Internationaler HaftbefehlPutin sorgt sich bei Reise in Mongolei nicht wegen Vollstreckung
Der russische Präsident Wladimir Putin ist laut Kreml nicht besorgt, dass bei seiner Reise in die Mongolei kommende Woche der gegen ihn vorliegende internationale Haftbefehl vollstreckt werden könnte. "Wir machen uns keine Sorgen, wir haben einen guten Austausch mit unseren Freunden aus der Mongolei", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag. Auf die Frage, ob Moskau den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Ulan Bator besprochen hätte, antwortete Peskow: "Alle Aspekte des Besuchs wurden sorgfältig vorbereitet."
Putin wird am Dienstag in die Mongolei reisen und dort an den Feierlichkeiten anlässlich des 85. Jahrestags des gemeinsamen Sieges der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte über Japan teilnehmen.
Er besucht damit erstmals einen Mitgliedstaat des IStGH, seitdem dieser im März 2023 wegen der "illegalen Verschleppung" von Kindern aus der Ukraine Haftbefehl gegen den Kreml-Chef erlassen hatte. Die Mongolei unterschrieb das Römische Statut im Jahr 2000 und ratifizierte es 2002. Dieses sieht vor, dass IStGH-Mitglieder Verdächtige, gegen die ein IStGH-Haftbefehl vorliegt, bei der Einreise festnehmen.
Moskau hat die Anschuldigungen des IStGH gegen den russischen Präsidenten stets zurückgewiesen. Dennoch hat Putin in den vergangenen rund eineinhalb Jahren Auslandsreisen in IStGH-Mitgliedstaaten vermieden. So ließ er etwa den Brics-Gipfel in Südafrika im August 2023 und den G20-Gipfel in Indien im September ausfallen.
Stattdessen besuchte Putin unter anderem China, Nordkorea und Aserbaidschan - alle drei Länder sind keine Mitglieder des IStGH. Die an Russland grenzende Mongolei hatte Putin zuletzt im September 2019 besucht.