Es werden Entlastungsmodelle geprüftÖsterreichs Kanzler spricht sich für temporäre Reduzierung der Abgaben auf Sprit aus
Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat sich angesichts der volatilen Lage auf den Energiemärkten für eine vorübergehende Senkung der Treibstoffsteuern ausgesprochen.
Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat sich angesichts der volatilen Lage auf den Energiemärkten für eine vorübergehende Senkung der Treibstoffsteuern ausgesprochen. Die Bundesregierung prüfe und verhandle derzeit intensiv, welches Entlastungsmodell am effektivsten sei, sagte Stocker am Montag. Details zu der geplanten Maßnahme sind noch nicht bekannt. Er persönlich plädiere für eine temporäre Reduzierung der Abgaben auf Sprit.
Die Ölpreise waren nach dem Ausbruch des Krieges im Iran und der Sorge vor Lieferengpässen zuletzt deutlich gestiegen. Neben der fixen Mineralölsteuer fällt auf Kraftstoffe auch die Mehrwertsteuer an, die bei steigenden Produktpreisen automatisch höhere Staatseinnahmen bringt. Stocker verwies zur Begründung auf diese Preissprünge: "Krisengewinne auf Kosten der Autofahrerinnen und Autofahrer (...) darf es nicht geben", erklärte der konservative Politiker. Der Staat dürfe nicht zum Krisenprofiteur werden. Steuerliche Mehreinnahmen, die durch die steigenden Energiepreise entstünden, sollten daher nicht im Haushalt verbleiben, sondern an die Bürger zurückfließen.