Geltend ab 1. Januar 2027Griechenland: Social-Media-Verbot für Kinder unter 15
ntv bei Google bevorzugenAuch in Griechenland wird ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 15 Jahren eingeführt.
Die Regierungsmehrheit brachte das ab dem 1. Januar geltende Verbot in der Nacht zu Freitag durch das Parlament in Athen, wie die griechische Nachrichten ANA berichtete. Dem Votum war am Donnerstag eine hitzige Debatte vorausgegangen.
Für die Regelung, die Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis bereits im April als "schwierigen, aber notwendigen" Schritt angekündigt hatte, stimmten nur Abgeordnete seiner konservativen Partei Nea Dimokratia. Es handele sich um "eine wirksame, notwendige und mit EU-Recht im Einklang stehende Lösung", versicherte Digitalminister Dimitris Papastergiou.
"Es wäre sehr einfach, nichts zu tun und auf ein perfektes europäisches Gesetz zu warten", sagte der Minister mit Blick auf in der EU diskutierte Pläne. Es sei aber notwendig, schon jetzt "eine Botschaft zu senden, dass die unkontrollierte Internet-Nutzung, die Kinder in eine Abhängigkeit zu Lasten ihrer psychischen Gesundheit führt, nicht so weiter gehen kann".
Die oppositionelle sozialistische Pasok-Partei enthielt sich. Sie hatte Online-Netzwerke wie Tiktok nur für Kinder unter 13 Jahren verbieten wollen. Bei Nutzern im Alter von 13 und 14 Jahren sah ihr Vorschlag eine elterliche Kontrolle der Social-Media-Nutzung vor. Die linksradikale Syriza-Partei kritisierte das pauschale Verbot für jüngere Kinder. "Der Schutz von Kindern kann nicht gleichbedeutend mit ihrem Ausschluss sein", sagte die Abgeordnete Elena Akrita.
Das nun beschlossene Gesetz sieht Alterskontrollen bei Nutzern von Online-Netzwerken vor. Unternehmen, die dagegen verstoßen, drohen hohe Bußgelder.