereits einen Prozess zur Weiterentwicklung der europäischen Bankenregulierung angestoßen. Sie will im ersten Quartal 2027 konkrete Gesetzgebungsvorschläge dazu vorlegen und den Prozess bis Ende kommenden Jahres im Rahmen des Fahrplans "Ein Europa, ein Markt" abschließen.